TH:Kreisverband Schmalkalden Meiningen/Gründungprotokoll

Protokoll der Gründungsversammlung der PIRATEN Schmalkalden-Meiningen

Generelle Informationen

• Ort: 98597 Fambach, Neue Wiese 15, im ersten Stock der Reinhardt Ventile GmbH
• Datum: 31. März 2012
• Versammlungsleiter: David Reinhardt
• Wahlleiter: Hendrik Stiefel
• Wahlhelfer: Bernd Schneider, René Reinhardt
• Protokollant: Katharina
• Beginn: 15:21 Uhr
• Ende: 16:19 Uhr
• Unterschriften: (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender )
• Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 3

Protokoll

Eröffnung/Begrüßung durch Landesvorstand und designierten Versammlungsleiter

• wir können noch in einem halben Jahr einen KV gründen
• vielleicht in einen anderen Ort, Schmalkalden oder Meinigen
• frühestens in 2 Monaten können wir wieder einen Versuch starten

Formalien

• Abstimmung über Versammlungsleitung
  • Kandidat: David Reinhardt
    • David Reinhardt wurde zum Versammlungsleiter gewählt
• Abstimmung über Protokollführung
  • Kandidat: Katharina
  • Katharina wurde zum Protokollanten gewählt
• Abstimmung über Tagesordnung
  • Die Tagesordnung wird angenommen
• Abstimmung über Wahlleitung
  • Kandidat: Hendrik Stiefel
    • Hendrik wurde zum Wahlleiter gewählt
• Bestimmung der Wahlhelfer
  • Bernd Schneider
  • René Reinhardt
• Abstimmung über Zulassung von Gästen
  • zugelassen
• Abstimmung über Zulassung von Presse
  • zugelassen
• Abstimmung über Zulassung von Audio-, Bild- und Tonaufnahmen
  • zugelassen
• Abstimmung über Redebeiträgen von Gästen
  • zugelassen
• Abstimmung über Geschäftsordnung
  • Die Geschäftsordnung wird angenommen.
• Diskussion
  • Mitglied: wir müssen uns gründen; ich will nicht das wir uns zum Obst machen
  • David: lass uns erst mal die Tagesordnung abarbeiten

Abstimmung über Gründungswillen

• Wollen wir einen Kreisverband gründen?

• Diskussion:
  • Mitglied 1:
    • es gibt viele Mitglieder; die wollen einen Ortsverband; ich will nicht, dass wir nicht gründen; es ist zwar nicht so toll, wenn wir uns gründen und nur sehr wenige sind, ist nicht toll
    • es ist sonst der falsche Weg, sich nicht zu kümmern
    • wir brauchen etwas handfestes, greifbares
    • nicht nur ein hillybilly Stammtisch
    • es hat zwar ein komisches Geschmäckle
  • Mitglied 2:
    • es hat zwei Seiten: es wär gut, wenn es Ansprechpartner gibt, aber wir hätten nur 3 Personen
    • Vorschlag: Änderung des Tagesordnung, dass wir die Satzung ändern; wie bekommen wir mehr Mitglieder und Zuhörer, die in SM akkreditiert sind
  • Mitglied 1: es sind bald Wahlen; jetzt vor den Wahlen ist es interessant, wenn sich ein KV SM bildet
  • David:
    • nächstes Jahr sind Bundestagswahlen
    • wenn wir KV nicht gründen, ist die Versammlung vorbei; dann gibt es keine Diskussion über die Satzung
  • Mitglied 2: Wir können uns jetzt gut positionieren; kommen leicht in die Presse
  • David: wir können uns auch so etwas in der Presse sagen; auch nicht nur eine Person
  • OB-Kandidat CDU SM:
    • mag die politische Vielfalt
    • gerade bei den Piraten sind viele junge Leute, die sich engagieren
    • fände es schade, wenn sich KV SM nicht bildet
    • glaubt nicht, dass es jetzt mehr Mitglieder geben wird, so dass es in 2 Wochen klappt
    • jeder Anfang ist schwer
    • man kann ja noch mal mit der Presse reden
    • jetzt nicht die Mitglieder auf die Waage stellen
    • in 2 Monaten habt ihr genau das gleiche Probleme
    • durch den KV könnt ihr mehr Mitglieder anziehen
  • Hendrik
    • geht laut Satzung nicht, weil 7 Leute notwendig
    • "Das Argument für die Öffentlichkeitsarbeit ist für den Popo"
    • toter KV bringt niemanden was; bringt nur Verwaltungsarbeit ohne besseren Output
    • dann lieber Bratwurstbraten
  • David:
    • dann können wir uns aus rein formalen Gründen nicht gründen
  • Hendrik:
    • auch bei Piratenwerksgründung brauchten wir 7
    • es steht nirgends genau, ich würde aber 7 Leute ansetzen
  • Bernd:
    • es ist zweischneidig; KV kann Leute anziehen
    • knallhart: unter 30 Leuten lohnt sich ein KV nicht wirtschaftlich
  • Stephan:
    • vielleicht mobilisiert es auch Piraten, wenn in Presse steht, dass der KV nicht gegründet wurde
  • David:
    • es ist sehr viel Aufwand, einen KV am Leben zu erhalten
  • Piet:
    • Bildung einer Ortsgruppe
    • hat keine offizielle Struktur; weniger Formal-Foo
  • David:
    • man kann es auch Kreisgruppe nennen
    • man kann da auch einen Sprecher wählen; dafür gibt es aber keine Satzungstechnischen Grundlagen
• ein weiteres Mitglied wird akkreditiert
• Abstimmung

