TH:Kreisverband Gera/Protokoll Vorstand/2012-05-09

Vorstandssitzung Piraten Kreisverband Gera 09.05.2012

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

• Versammlungsleiter: Uwe
• Protokollant: Uwe
• Anwesend: Peter L, Stephan, Gerrit, Jörg, Uwe, Sven H., zwei Neupiraten
• Gäste: keiner
• Beginn: 20:15
• Ende: 21:57
• Ort: Wirtschaft "Süßer Winkel", Marktplatz Gera

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 5 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen:

Beschlusstext

" Beschlusstext "

Abstimmungsergebnis:   x/x/x (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.2 Einladung

Die Einladungen sind fristgerecht rausgegangen. Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

Beschlusstext

" Einladung fristgerecht eingegangen "

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.3. Tagesordnung

Beschlusstext

" Tagesordnung wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.4. Bestätigung Protokoll vom 11.04.2012

Beschlusstext

" Protokoll vom 11.04.2012 wird bestätigt "

Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 2 - Bestätigung Umlaufbeschlüsse

• Umlaufbeschluß 15.04.2012 Briefe an weggezogenen Unternehmen aus Gera
  • Datei:KV GERA 2012 Abwanderungsrecherche Grundtext.pdf

Beschlusstext

" Umlaufbeschluss 15.04.2012 bestätigt "

Abstimmungsergebnis:  3/0/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Umlaufbeschluß 18.04.2012 Forenmoderation

Beschlusstext

" Umlaufbeschluss 18.04.2012 bestätigt "

Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Umlaufbeschluß 30.04.2012 Infostände und Handhabung, eine Abänderung: "...die Mitglieder können über die Infostände abstimmen ..."

Beschlusstext

" Umlaufbeschluss 30.04.2012 bestätigt "

Abstimmungsergebnis:   5 / 0 / 0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 3 - OB-Wahl 2012

• aktuelle Informationen
  • wir warten auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu den anonymen Flyern, danach wird man sehen
  • Anfechtung der Wahl vom 22.4. seitens der NPD schon durchgeführt (nicht zugelassener Kandidat Gordon Richter), wird hoffentlich wie schon von der Stadt auch vom Landesverwaltungsamt abgewiesen
  • ob Wahl angefochten wird wissen wir nicht
  • unsere OB-Unterstützung für Dr.Porst genauso wie der Zuspruch zu seinem Wahlkampf, der mit Inhalten anstatt mit Worten geführt wurde, wurde sehr gut angenommen und vielfach gelobt

• weitere Vorgehensweisen
  • wir warten alles weitere ab

• Informationen aus dem Amtsgericht 3.5. 8:30
  • sind mit unserer Anzeige gegen den Verfasser des anonymen Flyers gegen Porst/Vornehm sowie mit der Anzeige gegen die Verteilerfirma gescheitert, da nur die im Flyer Benannten selber Anzeige erstatten dürfen, auch eine Popularklage unsererseits kann nicht geltent gemacht werden
  • wir dürfen nicht die Herausgabe des Verfassers vom Wurfzettel verlangen, dazu steht uns das Recht auch nicht als Unterstützer von Porst ebensowenig als Wahlbürger zu
  • der Antrag wurde daraufhin von uns Piraten Gera zurückgezogen, der Streitwert wurde auf 4.000 Euro festgesetzt, was dementsprechend mit der gültigen Kostensatzung uns in Rechnung gestellt wird, weiterhin tragen wir die Auslagen der Beklagten Partei und seines Anwaltes
  • es wurde dahingehend ein Spendenaufruf gestartet, um einen Teil der Kosten wieder hereinzuholen
  • hatten anderes Ergebnis erwartet, wollten aber mit der Klage eine Aufklärung der Bürger noch vor der Stichwahl erreichen was uns leider nicht gelungen ist
  • Gesamtkosten werden bei Eintreffen der Rechnungen bekannt gegeben

