TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/TO Stadtrat Erfurt 09.05.2012
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Sitzungsdaten
- Datum: Mittwoch, 09.05.2012 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 10.05.2012, 17:00 Uhr)
- Beginn: 17:00 Uhr
- Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
- Öffentliche Stadtratssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
- 2 Änderungen zur Tagesordnung
- 3 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
- 4 Genehmigungen von Niederschriften
- 4.1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.02.2012
- 4.2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der weiterführenden Stadtratssitzung vom 01.03.2012
- 4.3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.03.2012
- 4.4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der weiterführenden Stadtratssitzung vom 29.03.2012
- 5 Aktuelle Stunde
- 6 Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
- 6.1 Dringliche Anfragen
- 6.2 Anfragen
- 6.2.1 Energiekosten und Wartungskosten für die Straßenbeleuchtung
- 6.2.2 Energieverbrauch der Stadtverwaltung und der Straßenbeleuchtung
- 6.2.3 Kinderspielplatz im Baugebiet "Wohnen am Universitätsgarten"
- 6.2.4 Spielplatz Nordpark
- 6.2.5 Blütezeit für die Bürokratie in Erfurt
- 6.2.6 Klarstellungssatzungen Ortsteile
- 6.2.7 Kita-Betreuungsplätzen
- 6.2.8 Nutzung kommunaler Räumlichkeiten in Erfurt für Vereinszusammenkünfte
- 6.2.9 Touristen ausgesperrt
- 6.2.10 Linie 5 der Stadtbahn zwischen Hauptbahnhof und Zoopark
- 6.2.11 Sozialcharta
- 6.2.12 Genossenschaftsmodell für den Rotdornweg
- 6.2.13 Umsetzung der Stadienordnung im Erfurter Steigerwaldstadion
- 6.2.14 Next Bike Please
- 6.2.15 Ausschreibung der Stelle der "Beauftragten für das Ehrenamt" in der Stadt Erfurt (Ehrenamtsbeauftragte)
- 6.2.16 Fällarbeiten im Steigerwald
- 6.2.17 Digitale und barrierefreie Kommunalpolitik
- 6.2.18 Flughafen Beinahzusammenstoß
- 6.2.19 Tempo 30 - Zone
- 6.2.20 Parkscheinautomaten
- 6.2.21 Ausgleichsabgabe Menschen mit Behinderung
- 6.2.22 Erkundungen tiefer Bodenschichten
- 6.2.23 Gespräche mit Frachtfluggesellschaften des Flughafens Erfurt Weimar
- 6.2.24 Kulturförderabgabe
- 6.2.25 Baumfällungen in Erfurt
- 6.2.26 Borde im Rahmen der Neugestaltung des Fischmarktes
- 6.2.27 Erdgasförderung durch Fracking
- 6.2.28 Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen für unter 3-Jährige
- 6.2.29 Umsetzung der Beschlüsse 0109/12 und 0112/12 vom 18.01.2012
- 6.2.30 Veranstaltungen von Parteien im Erfurter Rathaus
- 6.2.31 Bürgerhaus Schwerborn
- 6.2.32 Straßendecke der Stotternheimer Straße
- 6.2.33 Brunnenfestes in Salomonsborn
- 7 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
- 8 Entscheidungsvorlagen
- 8.1 Buga-Vergabe
- 8.2 Neustrukturierung der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
- 8.3 Photovoltaikanlagen in den Sanierungsgebieten "Innere Oststadt" und "Auenstraße/Nordhäuser Straße"
- 8.4 Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH
- 8.5 Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain
- 8.6 Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen
- 8.7 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH
- 8.8 Annahme der Schenkung "Sammlung Lothar Freund"
- 8.9 "Kleinvieh macht auch Mist"
- 8.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV623 "Erweiterung Lebensmittelmarkt Pestalozzistraße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- 8.11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BIN637 "Solarenergetische Wohnanlage Volkenroder Weg", Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 8.12 1. Änderung der Gebührensatzung des Stadtarchivs Erfurt
- 8.13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV631 "Westlich Puschkinstraße", Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- 8.14 Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"
- 8.15 Bebauungsplan ALT608 "Horngasse"- Satzungsbeschluss
- 8.16 Satzungsbeschluss über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MIT634 "Gewerbegebiet Alte Mittelhäuser Straße/ Erfurter Straße", VS 022
