TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Leitlinien Transparenz

Dies ist ein eingereichter Programmantrag für den Kreisverband Erfurt von Alexandra im Auftrag des Team Leitlinien. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

LL.TP.1

Beantragt von

[[Antragssteller::Alexandra im Auftrag des Team Leitlinien]]

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Die Mitgliederversammlung möge beschliessen die unten angeführten Leitlinien anzunehmen:

Transparenz

Die Erfurter Piraten treten für eine transparente Kommunalpolitik ein, die es jedem Bürger ermöglicht sich umfassend zu informieren und somit den Grundstein für politische Entscheidungen bildet.

• Die politische Arbeit des Stadtrates, als gewähltem Vertreter der Erfurter Bürger, muss rechtzeitig öffentlich dokumentiert werden und somit transparent und damit nachvollziehbar sein.
  • Alle sitzungsrelevanten Informationen (Tagesordnung, Drucksachen, Änderungen, usw.) müssen rechtzeitig und vollständig über die geeigneten Medien bereitgestellt werden.
  • Alle Sitzungen sollen öffentlich abgehalten werden.
  • Sowohl die Stadtratssitzungen, als auch sowie Ausschussitzungen, sollen live und aufgezeichnet über alle geeigneten Medien (Internet-Stream, Fernsehsender, usw.) zur Verfügung gestellt werden.
  • Protokolle und Beschlüsse zu Stadtrats- und Ausschusssitzungen sind vollständig und unverzüglich nach der Sitzung über alle geeigneten Medien zu veröffentlichen.
  • Der Schutz von persönlichen Daten ist in allen Sitzungen durch Anonymisierung zu wahren.
• Alle Berichte und Entscheidungen der Stadtverwaltung (Finanzen, Datenschutz, Haushalt, Stadtentwicklung, Beteiligung an Unternehmen, usw.) müssen für jeden Bürger öffentlich leicht zugänglich zur Verfügung gestellt werden.
  • Die Erstellung und Veröffentlichung eines Datenschutzberichtes für die kreisfreie Stadt Erfurt ist eine zentrale Forderung der PIRATEN.
• Unternehmen an denen die Stadt mehrheitlich beteiligt ist, sollen für den Bürger transparente Arbeit leisten.

Begründung

Die Leitlinien sollen die Grundsätze eines politischen Kommunalprogramms der PIRATEN Erfurt skizzieren. Sie sind Grundlage für eine zukünftige detaillierten Programmentwicklung und ein Hilfsmittel für die politische Arbeit der Aktiven. Dazu ist die Legitimierung durch die Mitgliederversammlung ein wichtiger Schritt.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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