TH:KV Weimar Weimarer Land/Protokolle/Stammtischprotokoll 2012-02-29
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll vom 29.02.2012
- Ort: ACC (Burgplatz 1) Weimar
- Teilnehmer: 6 Personen
- Beginn: 19:20Uhr
- Ende offizieller Teil: 21:34Uhr
Vorstellungsrunde
Aktuelles
- Auswertung Ad-Acta-Demo vom 25.02.12 in Erfurt
- Occupy Infos
- Hinweis auf Petition: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=22697
- Empfehlung Piets Rede: http://www.piraten-thueringen.de/acta-rede-erfurt-demo
- LMVB 25.-26.02.12
- Neuer Vorstand; Gerhard Anger nicht erneut angetreten
- 353 anwesenden Mitglieder
- Neuer Vorsitzender: Hartmut Semken (mit 53,3 % gewählt)
- Weitere Themen neben Wahlen: Haushaltsplan, Erfahrungen der Abgeordneten, LQFB (liquidfeedback)
- Marina Kassel
- Insgesamt 110 Plätze, 4 innerhalb Thüringens (+2 Niedersachsen)
- Teilnehmer aus Thüringen: Piet, Irmgard, Bernd, Steffen, Gerald, Min; zusätzlich: Hendrik, Simon, Wilm
- Insgesamt 110 Plätze, 4 innerhalb Thüringens (+2 Niedersachsen)
- Constanze Kurz als Kandidatin der Grünen für die Position der Datenschutzbeauftragten in Thüringen
- Sachverständige in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", Sprecherin vom CCC
- Statement der Piraten Thüringen dazu: http://www.piraten-thueringen.de/constanze-kurz-datenschutzbeauftrager-thueringen
- verlor die Wahl (34 Stimmen); stattdessen: Lutz Hasse (Kandidat der schwarz-roten Regierungskoalition mit 45 Stimmen)
- Anmerkung: Die 45 Stimmen für Hr. Hasse sind exakt die erforderliche Mehrheit, es war lt. Presse eine "Punktlandung" und hätte also beinahe einen 2. Wahlgang erfordert. [Edit: Jens]
- Hinweis BuVo-Kandidatenliste für BPT in Neumünster: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Kandidaten
- noch etwas Zeit um näher auf BPT einzugehen
- LPT Thüringen am 12.5.2012 in Erfurt (Bürgerhaus Erfurt-Schmira); siehe: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1
- Hinweis: Kandidatenliste: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Kandidatenliste
- Hinweis: Antragsfabrik: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik
- Mitfahrgelegenheitsliste: MFGs aus Weimar? http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Mitfahrgelegenheiten#aus_Weimar
Allgemeines
- Orga-Umfrage
- leider immernoch nicht stattgefunden --> daraus lernen: Wie können wir so etwas sonst vermeiden? Wie gehen wir anders vor?
- AG Technik schaut sich Limesurvey an
- leider immernoch nicht stattgefunden --> daraus lernen: Wie können wir so etwas sonst vermeiden? Wie gehen wir anders vor?
- Website
- Organigramm dank Schorsch: https://we.pp-th.de/fileadmin/organisation/webseite/organigram.svg
- Gründung AG Technik Weimar
- Ergebnisse Fragen und Gesprächsbedarf für den Stammtisch siehe: http://piratenpad.de/p/AG-Webiste_2012-02-26; Dank an die AG Technik
- Gedankenanregung: Wiki KV Jena http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena
- Organigramm dank Schorsch: https://we.pp-th.de/fileadmin/organisation/webseite/organigram.svg
- Kulis/Buttons/Flyer/Grundsatzprogramme
- leider noch nicht vorhanden
- Aufruf: Wer Zugang zu der Internetseite der Piraten Weimar haben möchte, soll bitte den vollen Namen mit einer aktuellen Email-Adresse an Min (mbaldauf42@freenet.de) schicken
Aktionen/ToDo
- Stadtratssitzung im Augenblick
- Twitter @fdpweimar: "@PiratenWeimar Zur nächsten Stadtratssitzung seid Ihr herzlich Willkommen. Freuen uns auf mehr Bürgerinteresse & Meinungsaustausch."
- Jens war dort; sein Bericht:
- sehr intransparent, ohne Vorbereitung nicht überschaubar
- nur teils öffentlich - leider
- 1MioEuro durchgewunken wegen missglückten Umbau der alten Weimarhalle
- nächste Stadtratssitzung: 28.03.2012
- Parkordnung
- evtl. Antrag im Stadtrat --> Neuigkeiten? Neue Gedanken?
- Sinnvoller Fahrradweg durch den Park, der u.a. als Schulweg dient
- Parkplatzmangel in Weimar
- Straßenbeleuchtung im Winter
- Flyer
- http://piratenpad.de/p/weimar-flyer-draft --> Über Uns auf Flyer packen?
- Mehr öffentliche und kostenlose Toiletten in Weimar
- Infostände
- siehe: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Sturm_und_Drang_in_Weimar
- Infostände anmelden?
- Presse anschreiben?
- Vorstellung der OB-Kandidaten
- Stefan Wolf (SPD)
- Carsten Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)
- Mario Finkbeiner (parteilos)
- Frage: Wollen wir diese zu uns einladen?
Anmerkungen/Vorschläge
- Unverbindliche Anfrage bei Kaperbrief.org, ob es von dem vergriffenen Kaperbrief "Urheberrecht" noch einmal eine Nachauflage geben wird. Antwort steht noch aus.
- Diese wären meiner Meinung nach gut für Infostand zur Vorstellung der Partei geeignet, aktuelle Flyer sind ja leider auch kaum verfügbar. [Edit: Jens]
