TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Programmantraege

Dies ist ein eingereichter Satzungsänderungsantrag für den TH:Landesparteitag 2012.1 von Frank11. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

SÄA.Programmanträge.1

Beantragt von

[[Antragssteller::Frank11]]

Betrifft

Landessatzung / § 9

Beantragte Änderungen

Ich beantrage hiermit, dem Landesparteitag folgende Satzungsänderung zur Abstimmung vorzulegen:

Die Formulierung in § 9 Abs. (4)
"Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er dem Landesvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de oder per Brief an das offizielle Postfach zugegangen ist. Im Übrigen können Anträge formfrei gestellt werden."

ist durch folgende neue Formulierung zu ersetzen:
"Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er dem Landesvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de oder per Brief an das offizielle Postfach zugegangen ist. Eingereichte Programmänderungsanträge sollen einen Verweis auf das Kapitel bzw. die Leitlinie im bestehenden Programm enthalten, die damit verändert oder erweitert werden. Kann keine passende Zuordnung getroffen werden, soll der Antrag einen Vorschlag für ein/e neue/s Kapitel bzw. Leitlinie enthalten. Darüber hinaus können Anträge formfrei gestellt werden."

Begründung

Derzeit werden Programmanträge meist ohne Bezug und ohne Rücksicht auf das bereits bestehende Programm gestellt. Demzufolge kann es schwierig sein, neu abgestimmte Programmpositionen in bestehende Kapitel/Leitlinien zu integrieren, u.U. müssen Formulierungen geändert und Überschneidungen entfernt werden, um die Konsistenz und Schlüssigkeit des Gesamtprogramms zu erhalten. Diese Änderungen bedingen wieder neue Programmanträge usw. Die vorgeschlagene Satzungsänderung zwingt Antragsteller dazu, ihre Programmanträge VOR dem Einreichen des Antrags mit dem bestehenden Programm abzugleichen und einen passenden Platz dafür vorzuschlagen.

Dies könnte beispielsweise folgendermaßen aussehen:
"Hiermit beantrage ich im Kapitel "Lebenswerte Umwelt" in der Leitlinie "Umweltpolitik" folgende Programmänderung bzw -ergänzung ..."
oder
"Hiermit beantrage ich im Kapitel "Demokratisches Thüringen" eine neue Leitlinie mit dem Titel "XYZ" und folgendem Inhalt aufzunehmen ..."

Findet sich keine passende Stelle für den Antrag, muss ein neues Kapitel bzw. eine neue Leitlinie vorgeschlagen werden. Anträge, die keinen Verweis enthalten oder auf offensichtlich unpassende Stellen im Programm verweisen, sollten in Zukunft vorab zurückgewiesen werden.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --Irmgard 08:55, 13. Apr. 2012 (UTC)
2. --andreaks 19:14, 5. Mai 2012 (UTC)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

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