TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 29.02.2012 Christian

Sitzungsdaten

Datum: Mittwoch, 29.02.2012 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 01.03.2012, 17:00 Uhr) Beginn: 17:00 Uhr Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt Öffentliche Stadtratssitzung

Änderungen zur Tagesordnung

• 350/12 Konzeptionen Berliner Platz
  • Abstimmung (32/10/1) -> aufgenommen
• 352/12 Alte Zahnklinik - Bezahlbarer Wohnraum
  • Hoyer
    • Bittet um Dringlichkeit zu erklären
  • Blechschmitdt
    • lässt sich nicht zur Erklärung zwingen
    • aus der Drucksache ergibt sich die Dringlichkeit
  • Abstimmung (20/24/0)
  • 408/12 Öffnungszeiten der Museen
    • Abstimmung (41/3/0)
    • Verweis in den Finanzausschuss und Kulturausschuss
      • Abstimmung (44/0/0)
• Vertagt
  • 7.1
  • 7.2
  • 9.10
  • 9.19
  • 9.20
  • 9.21
• Zurückgezogen
  • 9.26
• Verwießen
  • 9.25

Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

• Prof. Seitz
  • Pesonalbestand
  • Beantwortung erfolgt
• Büttner
  • Fischmark und BuGo
• Zerull
  • Erfurt erfolgt Strom durch Wasserkraft
• Beuster
  • Ratsangelegenheiten und BuGa

Genehmigungen von Niederschriften

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 14.12.2011

• Abtimmung (44/0/0)

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.12.2011

• Abstimmung (44/0/0)

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 18.01.2012

• Abstimmung (43/0/1)

Aktuelle Stunde

• 378/12 Haushaltsbewirtschaftungssperre des Thüringer Finanzministerium
  • Stange (Linke)
    • geht um viel Geld
    • soll gespaart werden, um Haushaltslücken im Land zu schließen
    • Was hat das Stadion mit Geld zu tun?
    • Verbände und Vereine haben geklagt
    • aus 60 werden 40 Millionen Haushaltsreserven
    • Stadträte sollen sich damit auseinandersetzen, wo Gelder zusammengestrichen werden und wo Vereine nicht mehr weiterwissen
    • oft sind finanzielle Mittel an der Co-Finanzierung gebunden
    • will die Stadt auffordern sich beim Finanzministrium dafür stark zu machen, dass es keine Kürzungen gibt
    • Lohnerhöhungen und Sachkosten sind schon lange nicht mehr ausreichend
    • auf die Ministerium zu gehen
    • vor Ort ein Bild machen, was eine Bewirtschaftungssperre bedeutet
    • "Empört euch!"
    • mit verschiedenen Frauenzentren und -vereine vor die Stadtskanzlei ziehen
  • Möller (SPD):
    • dank an die Linksfraktion
    • bis letzte Woche war es dramatisch
    • jetzt ist klar, dass die Bewirtschaftungsreserve abgemildert werden
    • ist ein Angriff gegen die soziale Infrastruktur
    • man kann alle negativen Folgen aufsagen, nur hört keiner zu
    • SPD-Fraktion konnte sich durchsetzen und die Kürzungen wurden abgemildert
    • Ministerpräsitdentin, die die protestieren machen das nur so laut, weil man da noch was kürzen kann
    • hofft, dass die Bewirtschaftungsreserve abgeschafft wird
  • Panse (CDU)
    • aktuelle Stunde meint aktuelle Begebeheiten -> kann nicht erkennen
    • es gehört ein klärendes Wort, warum es die Reserve geben soll
    • ist nicht mehr von einem Wachstum von 0,8 zu rechnen, sondern mit weniger -> Wirtschaftsminister hat Vorsorge zu treffen
    • Fraktionen haben sich darauf verständigt die Schulden des Landes zu senken
    • Machnig glaubt, es wird richtig viel Geld kommt
    • konservativer Schätzungen haben die Bewirtschaftungssperre als Sinn
    • Sozialministerin glaubt, dass die Steuern evtl. noch steigern
    • was wir selber gestalten können, muss umgesetzt werden
    • Frau Stange kann mit dem Finanzminister darüber streiten
    • der Kommunalfinanzausgleich davon nicht betroffen und wird nicht betroffen sein
    • die Frauenzentren kriegen dieses Geld
  • Hoyer (Grüne)
    • ist eine Landtagsdebatte, die geführt wird
    • es trifft auch erfurter Vereine (nach Zwischenruf)
    • Schlagabtausch zwischen den Landtagsfraktionen
    • haben 30 % der Schulden abgebaut und werden das auch weiter tun -> das sollte das Land auch machen
  • Kemmerich (FDP)
    • falsch auf die sozialen Leistungen sich gesundzusparen
    • weder geht es um global über alles rauszuziehen
    • können nicht mehr machen, was wir wollen und Geld ausgeben
    • müssen schauen, was weg kann
  • Fistner (CDU)
    • Stange soll keinen Vergleich mit der Multifunktionsarena -> hat nichts mit Leistungen und Kürzungen zu tun
    • es sagt keiner von sich aus, ich kürze denen mal das Geld
    • alle Parteien versuchen in aller Form, dass alle Projekte, das Geld nicht gekürzt werden
  • Pellke (Linke)
    • Thema ist auch wichtig in Erfurt zu diskutieren -> weil das Auswirkungen auf Erfurt haben wird
    • wenn SPD und Linke sich nicht dafür eingesetzt haben, dass das so glimpflich ist
    • Reserve ist Haushaltssperre
    • hat Vereine an die Grenze des Zusammenbruchs gestellt
    • gefährlich für eine Haushaltsabstimmung
    • wird für eine Finanzierung schwierig
    • darf nicht das Hohheitsrecht des Parlamentes nicht benutzt werden
    • Geld für Arena und Stadion hat nichts damit zu tun
  •  ??? (CDU)
    • wie schätz Pellke die Haushaltssperre durch den OB-Kandidaten an
  • Pellke (Linke)
    • ist aufgrund durch die Landfinanzierung
    • 14 Tage später kam die Reserve
  • OB
    • Haushalt muss erst von Weimar genehmigt werden
  •  ??? (CDU)
    • genehmigter Haushalt gibt es, den Doppelhaushalt
  • OB
    • genehmigter Haushalt existiert, aber Nachtragungshaushalt noch nicht
  • Thierbach (Linke)
    • hat wie eine Bombe eingeschlagen bei Vereinen und Verbänden
    • können keine konkreten Aussagen geben -> ein Umgang von möglicher Kürzung von 40 Millionen
    • das ist mit denen, die jetzt Bewilligungsbescheide kriegen?
    • ist Ende September Ende der Fahnenstange
    • eine Kürzung der Beratungsstellen kann auch zu dem Empfängern zur Folge haben
    • das Damoklesschwert der Kürzungen bei Frauenzentrum ist nicht weg, kann nicht von der Stadt ausgeglichen
    • Beratungsstellen, Familienzentren stehen immer noch auf der Kippe
    • bisher gibt es keine Mittelbewilligung
    • es gibt keine konkreten Angaben durch das Land
    • auch wenn es keine Kürzungen gibt, bei Museen und, jüdischen Schatz, so kann das bei den Kulturverbänden passieren
    • hofft, dass die Maisteuerschätzung so kommt, dass der "Rubel rollen kann"
  • Hoyer (Grüne)
    • danke an Frau Thierbach
  • Panse (CDU)
    • Nachtragshaushalt wurde bisher nicht eingereicht

Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

• 514/12 Baumfällung
  • Dringlichkeit Abstimmung (31/0/9)
  • Verweis in den Hauptausschuss
• Informationen aus Kinderberatungsstellen
  • keine Nachfragen
• Bevölkerungsprognose
  • will die Fachdebatte nicht beginnen und Verweis im Hauptausschuss
• Umweltzone
  • Verweis im Stadt- und Umwelt
• 125/12 Veranstaltung urbanes Angermuseum
  • keine Nachfragen
• Bibliotheken in den Winterferien
  • keine Nachfragen
• Verkehrsprobleme im Nordpark
  • Huck Nachfrage
    • Parkflächen beim Badebetrieb
    • wie weit ist das Konzept
  • OB
    • schriftliche Nachreichung
  • Nachfrage
    • die Brücke hindert Krankentransporte, die hindert, dass Krankenwagen kommen
• Aufhebung von Stadtratsbeschlüssen
  • Nachfrage
    • nicht bekannt, welche geheim sein soll und welche nicht
    • Bitte auf Ämteranfrage
  • OB
    • kriegen eine Aufstellung
    • wenn sie die Geheimhaltung aufheben können, dann machen sie das auch
• Messstationen Umweltzonen
  • keine Nachfragen
• Zustand der Erfurter Brücken
  • Verweis in den Fachausschuss
  • OB
    • Antwort gerne gegeben nicht gerne aber ist auch nicht überraschend
    • Fördermittel vom Freistaat
  • Panse (CDU)
    • teile Kritik, dass zu wenig Geld vom Freistaat bekommen
• Veranstaltung Tanz-Tee
  • Nachfrage
    • Bedarf an Tanz-Tee ist sehr hoch
• Häuser am Rothornweg
  • Nachfrage
    • wann ist der nächste Termin mit der KoWo
• Barrierefreie Wahllokale in Erfurt
  • Nachfrage
    • danke für die "Nicht-Antwort"
    • wie ist eine Wahlschablone für Blinde
    • mit einer Person seiner Wahl dahin gehen und ankreuzen
  • OB
    • kann man machen
    • Wahlschablonen ist nicht ganz billig
    • rechtlich geht das mit einer Person
  • Stange
    • OB ist auf der falschen Spur
    • UN-Konvention, dass man selbstbestimmt zur Wahl gehen
• Parkplatzsituation auf der Schlachthofstraße
  • Verweis in den Bau- und Verkehrsausschuss
• 213/12 Erfurter
  • Verweis in den Ausschüsse
• 214/12
• Öffnungszeiten im neuen Bürgerservicezentrum
  • Nachfrage
    • zeitig Schließzeit, aber Samstag ja möglich
    • wie wird es kommuniziert, dass individuelle Termin möglich sind
• EDV-Arbeiten in der Bibliothek
  • keine Nachfragen
• Denkmalgeschützte Gebäude
  • Verweis in den Ausschuss
• Explosion im Pyrotechniklager in Erfurt Stotternheim
  • Nachfrage
    • gibt es eine Zusammenarbeit mit dem zuständigen Betrieb
  • OB
    • gehe davon aus
• Sachenrechts- und Bereinigungsgesetz
  • keine Nachfrage
• Braugoldbrauerei
  • Nachfrage
    • Ist der Stadt schon bekannt, dass es schon Abrissantgräge gibt
  • Verwaltung
    • nur schriftlich
  • Verwies in den Bauausschuss
• Betreuung vom Jungendamt bei Pflegefamilien
  • Nachfragen
    • wie oft werden Kontrollen durchgeführt
    • wie betreut das Jugendamt die Familien
  • Thierbach
    • geht um die erzieherischen Hilfe
    • mehr freie Träger, als Vertretung für alle, gab es eine Präsentation
    • Material wurde in alle Sitzungen geschickt -> soll angeschaut werden und ist kein Thema für eine öffentliche Debatte
  • Verweis in den Jugendhilfeausschuss
• Finanzierung der Verbraucherzentralen
  • keine Nachfragen
• Haushaltschonender Winterdienst
  • Nachfragen
    • wurde trotz geringen Winter 1,4 Millionen Ausgeben
    • Auskunftsersuchen in dem Aufsichtsrat der Stadtwerke
  • Verweis in den Finanzausschuss
• Abwasserbeseitungskonzept Vorverlegung der Termine
• 256/12 Jugendhaus in Bischleben
  • keine Nachfragen
• 349/12
  • Nachfrage
    • wann kommt die Umsetzung?
  • OB
    • vermutlich im März