• Abstimmung: angenommen
• damit ist der Kreisverband Schmalkalden-Meiningen gegründet
  • 2 dafür
  • 1 dagegen

Abstimmung über Satzung

• Abstimmung 1. Vorlage
• Diskussion
  • Mitglied; in Paragraph 2, Abschnitt 2: man darf in keiner anderen Partei Mitglied sein?
  • David: doch, bei den Piraten darf man das; das lässt es ausdrücklich nicht zu; wenn andere Partei wie die CDU es nicht zu lassen, können wir das nicht ändern
  • Ergebnis
    • Satzung ist einstimmig angenommen

Abstimmung über Parteilogo

• 4 eingereichte Vorschläge
  • 4. Logo: viele Farben beim drauf drucken; kostet viel
  • 3. Logo: Farbverlauf; ist schwer und teuer zu fertigen
  • 2. Logo: nur 3 Farben; ist mein Favorit; Meiniger Theater ist darauf abgebildet
  • 1. Logo: mehrere Gebäude drauf
• Diskussion:
  • Mitglied: großen Rahmen um das Logo herum, Piratenlogo kleiner und die anderen Sachen größer?
  • David: man könnte auch Logo und nur den Schriftzug Schmalkalden-Meinigen (zentral) einfügen, ohne die Gebäude --> wird Variante 5
• Abstimmungsmodus: für alle Logos abstimmen
  • Logo 1: 0 ja Stimmen
  • Logo 2: 2 ja Stimmen
  • Logo 3: 0 ja Stimmen
  • Logo 4: 0 ja Stimmen
  • Logo 5: 2 Ja Stimmen
• Diskussion:
  • Mitglied: warum braucht man nur ein Logo? man kann ja eins für T-Shirts und eins für die Seite nehmen?
  • David: man kann auch beide gleichberechtigt haben
• Logo 5 ist die Grundlage für das Logo des Kreisverbandes und kann durch Logo 2 ergänzt werden

Vorstandswahl

• Wahlmodus: Kandidatenvorstellung und Abstimmung darüber

Vorstandsvorsitzender

• Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
• Kandidaten Vorstandsvorsitzender
  • David Reinhardt
• Kandidatenvorstellung David Reinhardt
  • 22 Jahre; war schon mal im LV
  • konnte wegen eigenem Verschulden keine Akzente setzen
  • habe versucht KV SM aufzubauen und habe es anscheinend auch geschafft
• Hendrik erklärt den Wahlmodus
• Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
• Wahl ist eröffnet
• Wahl ist geschlossen
• Ergebnis: 4 ja Stimmen von 4 abgegeben Stimmen für David
• David Reinhardt nimmt die Wahl an
• David Reinhardt ist Kreisvorsitzender

stellvertretender Vorsitzender

• Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Daniel Jackob
• Kandidatenvorstellung Daniel Jackob
  • seit 2009 nur dabei
  • war bisher nur Basispirat
• ein weiterer Pirat wird akkreditiert
• Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
• Wahl ist eröffnet
• Wahl ist geschlossen
• Ergebnis: 5 Stimmen von 5 abgegeben Stimmen für Daniel Jackob
• Daniel Jackob nimmt die Wahl an
• Daniel Jackob ist stellvertretender Kreisvorsitzender

