TH:Kreisverband Gera/Vorstand/Taetigkeit 2012 OB WAHL/Fragenkatalog

Fragen zur Person

• Welche Motivation steht hinter Ihrer Kandidatur und wer unterstützt Sie?
• Welche Fähigkeiten, Erfahrungen unterscheiden Sie von Ihren Mitbewerbern?
• Kein Kandidat hat nominell eine Mehrheit im Stadtrat. Wie wollen Sie einen breiten Konsens über persönliche und Parteiinteressen hinweg erreichen?
• Mit welchen Fraktionen und Stadträten sehen Sie gemeinsame Schnittmengen?
• Welche Visionen und Ideengeber stehen hinter Ihrem Programm?
• Haben Sie parallel zum angestrebten Amt berufliche oder privatwirtschaftliche Verpflichtungen?
• Wie finanzieren Sie Ihren Wahlkampf?

Wir Piraten sehen in einer nachhaltigen wirtschaftlichen Konsolidierung des Haushalts die Grundlage für die weitere Entwicklung

• Stimmen Sie dem zu?
• Sparsames wirtschaften ist Grundvoraussetzung. Wo sehen Sie Optionen?
• Die Einnahmen der Stadt müssen steigen. Ansiedlung von Industrie und produzierendem Gewerbe statt Filialisten die Steuern andernorts zahlen. Welche Möglichkeiten sehen Sie?
• Der Erhalt der Infrastruktur stellt Gera vor gewaltige Aufgaben. Schulbauprogramm, Innenstadtrevitalisierung, Sanierung maroder Straßen und Brücken sind nur einige Aufgaben. Welche Lösungen sehen Sie?
• Wie wollen Sie Abwanderung, insbesondere auch im Bereich Gewerbe - Industrie stoppen und Bürgern sowie Unternehmen Perspektiven vor Ort schaffen?
• Bürgerbeteiligung und Transparenz sind Hauptanliegen der Piraten. Welche Vorstellungen haben Sie diesbezüglich?
• Sind Bürgerentscheid und Bürgerhaushalt Werkzeuge, die unter Ihrer Amtsführung zum Einsatz kommen?
• Wie wollen Sie den Bürgern gegenüber Transparenz herstellen?
• Offene Verträge mit der Wirtschaft verhindern Korruption und Lobbyismus. Werden Sie in dieser Hinsicht tätig?
• Wie stellen Sie Transparenz hinsichtlich der Erfüllung Ihrer politischen Ziele und Arbeit her?

Eine solidarische Bürgergesellschaft braucht zur Bewahrung des inneren Friedens einen gerechten Ausgleich

• Welche Möglichkeiten sehen Sie auf kommunaler Ebene?
• Sozialcard mit angemessenen Vergünstigungen für sozial Schwache in allen Bereichen der Daseinsvorsorge und bei der Teilhabe am öffentlichen Leben?
• Die Finanzierung dieser Aufgabe ist nur durch die Nutzung verschiedener Quellen realisierbar. Welche Möglichkeiten sehen Sie?

Die Geschäftsordnung des Stadtrates bietet dem OB einen Ermessensspielraum

• Nach welchen Prioritäten werden Sie diesen nutzen?