Große Anfragen nach § 9 Abs. 5 GeschO

Große Anfrage der Fraktion CDU - Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile

0015/12

• vertagt

Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler - Städtepartnerschaften und internationale Beziehungen der Stadt Erfurt

0140/12

• vertagt

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

• 350/12 Konzeptionen Berliner Platz
  • Stadtrat soll in Kentniss gesetzt werden
  • Antrag auf Verweiß in den Bauausschuss
  • Abstimmung auf Verweis in den Bauauschuss (42/1/1)

Entscheidungsvorlagen

Einführung des Bürgerinformationssystems

Einr.: Oberbürgermeister 1467/10

• behandelt am 01.03.2012
• Abstimmung Änderungsantrag Möbisburg - Rhoda mehrheitlichen abgelehnt 1 dafür Stimmen, 2 Enthalten
• Abstimmung Bischleben mehrheitlich abgelehnt
• Abstimmung Ischstädt mehrheitlich abgelehnt mit einer Enthaltung
• Abstimmung einstimmig beschlossen

2. Änderung der Richtlinie zur Verleihung des Titels "Erfurter Stadtschreiber-Literaturpreis"

Einr.: Oberbürgermeister 1099/11

• vertagt

Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken

Einr.: Oberbürgermeister 1539/11

• behandelt am 01.03.2012
• Abstimmung in Fassung Stadtentwicklung und Umwelt mehrheitlich beschlossen mit 5 Enthaltungen

Neufassung der Koordinierungsordnung

Einr.: Oberbürgermeister 1717/11

• Abstimmung mehrheitlich dafür

Entwicklung eines CityLogistik-Konzepts für Erfurt

Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2106/11

• Behandelt am 01.03.2012

• Kanngießer (Grüne)
  • Beispiel an Regensburg
    • ein Verteilerzentrum, um Waren auszuliefern
    • Einsparungen von 20 LKW-Fahrten = 2.000 Liter Kraftstoff
    • 20 LKWs haben 8 Tonnen ausgeliefert -> Atomisierung der Sendungen
  • es geht darum ein CityLogoistik-Konzept gemeinsam mit den Gewerbetreibenden und Betroffenen zu entwickeln
  • Erfurt stünde das gut, das anzunehmen
• Kallenbach (CDU)
  • "Der Ansatz ist ja eher nett."
  • ist in Großstädten ausprobiert wurden und bis auf die Ausnahmen aufgegeben wurden
  • dahinter steckt ein erheblicher Einwand
  • BMW steckt auch dahinter
  • ist nicht mehr das Thema, was in der Fachwelt umgesetzt wird
  • jetzt ist Emissionsärme in der Stadt sinnvoll
  • Gewerbetreibende in Erfurt können sich so was nicht vorstellen
  • Emission kann durch Elektromobilität und ein gutes Verkehrskonzept umgesetzt werden
  • immer richtig Gewerbetreibende einzuführen
• Stampf (Freie Wähler)
  • kein aber bei den Freien Wähler -> werden in der Änderungsfassung zustimmen
  • Erfurt war schon immer Vorreiter bei Verkehrsexperimenten
  • sind auf einen richtigen Weg
  • sollen es ausprobieren, wenn wenn es nicht funktioniert
• Dr. Warweg (SPD)
  • Fahrrad-Rickscha sind keine Vision der Zukunft
  • wenn Sprit teurer ist, als die Arbeitskraft, dann werden die Spediteure dafür sorgen, dass der Wagen voll
• Abstimmung Antrag mit Änderungsanträge mehrheitlich dafür mit 6 Gegenstimmen

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Bahnhofsquartier (ICE-City)" - Einleitung vorbereitender Untersuchungen

Einr.: Oberbürgermeister 2132/11

• Kallenbach (CDU)
  • Zeitplan steht
  • 2015 wird die ICE-Neubaustrecke in Betrieb genommen
  • die Ausbaustrecke Erfurt - Jena wird fertig sein
  • 2017 wird die Strecke Erfurt - Nürnberg fertig sein
  • größtes ICE-Projekt
  • haben die Möglichkeit, dass eine Fläche zur Verfügung steht
  • Vorlage ist nur zu begrüßen und zu unterstützen
  • natürlich ist die Multifunktionsarena eine Konkurrenzsituation
  • Problem muss man benennen
  • die Taxis wollen möglichst dicht dran fahren
  • sind nicht der Auffassung, dass man das Konzept begraben soll, sondern schauen, was passiert
•  ??? (Grüne)
  • liegt den Grünen besonders am Herzen
  • ermöglicht Quartiere zu bauen, für Tagungen und ander Projekte
  • ein Tageszentrum direkt an der City ist der Traum eines jeden ökologisch denkenden Menschen
  • Risiken sind klar
  • Multifunktionsarena ist kritisch und Hotels ebenfalls
  • die Messe ist hervorragend mit dem PKW und den ÖPNV zu erreichen
  • Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist nichts anderes als eine Enteignung der bisherigen Besitzer
  • Grüne werden Verwaltungsvorlage und den Änderungsantrag zustimmen
• Stampf (Freie Wähler)
  • eine Blockadehaltung durch die Gregor-Gruppe
  • werde der Erweiterung zustimmen
  • Thomaseck muss entwickelt werden bis 2017
  • Enteignung ist Richtung und gut
  • Bauausschuss der Weimerische Straße wurde auch enteignet kann aber 9 Jahre dauern
  • Enteignung ist nicht einfach
  • Freien Wähler stehen dahinter und werden die Städte unterstützen
• Schilder (SPD)
  • Dresden hat viele Veranstaltungszentren, da ist die Auslastung auch hoch
  • auch das Kongresszentrum gehört zu Erfurt
• Rudowsky (FDP)
  • werden sich enthalten
  • gibt andere Möglichkeiten mit den Investoren umzugehen
• Stampf (Freie Wähler)
  • Freie Wähler stimmen zu, damit Erfurt kein Kuhdorf bleibt
• Phlak (Linke)
  • Linke stimmen auch zu
  • wenn Investor so warmherzig wäre, dann brauchen wir diese Vorlage
  • solche Investoren braucht Erfurt nicht
  • bitten um Zustimmung
• Spangenberg (Verwaltung)
  • die Konkurrenzsituation mit der Multifunktionsarena ist nicht ganz einfach
  • die Multifunktionsarena ist ein komplexes Thema
  • sollten nachdenken, wo Erfurt hin will
  • reden über deutlichen Zuwachs in Erfurt
  • drei Projekte, um Erfurt voran zu bringen
  • sollten die Ziele nicht aus den Augen verlieren
  • Enteignung ist eine hohe Maßnahme und schwierig umzusetzen, ist das schärfst Schwert
  • haben es versucht zu machen
  • Investor hat gesagt, dass er nur über das Thomaseck redet, wenn der Thüringenpark erweitert wird
  • Souverän der Stadt ist der Stadtrat
• Abstimmung Änderungsantrag mehrheitlich dafür 3 Gegenstimmung eine Enthaltung
• Abstimmung mehrheitlich dafür mit 3 Enthaltungen

Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain" - Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO

Einr.: Oberbürgermeister 2281/11

• Abstimmung einstimmig beschlossen

Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain

Einr.: Oberbürgermeister 2282/11

• Herr Dr. Sommerfeld (Einwohnerantrag)
  • verstehen, dass die Planer das verteidigen
  • verstehen unter Verzögerung jeden Haltevorgang
  • Daberstedt liegt genau in der Schneise des Flughafens
  • möglicher Einsatz von Rettungskräften ist gefährdet
  • geht ausdrücklich um die drei Poller -> damit die Anwohner eine zweit Zufahrt benutzen können
  • Umwege müssen gefahren werden, bedeutet lange Fahrtzeiten, Kraftstoffverbrauch und Umweltverschmutzung
  • beantragte Variante kosten zweitausenstel der Kosten mir einem Kreisverkehr
  • beim Übungseinsatz der Feuerwehr wurde aufgrund der fehlenden Fahrtachse, reicht der Platz nicht aus -> bessere Zufahrt muss kommen
  • Umweltamt lehnt Antrag ab
• Frenzel (SPD)
  • befürworten, dass Bürger Anträge stellen
  • können nicht zustimmen
  • liegt ein Baugutachten vor, und sehen keinen Grund die Lärmbelastung und den Verkehr zu schwächen
  • kann sich vorstellen, dass ein anderer Anfahrtsweg benutzt wird
  • können das nicht mittragen
• Stampf (Freie Wähler)
  • Einwohnerantrag muss ernstgenommen werden
  • war im Bauausschuss
  • Beantragung in den Bauausschuss
• Kallenbach (CDU)
  • schließt sich dem an
• Remus (Linke)
  • gute Idee
• Abstimmung in den Bauausschuss, mehrheitlich beschlossen mit einer Enthaltung

Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/13 bis 2013/14

Einr.: Oberbürgermeister 2441/11

• Panse (CDU)
  • die Schulnetzplanung wurde viel zu spät und viel zu kurz mit den Lehrern, Schülern und Eltern diskutiert
  • in Urbich und Hochheim wurde geplant die Grundschule und Regelschule zu trennen
  • alle Fraktionen wollen Grundschule und Regelschule in Urbich und Hochheim
  • das Schulgebäude kann gewartet werden, ist noch in funktionsfähigen Zustand
  • Urbich zu sichern
  • Haushaltsmittel muss gesichert werden
  • müssen verlässliche Antwort geben, dass die Stadträte auch Geld in die Hand nehmen
  • die Linke kämpft für die Europaschule Rudolf-Diesel-Schule
  • der jetzige Zeitpunkt fordert die Schließung
  • sind gegen den Antrag
  • Prüfaufträge eines zusätzlichen Gymnasium finden sich nicht wieder
  • mit Schulnetzplanung werden Problem in die Zukunft getragen
  • im Antrag steht Berufsschule am Leipziger Platz soll saniert werden
• Linke
  • Spannung ist rausgefallen
  • im Oktober gab es einen Verwaltungsentwurf, der für große Aufregung sorgte
  • alle betroffenen Schulen wurden zur Stellung aufgerufen
  • es wurden vielen Hinweise gefolgt
  • Erfurt kann keine Inseln schaffen und ist abhängig von Entscheidungen des Landes
  • mit ordentlichen Rahmenbedingungen kann ein ordentlicher Schulnetzplan funktionieren
  • die vielen Änderungen wurden auf ein Minimum reduziert
  • sofortige Reaktivierung des Grundschulgebäudes kann in Urbich Probleme lösen
  • Bildungsausschuss hat einige Änderungsanträge der SPD und Linken diskutiert und aufgenommen
  • Berufliches Förderzentrum am Rabenhügel soll der Berufsschule in der Binderslebener Straße hinzugefügt werden und Räume für Gymnasium bereitstellen
  • in der Hermann-Böll-Straße soll ein Gymnasium entstehen
  • Änderungsanträge sollen jetzt überprüfen
  • Schuleinzugsbereich in Hochheim und Langer Graben bedeutet eine neue Einführung auf Wahlentscheidung
  • geänderten Anträge kann bis 2014 für eine Entlastung sorgen
  • weiterführende Anträge müssen intensiv diskutiert werden
• Aßmann
  • Plan wird in weiten Teilen mitgetragen
  • die Notwendigkeit eines weitere Gymnasium ist offensichtlich
  • können nicht die Maßnahme der Rudolf-Diesel-Schule, Befürchtung, dass sie geschlossen wird
  • unsensible Ankündigung der Schulnetzplanung haben Ängste und Ärger verursacht
• Weißer (SPD)
  • Fortschreibung der Schulnetzplanung ist eine kommunale Aufgabe
  • in Erfurt wurden noch nicht alle Bedingungen geschaffen, die das Thüringer Schulgesetz vorsieht
  • war sehr heftiger Aufschrei, der kam
  • großes Analysesystem bekommen um die Problem in den Schulen zu sehen
  • haben mit Eltern, Schülern und Lehrer gesprochen
  • vielleicht haben wir in einem oder anderthalb Jahren das nächste Maßnahme Paket wieder vor
  • muss genau geprüft werden
  • 95 % aller Schüler in der Schule auf dem Rabenhügel machen dort ihren Abschluss
  • den Weg zu gehen ist wichtig
  • die Schülerzahl an den Berufsbildlendenschulen wird sich nicht stark erhöhen
  • Prüfung der Thüringer Gemeinschaftsschule ist wichtig
  • schließen sich Änderungsantrag der FDP an
  • im südost soll ein Gymnasium entstehen
  • ein solcher Standort muss auch gleich wieder ausgenutzt werden
  • Urbich soll erhalten bleiben, ebenso wie Hochheim
  • Dank an alle Lehrer und Eltern, die dafür gekämpft haben
  • können Änderungsantrag der CDU nicht zustimmen
• Kemmerich (FDP)
  • ist ein guter Weg in die nähere Zukunft
  • 350 Plätze in diesem Jahr zu wenig -> im nächsten Jahr wohl 400
  • eine vernünftige Gymnialsare Auslastung soll kommen
• Hoyer (Grüne)
  • bei der Konzeption hat sich gezeigt, dass sich Menschen beteiligen wollen
  • das Konzept hat die Schwäche, dass es nur für 2 Jahre gilt -> die Grundlagen hätten früher vom Land kommen sollen
  • der erste Schritt zu einer inklusiven Schule geschaffen
  • Bedarf am Gymnasium besteht -> sehr guter Regelabschluss wird nicht geschätzt
  • Rudolf-Diesel-Schule ist kritisch
  • Inklusion erfordert höheren Raumbedarf
  • Änderungsantrag zur CDU und SPD/Linke werden sich enthalten
• Fistner (CDU)
  • nach erfolgreichen Protesten der Eltern und Schülern kam diese Vorlage
  • was nicht gesagt in der Vorlage, ist das Geld da?
  • Frage an die Verwaltung, wird das Geld bereitgestellt? Kann das finanziell abgesichert werden
  • Werden die Container aufgestellt oder wird das geprüft
  • soll der Stadtrat prüfen -> wenn Eltern das wünschen soll das gemacht werden
• Ortsteilbürgermeister Hochheim
  • 6000 Unterschriften wurden gesammelt
  • Schule gehören zum sozialen Leben der Kinder
  • Regelschule wurde saniert mit 3500 Euro
  • die Grundschule ist ein Neubau
  • beide Schulen bieten einen Raum für Entwicklungen
• Weißer (SPD)
  • wenn man sie initiiert, dann geht das auf verschiedenen Wege
  • muss erst einmal auf dem Weg gebracht werden
• Fistner (CDU)
  • kann nur bei Schulrat beschlossen werden
• Einwurf aus der Ampore (Piet)
  • das gibt es bereits
• Bürgermeisterin
  • heute sind wir endlich öffentlich
  • eine Schulnetzplanung kann nicht im stillen Kämmerlein passieren
  • der Entwurf ist über ein dreiviertel Jahr diskutiert
  • es gab nicht eine Schule, wo sich Eltern nicht interessieren
  • es gibt 69 Schulen in Erfurt
  • alle Entscheidungen, die vor uns hergeschoben werden, holen uns 2014 ein, aber nicht leiser oder problemloser
  • Inklusion in der Schule muss realisiert werden
  • Kinder möchten mit ihrer Behinderung am ganz alltäglichen Schulleben teilnehmen
  • gibt nicht nur Schüler in Rollstühlen, sondern auch Sehbehinderte oder Hörbehinderte Schüler
  • die Zuweisung von Lehrern kommen vom Bildungsministerium
  • es wird nicht mehr jede Schule ihren Lehrer in den Fachbereich haben
  • Lehrer werden unterschiedlichen Schulen zugewiesen
  • Wunsch einer sehr guten Berufsschulstandort
  • das Berufsschulnetz kann nicht die Stadt Erfurt bestimmen
  • das staatliche Schulamt in Mittelthüringen gibt es keine Partnerschaft
  • nehmen Kritik an -> wurde niemanden etwas vorgehalten, dann wurde das an die Gremien geschickt, die es mussten
  • Urbich wurde vereinbart und ja Geld ist schon da
  • in Hochheim sind nicht in der Lage Schulcontainer zu benutzen
  • der Schulnetzstandort ist gesichert
  • Urbich hilft sich durch die eigenen Angebote von Leistungen
• Panse (CDU)
  • Wie schaut der Zeitraum aus?
  • Kostenschätzung?
• Bürgermeisterin
  • eine absolute Garantie gibt es für nichts, Schulnetzplan muss erst zum Landesverwaltungsamt
• OB
  • werden alles veranlassen, dass das Schulgebäude bis zum 01.09. verfügbar ist
• Verwaltung
  • haben mit der Inklusion bereits 1991 begonnen
  • es war immer eine Aufgabe, der sich die Schule stellen musste
• Abstimmung Änderungsantrag der SPD in der geänderten Fassung in Bildung und Sport mehrheitlich angenommen mit 8 Gegenstimmen
• Abstimmung Änderungsantrag von Duddeck mehrheitlich angenommen mit 9 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
• Abstimmung Änderungsantrag der FDP-Fraktion mit 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
• Abstimmung des Änderungsantrag der CDU mehrheitlich abgelehnt mit 6 dafür und 8 Enthaltungen
• Abstimmung Änderungsantrag der SPD/Linke mehrheitlich beschlossen mit 9 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen
• Abstimmung über Einzelabstimmung über 1 und 2 mehrheitlich dagegen mit 8 dafür und 4 Stimmenthaltung
• Abstimmung über die Drucksache mit den Änderungen mehrheitlich beschlossen mit 8 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltungen

Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt

Einr.: Fraktion SPD 2442/11

• vertagt

HOS597 "Gewerbegebiet Schwerborner Straße" - Satzungsbeschluss

Einr.: Oberbürgermeister 2484/11

• Abstimmung einstimmig beschlossen

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

Einr.: Oberbürgermeister 2493/11

• Abstimmung mehrheitlich dafür mit 2 Enthaltung

Kündigung des "Vertrages über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Landeshauptstadt Erfurt"

Einr.: Oberbürgermeister 2510/11

• Abstimmung einstimmig beschlossen

Aufnahme einer Beteiligung der Erfurter Bahn GmbH an der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH

Einr.: Oberbürgermeister 2552/11

• Abstimmung einstimmig beschlossen

Nachreichung Betreiberkonzept zur "Multifunktionsarena" und Beschluss zur Gewährleistung eines entsprechenden Fördermittelantrags

Einr.: Oberbürgermeister 2559/11

• gemeinsame Besprechung mit 9.16, siehe 9.16
• Abstimmung über Abstimmung des Antrages der Linken zuerst (15/10/12) -> nicht angenommen
• Abstimmung über Änderungsantrag der CDU-Fraktion mehrheitlich dafür mit 6 Gegenstimmen und 4 Enthaltungne
• Abstimmung über Ergänzungsantrag der Grünen mehrheitlich dafür mit 3 Gegenstimmung und 6 Enthaltungen
• Abstimmung über Änderungsantrag der Linken mehrheitlich dagegen mit 12 dafür
• Abstimmung über die Drucksache in geänderter Form mehrheitlich dafür mit 10 Gegenstimmungen und 4 Enthaltungen

Fördermittelantrag zur "Multifunktionsarena"