- 8.17 Vorlage Konzeptionen Berliner Platz
- 8.18 Alte Zahnklinik - bezahlbarer Wohnraum
- 8.19 HOH400 "Messe in einem Teilbereich der ega" - 1. Änderung, Satzungsbeschluss
- 8.20 Öffnungszeiten der städtischen Museen
- 8.21 BRV606 neuer Titel: "Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe" - Auslobung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 8.22 Bebauungsplan JOV585 "Wohnen auf dem Johannesfeld" - Billigung des 2. Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 8.23 Eintrittspreisregelung THEATER ERFURT ab 01. August 2013
- 8.24 Optimierung der Erschließung des Gewerbegebiets GVZ durch den Erfurter ÖPNV
- 8.25 Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
- 8.26 2. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2012
- 8.27 "Das Jüdisch-mittelalterliche Erbe von Erfurt" - Antrag auf Eintragung in die deutsche Tentativliste
- 8.28 Aktualisierung der Bevölkerungsprognosen
- 8.29 3. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2012
- 8.30 Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt
- 8.31 Schulsozialarbeit weiterführen
- 9 Informationen
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Änderungen zur Tagesordnung
Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Digitaler Bilderrahmen für Tourist-Information
- 0418/12
Aufgang zum Petersberg
- 0593/12
BUGA 21 - 2. Anfrage
- 0609/12
Restabfallbehandlung
- 0784/12
Fahrradstation am Hauptbahnhof
- 0844/12
"Verschiedene Themen"
- 0853/12
Genehmigungen von Niederschriften
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.02.2012
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der weiterführenden Stadtratssitzung vom 01.03.2012
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.03.2012
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der weiterführenden Stadtratssitzung vom 29.03.2012
Aktuelle Stunde
Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
Dringliche Anfragen
Dringliche Anfrage - OB-Wahl 2012: Ungenauigkeiten bei der Briefwahl
- Fragesteller: Herr Vothknecht, Fraktion CDU
- 0933/12
Dringliche Anfrage - Bodenuntersuchungen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt ErfurtBodenuntersuchungen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt
- Fragestellerin: Frau Dr. Klisch, Fraktion SPD
- 0946/12
Anfragen
Energiekosten und Wartungskosten für die Straßenbeleuchtung
- Fragesteller: Herr Huck, Fraktion CDU
- 0554/12
Energieverbrauch der Stadtverwaltung und der Straßenbeleuchtung
- Fragesteller: Herr Huck, Fraktion CDU
- 0556/12
Kinderspielplatz im Baugebiet "Wohnen am Universitätsgarten"
- Fragesteller: Herr Huck, Fraktion CDU
- 0661/12
Spielplatz Nordpark
- Fragesteller: Herr Huck, Fraktion CDU
- 0662/12
Blütezeit für die Bürokratie in Erfurt
- Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU
- 0705/12
Klarstellungssatzungen Ortsteile
- Fragesteller: Herr Huck, Fraktion CDU
- 0747/12
Kita-Betreuungsplätzen
- Fragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU
- 0794/12
Nutzung kommunaler Räumlichkeiten in Erfurt für Vereinszusammenkünfte
- Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU
- 0805/12
Touristen ausgesperrt
- Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU
- 0806/12
Linie 5 der Stadtbahn zwischen Hauptbahnhof und Zoopark
- Fragesteller: Herr Pfistner, Fraktion CDU
- 0809/12
Sozialcharta
- Fragesteller: Herr Huck, Fraktion CDU
- 0815/12
Genossenschaftsmodell für den Rotdornweg
- Fragestellerin Frau Hennig, Fraktion DIE LINKE.
- 0594/12
Umsetzung der Stadienordnung im Erfurter Steigerwaldstadion
- Fragestellerin: Frau Hennig, Fraktion DIE LINKE.
- 0621/12
Next Bike Please
- Fragesteller: Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE.
- 0618/12
Ausschreibung der Stelle der "Beauftragten für das Ehrenamt" in der Stadt Erfurt (Ehrenamtsbeauftragte)
- Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
- 0626/12
Fällarbeiten im Steigerwald
- Fragesteller: Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE.
