TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Organisation/Protokoll 20120510

AG Komunalpolitik 2012-05-08, Piraten Jena

Allgemeines

Ort

Jena, Quergasse Nr. 1

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Datum

10.05.2012

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Zeit

19:30 + 15

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Anwesende

8 Personen

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Protokollant

P1ng0ut

Tagesordnung

1. Stadion
   • 34 - 35 Mio. für neuen Stadionbau
   • 5 Mio. Leichtathletikhalle
   • Eigenanteil 11 Mio.
   • Muss eine Kommune einen Fußballverein massiv fördern?
   • Carl-Zeiß will Profiverein sein
   • Kleine Sportvereine bekommen keine Sporthallenzeiten
   • Fußballfans zählen als Touristen(, wenn sie eine Entfernung > 30 km zurück legen (?))
   • Mauscheleien beim Verkauf der Multi-Funktionshallen (?)
   • Was kostet eine "einfache Modernisierung"?
   • Wie verhält es sich mit den laufenden Kosten?
   • Welche Alternativen gibt es?
   • Übersicht über die gesamten Sportkosten der Stadt Jena?
   • (Wir brauchen die Zahlen, damit wir überhaupt politisch arbeiten können)
   • Erfurt baut auch, das ganze kostet uns 4 Mio. und wir haben die Fußballfans auf unserer Seite
   • Fußballfans davon überzeugen, dass sie das neue Stadion nicht brauchen, sondern eine Modernisierung des vorhandenen
   • Wo soll das Stadion hin? Da wo das Stadion jetzt ist, Anbau
   • Wo sollen die Leichtathleten hin?
   • Wie ist die Auslastung des Stadions?
     • Auslastung mit Konzerten
   • Argumente zusammentragen, Statement abgeben, Dialog verlangen
   • Wie sind die aktuellen Zahlen bei Spielen des FCC?
   • wie wird kontrolliert, wer von wo kommt?
   • Idee einer Anfrage über IFG
     • Kontra: Kosten
     • Pro: Man kann es im Wahlkampf verwenden, Bürger informieren, ...
2. Bürgerbeteiligungssatzung für Jena
   • (Transparenz-)satzung von Leipzigern prüfen
   • Artikel aus der L-IZ
   • Auf keinen Fall Handlanger für die Bürger für Jena oder andere
3. Irgendwas mit den Linken
4. Auswertung OBM-Wahl
   • Hat es sich gelohnt?
   • Für Personenwahlkämpfe muss man Personen aufbauen, Themen spielen eine untergeordnete Rolle
   • Dennis Peisker hat keinen Rückhalt im eigenen Kreisverband(?)
   • Heike Seise?!
   • Judith Kroker