Einr.: Oberbürgermeister 2558/11

• OB
  • diskutieren lange darüber, dass beim Steigerwaldstadium was geschehen muss
  • vor 3 Monaten wurde ein Beschluss gefasst, dass ein Sanierungsaufwand, der 8 - 9 Millionen Euro verwendet werden
  • OB wurde beauftragt mit dem Land zu sprechen, dass die Stadt 8 Millionen Euro übernimmt und der Rest vom Land übernommen wird
  • alle neu gebauten Stadien sind Multifunktionsaren
  • Grundsatzbeschluss, dass sie allen Verwaltungsaufwand kommen soll
  • alle Antworten sind gegeben wurden
  • geht darum, dass sie den Fördermittelantrag morgen abgeschickt werden kann
  • alle darüber einig, dass im Stadion was passieren muss
  • wenn nicht in den nächsten Jahren was passiert, dann muss das Stadion geschlossen werden
  • konservativ gerechnet beim Betreiberkonzept
  • liegen bei der Veranstaltungsauslastung bei der Hälfte und Dreiviertel
  • ja Kriterien gibt es, aber die wurden bisher bei anderen Kriterien auch eingehalten werden
  • Risiko ist da, aber das soll man eingehen
  • mit dem Geld kann nichts anderes gemacht werden 3 - 4 Millionen Euro gemacht werden
  • heute ist eine gute Gelegenheit, dass sie gut ist
• Panse (CDU)
  • Stadträte sind dazu zuständig Entscheidungen zu treffen
  • bei den Finanzen sind schauen alle genau hin
  • geht um die Frage, ob der OB ein Vertrauensvorschuss bekommt
  • CDU-Fraktion hat schon beim Grundsatzbeschluss gesagt, was ihnen wichtig ist
  • ja, wir wollen den Umbau des Stadions einer Multifunktionsarena
  • ein großer Teil der Bedingungen der CDU ist erfüllt -> einige Fragen sind noch offen, für die CDU sind noch 5 Fragen, wobei 2 Fragen offen bleiben
  • Änderungsantrag:
    1. südliche Stadteinfahrt, ist ein wichtiges Kriterium, dass die Multifunktionsarena stattfindet, Autos stehen da und bei Veranstaltungen ist diese extrem ausgelastet, bei Multifuktionsarena noch extremer
    2. Parkflächen und Umweltverhalten, ist stark ausgelastet bei den Parkflächen, es kommen viele von außerhalb, die Akzeptanz bei den bisherigen Parkflächen ist wichtig, Parkflächenkonzept soll in der Planung mit eingebracht werden
    3. Bürgerbeteiligung,
       • wollen bis Oktober die Konzepte haben, um mit den Bürgern ins Gespräch kommen,
       • schwierig war, dass der Wirtschaftsminister die Konzepte bis zum ersten März haben will,
       • Stadträte reden zum ersten Mal im Stadtrat darüber und seit kurzem erst mit den Bürgern, Bürger sollen sehr verantwortungsbewusst mitgenommen werden
  • Unsicherheit mit dem Konzept -> die Richtlinien sind vorgegeben
  • Fördermittel sind stark inbegriffen und müssen 25 Jahre, bis der Fördermittelbescheid zurückgerufen werden kann
  • Vertrauen ist wichtig, und ist gerne bereit den zu gewähren
  • Verantwortlichkeit des Konzeptes wurde klar geregelt
  • wie wird die Auslastung gelingen, Erfurt ist anders als Jena um Tagungsort durchzuführen
  • müssen drauf achten, dass man mögliche Tagungsort nicht belasten
  • ICE-Struktur ist wichtig
  • sind gerne bereit, mit den Änderungsanträgen, dem Antrag zuzustimmen
  • Bedenken die formuliert sind, sollen in die öffentliche Debatte eingebracht werden
  • bittet um eine faire Diskussion
• Hennig (Linke)
  • 99 % der Stadträte sind aufgeregt
  • Stadion ist marode
  • Linke sagt, das Steigerwaldstadion muss renoviert werden
  • 4,8 Millionen muss bezahlt werden, wenn Fördermittel vom Land
  • Panse hat das wunderbar gesagt, was die Bedenken sind
  • 120 Besucher von 30 km außerhalb von Erfurt
  • eine Schwäche von Oberbürgermeister bei Konzepten von 2009 und 2010 die nicht noch mal diskutiert werden
  • Vorstellung im Ausschuss wurde nicht überzeugt
  • eine Multifunktionsarena ist nicht nur Fußball
  • sind daran gebunden, dass die Mittel aus der Tourismusförderung kommt
  • das Stadion muss saniert werden
  • daraus Tourismus machen zu wollen steht in Frage
  • weitere Kosten sind noch in Aussicht
  • reines Fußball- und Leichtathletikstadion
  • haben Änderungsanträge eingebracht
  • die Linke akzeptiert das Konzept
  • das Hybridstadion soll in März noch mal vorgelegt werden
  • die Stadt ist gespalten, was das Thema Stadion geht
  • wie die Sanierung erfolgen soll, ist bei den Bürger zu finden
  • Wahlen der Bürger zum 22.04.
  • ist nicht verboten, weil es sie in der nicht Thüringer Wahlverordnung ist
  • Bürgerinnen und Bürger müssen vorher befragt werden
  • Stadträte haben die Verantwortung die politische Entscheidungen zu erklären
  • wüsste nicht, warum Stadträte besser geeignet wäre, als der Bürger
  • Antrag der CDU ist nicht weitgehend genug
  • wahre Bürgerbeteiligung muss vor einer Entscheidung passieren
  • das Stadion muss saniert werden
  • Bürgerbeteiligung ist Alternativlos
• Poppenhäger (SPD)
  • spricht für alle aus der SPD
  • alle Argumente sind vorgebracht wurden
  • Einwürfe von Mohring und Günther sind nicht Sternstunden
  • nach Meinung der SPD eine seriöse Vorlage
  • SPD wird geschlossen zustimmen
  • ein eng begrenztes Zeitfenster ist nur noch da
  • ein befristet Angebot
  • Fördermittelgeber ist nicht klar, ob die Fördermittel sachgerecht verwendet werden
  • Erfurts Gesicht als Heimstätte des Sports wird komplettiert
  • das Steigerwaldstadion ist keinesfalls 2. Liga tauglich
  • Erfurt muss sich mit anderen mitteldeutschen Städten konkurrieren
  • Stillstand bedeutet Rückschritt
  • Änderungsantrag der CDU ist ein guter
  • bittet um Zustimmung der Vorlagen
• Hoyer (Grüne)
  • reden über 30 Millionen Euro Steuergelder
  • keiner der Stadträte hat sich die Entscheidung leicht gemacht
  • hätte sich eine belastbare Variante gewünscht
  • müssen über das Konzept abstimmen
  • Stadion ist in ein bedauernswerten Zustand
  • bekommen Veranstaltungsstätte, wird den Tourismus ankurbeln
  • müssen Betreiberkosten zahlen und auch höher
  • können bei Sanierung weniger zahlen und das Geld woanders verwenden
  • es ist ein Risiko
  • Risiko ist der Fußball, glaubt ganz fest, das RWE in der 4. Liga absteigt, aber nicht lange in der 2. Liga bleibt
  • heute kann keiner sagen, wo hoch die Belastung ist
  • jeder Bürger soll darüber nachdenken
  • freut sich, dass es Leute gibt, die kritisch hinterfragen
  • Ergänzungsantrag
  • stimmen dem Änderungsantrag der CDU zu
  • Änderungsantrag der Linken, haben große Empathie -> ist nicht möglich, kommt sehr spät, brauch einen hohenen Zeit Aufwand
  • wollen eine intensive Bürgerbeteiligung einführen
  • es wäre ein leichtes das Konzept auf die Homepage zu stellen
  • ganz viel dummes Gelaber
• OB
  • es wurde kritisiert, dass keine Alternative vorgelegt wurde, das stimmt
  • im Juni einen Beschluss gefasst, da steht nichts im Beschluss
  • 28,7 Millionen Euro daraus 26,7 Millionen um das Stadion zu sanieren und 2 Millionen für eine Multifunktionsarena
  • man kann Erfurt nicht mit Jena vergleichen -> Jena hat nicht so viele Veranstaltungsräume, aber dafür ist Erfurt besser aufgestellt
  • sollen das gemeinsam vermarkten
  • alle Bedenken werden ernst genommen
  • Risiken sind berechenbar
  • sollen die Chancen nutzen
  • 1,2 Millionen Euro werden bereits jetzt jährlich ausgeben
• Kemmerich (FDP)
  • FDP steht für ein neues Stadion und für eine neues Spielstätte für Rot-Weiß
  • reden für eine moderne Veranstaltungsstätte
  • reden nur heute für die Ermächtigung des Oberbürgermeister einen Fördermittelantrag zu erstellen
  • gutes Konzept
  • haben einen Bedarf über eine Veranstaltungsstätte, die 50.000 bis 200.000 gebraucht werden
  • es ist so kalkuliert, dass viel Unternehmertum den Betrieb
  • Südeinfahrt muss renoviert
  • sagen wir Ja zu einer Multifunktionsarena
  • Ja zu Erfurt
• Aßmann (Freie Wähler)
  • gibt kein wichtigeres Thema als das Geld der Multifunktionsarena
  • haben wir genug Geld
  • haben genug Räume für Veranstaltungen
  • einige sind sich die meisten, dass Erfurt ein gut saniertes Fußballstadion braucht -> Schulsporthallen sind in einen erbärmlichen Zustand
  • Wer wird nun wirklich die Multifunktionsarena wie betreiben?
  • Wo kommen die Touristen kommen?
  • Eintrittspreise müssen für die Bürger bezahlbar sein
  • Wer zahlt die Verluste?
  • Wer soll das mit Leben erfüllen?
  • Wer wird die Multifunktionsarena benutzen, wenn alles in nächster Nähe ist?
  • die Gefahr ist groß, dass die Innenstadt ausblutet
  • mit dem Eigenkonzept von 4,8 Millionen ist es nicht getan, alles wird teurer
  • möchten guten Fußball in Erfurt
  • sind nicht gegen ein Fußballstadion, sondern gegen eine Multifunktionsarena
  • Erfurter sollen selbst entscheiden
• Schilder (SPD)
  • endloses Basching gegen die Freien Wähler
• Remus (Linke)
  • Wie viele Erfurter gehören der Lobby Fußball an?
• Schilder (SPD)
  • der deutsche Fußball hat mehr Mitglieder als alle anderen Mitlglieder zusammen
• Phlak (Linke)
  • viele Redner haben umfassende Sanierung in den Mund genommen
  • Westtribüne bleibt so wie sie ist
• Stampf (Freie Wähler)
  • kennt das Stadion
  • ja zu einer Stätte des Sportes
  • Westbühne ist von Anfang an in einem desolaten Zustand gebaut wurden
  • Finanzierung muss gesichert werden
  • Südeinfahrt muss bis 2017 fertig gestellt werden nach der CDU -> fraglich um die Zumutbarkeit der Bewohner wegen Parkplätze
  • die Südeinfahrt soll auch 2014 fertig gestellt werden
• Panse (CDU)
  • bis spätestens 2017 steht in dem Antrag
  • ein Stückchen Vorlauf ist nötig
• Stampf (Freie Wähler)
  • kann sicher gestellt werden, dass das Geld vorhanden
• Panse (CDU)
  • steht im Antrag
• OB
  • Kompetenz liegt beim Stadtrat
• Aßmann (Freie Wähler)
  • verzichtet auf Diskussion
• Bomgart (Freie Wähler=
  • Fehlt Risikomanagement
  • Welche Kosten können auf die Stadt zu kommen
• Verwaltung
  • Risikomanagement muss sein
• Belchschmidt (Linke)
  • stimmt der Multifunktionsarena zu
  • Entscheidung wurde getroffen, erst, wenn die Papiere auf dem Tisch liegen
  • Patronantserklärungen gab es viele
  • heute war die Bundeskanzlerin in Erfurt -> hat Bürgerbeteiligung betrieben
  • Risiken sind berechenbar, sollen berechenbar, sie sollen beherrschbar
  • für den Leichtathletikverband wird das beherrschbar sein
• Abstimmung mehrheitlich dafür mit 10 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Eintrittspreise Theater Erfurt

