TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/TO Stadtrat Erfurt 09.05.2012
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Version vom 8. Mai 2012, 23:13 Uhr von SPAM (Diskussion | Beiträge) (→Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO))
Sitzungsdaten
- Datum: Mittwoch, 09.05.2012 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 10.05.2012, 17:00 Uhr)
- Beginn: 17:00 Uhr
- Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
- Öffentliche Stadtratssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
- 2 Änderungen zur Tagesordnung
- 3 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
- 4 Genehmigungen von Niederschriften
- 4.1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.02.2012
- 4.2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der weiterführenden Stadtratssitzung vom 01.03.2012
- 4.3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.03.2012
- 4.4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der weiterführenden Stadtratssitzung vom 29.03.2012
- 5 Aktuelle Stunde
- 6 Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
- 7 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
- 8 Entscheidungsvorlagen
- 8.1 Buga-Vergabe
- 8.2 Neustrukturierung der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
- 8.3 Photovoltaikanlagen in den Sanierungsgebieten "Innere Oststadt" und "Auenstraße/Nordhäuser Straße"
- 8.4 Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH
- 8.5 Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain
- 8.6 Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen
- 8.7 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH
- 8.8 Annahme der Schenkung "Sammlung Lothar Freund"
- 8.9 "Kleinvieh macht auch Mist"
- 8.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV623 "Erweiterung Lebensmittelmarkt Pestalozzistraße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- 8.11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BIN637 "Solarenergetische Wohnanlage Volkenroder Weg", Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 8.12 1. Änderung der Gebührensatzung des Stadtarchivs Erfurt
- 8.13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV631 "Westlich Puschkinstraße", Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- 8.14 Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"
- 8.15 Bebauungsplan ALT608 "Horngasse"- Satzungsbeschluss
- 8.16 Satzungsbeschluss über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MIT634 "Gewerbegebiet Alte Mittelhäuser Straße/ Erfurter Straße", VS 022
- 8.17 Vorlage Konzeptionen Berliner Platz
- 8.18 Alte Zahnklinik - bezahlbarer Wohnraum
- 8.19 HOH400 "Messe in einem Teilbereich der ega" - 1. Änderung, Satzungsbeschluss
- 8.20 Öffnungszeiten der städtischen Museen
- 8.21 BRV606 neuer Titel: "Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe" - Auslobung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 8.22 Bebauungsplan JOV585 "Wohnen auf dem Johannesfeld" - Billigung des 2. Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 8.23 Eintrittspreisregelung THEATER ERFURT ab 01. August 2013
- 8.24 Optimierung der Erschließung des Gewerbegebiets GVZ durch den Erfurter ÖPNV
- 8.25 Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
- 8.26 2. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2012
- 8.27 "Das Jüdisch-mittelalterliche Erbe von Erfurt" - Antrag auf Eintragung in die deutsche Tentativliste
- 8.28 Aktualisierung der Bevölkerungsprognosen
- 8.29 3. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2012
- 8.30 Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt
- 8.31 Schulsozialarbeit weiterführen
- 9 Informationen
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Änderungen zur Tagesordnung
Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Digitaler Bilderrahmen für Tourist-Information
- 0418/12
Aufgang zum Petersberg
- 0593/12
BUGA 21 - 2. Anfrage
- 0609/12
Restabfallbehandlung
- 0784/12
Fahrradstation am Hauptbahnhof
- 0844/12
"Verschiedene Themen"
- 0853/12
Genehmigungen von Niederschriften
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.02.2012
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der weiterführenden Stadtratssitzung vom 01.03.2012
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.03.2012
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der weiterführenden Stadtratssitzung vom 29.03.2012
Aktuelle Stunde
Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Entscheidungsvorlagen
Buga-Vergabe
- Einr.: Fraktion Freie Wähler
- 1472/11
Neustrukturierung der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
- Einr.: Oberbürgermeister
- 1547/11
Photovoltaikanlagen in den Sanierungsgebieten "Innere Oststadt" und "Auenstraße/Nordhäuser Straße"
- Einr.: Oberbürgermeister
- 1920/11
Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH
- Einr.: Fraktion SPD
- 2219/11
Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain
- Einr.: Oberbürgermeister
- 2282/11
Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen
- Einr.: Oberbürgermeister
- 2479/11
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH
- Einr,: Oberbürgermeister
- 0054/12
Annahme der Schenkung "Sammlung Lothar Freund"
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0078/12
"Kleinvieh macht auch Mist"
- Einr.: Fraktion FDP
- 0184/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV623 "Erweiterung Lebensmittelmarkt Pestalozzistraße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0231/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan BIN637 "Solarenergetische Wohnanlage Volkenroder Weg", Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0282/12
1. Änderung der Gebührensatzung des Stadtarchivs Erfurt
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0283/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV631 "Westlich Puschkinstraße", Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0288/12
Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"
- Einr.: Fraktion CDU
- 0290/12
Bebauungsplan ALT608 "Horngasse"- Satzungsbeschluss
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0310/12
Satzungsbeschluss über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MIT634 "Gewerbegebiet Alte Mittelhäuser Straße/ Erfurter Straße", VS 022
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0325/12
Vorlage Konzeptionen Berliner Platz
- Einr.: Fraktion DIE LINKE
- 0350/12
Alte Zahnklinik - bezahlbarer Wohnraum
- Einr.: Fraktion DIE LINKE
- 0352/12
HOH400 "Messe in einem Teilbereich der ega" - 1. Änderung, Satzungsbeschluss
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0371/12
Öffnungszeiten der städtischen Museen
- Einr.: Fraktion SPD
- 0408/12
BRV606 neuer Titel: "Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe" - Auslobung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0414/12
Bebauungsplan JOV585 "Wohnen auf dem Johannesfeld" - Billigung des 2. Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0432/12
Eintrittspreisregelung THEATER ERFURT ab 01. August 2013
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0449/12
Optimierung der Erschließung des Gewerbegebiets GVZ durch den Erfurter ÖPNV
- Einr.: Fraktion DIE LINKE
- 0499/12
Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0535/12
2. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2012
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0546/12
"Das Jüdisch-mittelalterliche Erbe von Erfurt" - Antrag auf Eintragung in die deutsche Tentativliste
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0665/12
Aktualisierung der Bevölkerungsprognosen
- Einr.: Fraktion SPD
- 0676/12
3. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2012
- Einr.: Oberbürgermeister
- 0754/12
Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt
- Einr.: Fraktion DIE LINKE.
- 0814/12
Schulsozialarbeit weiterführen
- Einr.: Fraktion SPD
- 0847/12