TOP 4 - Umfrage abgewanderte Unternehmen

• aktuelle Informationen und Rückantworten
• bisher zwei Rückläufer von 15 angeschriebenen Unternehmen
• Auswertung übernimmt Max
• Vorschlag auch BMW und PORSCHE anzuschreiben wie es diesen Unternehmen bei der geplanten Ansiedlung in Gera ergangen ist

TOP 5 - Schulung Piratentools / Neupiratenveranstaltung

• sollte wieder durchgeführt werden, vor allem Mumble und Forum
  • Wolfgang hat mehrere größere Lokalitäten für uns im Angebot
  • Uwe soll anfragen wer aus Jena oder Erfurt die Schulung durchführt da dort einige zur Zeit durchs Land reisen und Schulungen durchführen

TOP 6 - Himmelfahrtskommando auf der Elster

• wer will mit dabei sein, Boote werden zur Zeit angefragt - Kaperfahrt von Wünschendorf bis Köstritz ist angedacht
  • leider bisher kein Boot in Aussicht, ansonsten laufen oder ... wer halt dabeisein will, kann übers Forum evaluiert werden
• Vorschlag diese Aktion im Sommer mal zu machen (im nüchternen Zustand *fg*) zB. von Dorf zu Dorf paddeln und von Anwohnern Wünsche und Ideen entgegennehmen (vorher als PM senden und Zeitpunkt und Orte benennen)

TOP 7 - Kommunalprogramm

• wer arbeitet die Anregungen im Diskussionsforum mit ein?
  • Gerrit, Sven
• wer stellt dieses zur Abstimmung?
  • Just-in-Time
• wer stellt beschlossene Punkte ins fertige Programm?
  • wird von Peter S. gegengeprüft und dann veröffentlicht

TOP 8 - Spendenaufruf / Bankkonto

• Spendenaufruf gestartet, Effekt bisher unbekannt
• wir haben nun ein Bankkonto (Kontodaten siehe Webseite), Bevollmächtigte sind Uwe und Jörg

TOP 9 - Webseite

• dringender Handlungsbedarf, muß ein neues Layout erhalten und übersichtlicher werden, es fehlen grundhafte Admin-Berechtigungen, es sollten mehrere Artikel gleichzeitig im Frame zu sehen sein, unser KV -Logo fehlt, der Spendenaufruf fehlt, Werde-Mitglied mußte erst nachgebaut werden, Unterseiten können nicht über das Menü gestartet werden, ...
  • Gerrit bastelt mal eine WordPress-Homepage auf seinem Server zusammen
  • wir fragen via Landesforum mal an was es noch so an Alternativen gibt

TOP 10 - WIEDERVORLAGE

• AG-Bildung wird geschoben

TOP 11 - Mitgliederzahlen

• Anzahl aktuelle Neuaufnahmeantrage: ca. 10
• aktuelle Mitgliederzahl: 38
• Sven läßt sich ab sofort drei Tage vor Vorstandssitzung die aktuelle Mitgliedertabelle schicken um die Zahl bekannt zu geben

TOP 12 - SONSTIGES

• Infostand 1.Mai kam sehr gut an, sehr viel Material verteilt, sehr viel positives Echo und Sympathie
• Postfach wird von Uwe beantragt da wir nun eigenes Konto haben, Kosten einmalig 15 Euro
• LPT 2012.1: wer fährt mit
• 23. Mai nächster Versuch beim "Runden Tisch gegen Nazis", Sven geht hin und soll nun endlich aufgenommen werden
• neue Mitgliedsbeiträge: Stichtag 29.4., wer bis dahin bezahlt hat zahl für 2012 noch die 36 Euro, danach werden 48 Euro fällig (anteilig aufs Jahr gesehen)
  • bisherige Flyer bekleben mit neuem Betrag?
• nächste Anti-ACTA-Demo wohl am 19.Mai