- 0739/12
Digitale und barrierefreie Kommunalpolitik
- Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
- 0798/12
Flughafen Beinahzusammenstoß
- Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- 0629/12
Tempo 30 - Zone
- Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- 0630/12
Parkscheinautomaten
- Fragestellerin: Frau Hoyer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- 0685/12
Ausgleichsabgabe Menschen mit Behinderung
- Fragesteller: Herr Kangießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- 0686/12
Erkundungen tiefer Bodenschichten
- Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- 0726/12
Gespräche mit Frachtfluggesellschaften des Flughafens Erfurt Weimar
- Fragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- 0775/12
Kulturförderabgabe
- Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler
- 0634/12
Baumfällungen in Erfurt
- Fragestellerin: Frau Bongardt, Fraktion Freie Wähler
- 0812/12
Borde im Rahmen der Neugestaltung des Fischmarktes
- Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler
- 0813/12
Erdgasförderung durch Fracking
- Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler
- 0834/12
Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen für unter 3-Jährige
- Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler
- 0860/12
Umsetzung der Beschlüsse 0109/12 und 0112/12 vom 18.01.2012
- Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler
- 0880/12
Veranstaltungen von Parteien im Erfurter Rathaus
- Herr Schwerdt, fraktionslos
- 0382/12
Bürgerhaus Schwerborn
- Fragesteller: Herr Frohn, Ortsteilbürgermeister Schwerborn
- 0877/12
Straßendecke der Stotternheimer Straße
- Fragesteller: Herr Stampf, Ortsteilbürgermeister Sulzer Siedlung
- 0878/12
Brunnenfestes in Salomonsborn
- Fragestellerin: Frau Landherr, Ortsteilbürgermeisterin Salomonsborn
- 0888/12
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Entscheidungsvorlagen
Buga-Vergabe
- Einr.: Fraktion Freie Wähler
- 1472/11
Neustrukturierung der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
- Einr.: Oberbürgermeister
- 1547/11
Photovoltaikanlagen in den Sanierungsgebieten "Innere Oststadt" und "Auenstraße/Nordhäuser Straße"
- Einr.: Oberbürgermeister
- 1920/11
Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH
- Einr.: Fraktion SPD
- 2219/11
Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain
- Einr.: Oberbürgermeister
- 2282/11
Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen
- Einr.: Oberbürgermeister
- 2479/11
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH
- Einr,: Oberbürgermeister
- 0054/12
Annahme der Schenkung "Sammlung Lothar Freund"
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0078/12
"Kleinvieh macht auch Mist"
- Einr.: Fraktion FDP
- 0184/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV623 "Erweiterung Lebensmittelmarkt Pestalozzistraße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0231/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan BIN637 "Solarenergetische Wohnanlage Volkenroder Weg", Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0282/12
1. Änderung der Gebührensatzung des Stadtarchivs Erfurt
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0283/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV631 "Westlich Puschkinstraße", Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0288/12
Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"
- Einr.: Fraktion CDU
- 0290/12
Bebauungsplan ALT608 "Horngasse"- Satzungsbeschluss
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0310/12
Satzungsbeschluss über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MIT634 "Gewerbegebiet Alte Mittelhäuser Straße/ Erfurter Straße", VS 022
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0325/12
Vorlage Konzeptionen Berliner Platz
- Einr.: Fraktion DIE LINKE
- 0350/12
Alte Zahnklinik - bezahlbarer Wohnraum
- Einr.: Fraktion DIE LINKE
- 0352/12
HOH400 "Messe in einem Teilbereich der ega" - 1. Änderung, Satzungsbeschluss
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0371/12
Öffnungszeiten der städtischen Museen
- Einr.: Fraktion SPD
- 0408/12
BRV606 neuer Titel: "Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe" - Auslobung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0414/12
Bebauungsplan JOV585 "Wohnen auf dem Johannesfeld" - Billigung des 2. Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0432/12
Eintrittspreisregelung THEATER ERFURT ab 01. August 2013
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0449/12
Optimierung der Erschließung des Gewerbegebiets GVZ durch den Erfurter ÖPNV
- Einr.: Fraktion DIE LINKE
- 0499/12
Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0535/12
2. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2012
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0546/12
"Das Jüdisch-mittelalterliche Erbe von Erfurt" - Antrag auf Eintragung in die deutsche Tentativliste
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0665/12
Aktualisierung der Bevölkerungsprognosen
- Einr.: Fraktion SPD
- 0676/12
3. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2012
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0754/12
Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt
- Einr.: Fraktion DIE LINKE.
- 0814/12
Schulsozialarbeit weiterführen
- Einr.: Fraktion SPD
- 0847/12