Schatzmeister

• Kandidatenliste eröffnet
  • Jan Schrenke
• Kandidatenvorstellung Jan Schrenke
  • selbständig im Handel tätig; mache Buchhaltung selber und hat darin also Erfahrung
• Kandidatenliste geschlossen
• Wahl ist eröffnet
• Wahl ist geschlossen
• Ergebnis: 5 Stimmen von 5 abgegeben Stimmen für Jan Schrenke
• Jan Schrenke nimmt die Wahl an
• Jan Schrenke ist Schatzmeister

David

• wir können bis zu 2 Beisitzer wählen
• die werden für besondere Aufgaben abgestellt
• sind stimmberechtigt
• ein Beisitzer bietet sich an, um weiter stimmberechtigt zu sein und handeln zu können, wenn einer ausfällt
• Abstimmung: positiv

Beisitzer

• Kandidatenliste eröffnet
  • Andreas Klee
• Kandidatenvorstellung Andreas Klee
  • arbeitet als Netzwerk-Admin in Ilmenau
  • bisher noch nicht so aktiv, weil keine Strukturen hier
  • vorher bei den Grünen mit gearbeitet
  • findet die Grünen besser als die Piraten
• Kandidatenliste geschlossen
• Wahl ist eröffnet
• Wahl ist geschlossen
• Ergebnis: 5 Stimmen von 5 abgegeben Stimmen für Andreas Klee
• Andreas Klee nimmt die Wahl an
• Andreas Klee ist Beisitzer

Sonstiges

Diskussion

• David:
  • Stammtisch Meiningen eingeschlafen; habe aber viele Interessenten, die sich gerne einbringen würden
  • wann sollte der sein?
  • Mitglied
    • Sonntag 16 Uhr?
  • breite Zustimmung dafür
  • David:
    • bisherige Kneipe "Schlupfwinkel" macht erst 19 Uhr auf
    • wir sollten auf der Mailingliste eine neue Location finden
  • Stammtisch in Schmalkalden ist alle 2 Wochen; in geraden Kalenderwochen; donnerstags 19.30 Uhr
  • Piet: das mit den geraden Wochen gibt aber Probleme

• Stephan:
  • sollte die Mailingliste auf das Forum gespiegelt werden
  • senkt die Hürden für Neumitglieder und den Einstieg

• Sonstiger Antrag: "Die Versammlung möge beschließen, dass die Mailingliste des KV SM in das Syncomforum aufgenommen wird. Vorhaltezeit: 90 Tage Sichtbarkeit ist auch ohne Anmeldung möglich."
  • Vorschlag David: 90 Tage speichern
  • lesen und schreiben nur mit Anmeldung?
    • wird nicht durch Goggle indexiert
    • im Forum sieht man E-Mail-Adresse nicht
    • sieht man nur über die Mailingliste
• Abstimmung: frei lesbar
• Abstimmung über Antrag:
  • 4 dafür, 1 dagegen
  • Antrag wurde angenommen

Abschlussworte des neuen Vorstandes

• Was sind unsere Ziele
  • Aktivität, Infostände, zu Themen positionieren
    • Landesgartenschau, Gebietsreform, Pumpspeicherwerk, Stromtrassen --> davon gibt es schon etwas im Programm des LV; Stadtratsprotokolle; das der Bürger überhaupt mal mitbekommt, dass ein Stadtrat ist; auf das Bürgerinformationssystem stärker hinweisen
    • mit dem neuen Landrat dann reden; gerade auch wegen den Protokollen und die Information für die Bürger, wann die Sitzungen sind
    • nächstes Jahr Bundestagswahl; dann Europa- und Landtagswahl
    • Themen zusammen ausarbeiten
  • bedanke mich für Wahl
  • hofft auf eine gute Zusammenarbeit des Vorstandes
  • Dank an alle Anwesenden

Schließung der Gründungsversammlung

Die Versammlung ist geschlossen. (Zeit 16:19)