Einr.: Fraktion SPD 0003/12

• Abstimmung in Fassung des Änderungsantrag der SPD-Fraktion mehrheitlich dafür mit 2 Enthaltung

1. Nachtragshaushaltsplan 2012 und 1. Nachtragshaushaltssatzung - Anpassung des Beschlusses zur

DS 2222/11 Einr.: Oberbürgermeister 0166/12

• Panse (CDU)
  • dilettantischer Haushalt
  • vor zwei Monate wurde die besondere Eilbedürftigkeit vom OB festgestellt
• OB
  • Hintergrund des Änderungsantrages ist eine Vorlage, die nichts so geklärt war
  • das Verwaltungsamt hat das vorgeschlagen -> sicher ist sicher
  • die Ursache ist ein Änderungsantrag, der nicht so sauber gestellt war, wie er hätte müssen

• Abstimmung Änderungsantrag der CDU mehrheitlich dagegen mit 8 Dafürstimmen und 7 Enthaltungen
• Abstimmung mehrheitlich dafür mit 8 Enthaltungen

"Kleinvieh macht auch Mist"

Einr.: Fraktion FDP 0184/12

• vertagt

Privatisierung der Risiken beim Betreiben öffentlicher Toiletten

Einr.: Fraktion Freie Wähler und Fraktion FDP 0186/12

• vertagt

Neubesetzung Stiftungsrat Krämerbrücke

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0196/12

• vertagt

16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Änderungen zum Ort für öffentliche Bekanntmachungen (Ausschüsse und Ortsteilräte) und redaktionelle Änderungen

Einr.: Oberbürgermeister 0203/12

• Hutt (CDU)
  • Sind die Änderung mit den Ortschaften abgestimmt
•  ??? (Verwaltung)
  • haben nur das geändert mit den Amt für Ortsteile abgestimmt
• Phlak (Linke)
  • die Ortschaften heißen Ortsteile
• Abstimmung einstimmig dafür

Änderung Ausschussbesetzung Bildung und Sport

Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 0207/12

• Abstimmung mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung

Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"

Einr.: Fraktion CDU 0290/12

• Hutt (CDU)
  • Kabarett ist Kunst und gehört zur Kultur -> hat es schwer eine Lobby zu finden
  • Kabarett hat höhere intellektuelle Voraussetzung als andere
  • schafft keine Sympathie, weil das Kabarett kritisiert
  • Weiterentwicklung des Kabarett wurde sich gekümmert
  • das Kabarett wurde finanziert durch Mittel, die dem Puppentheater zur Gute kommt
  • wurde eine Vorlage vorgelegt, um eine künftige Finanzierung des Waidspeichers e.V.
  • CDU dachte, dass die Vorlage auch dem Kabarett zu Gute kommt -> gibt keine indirekte Umwegfinanzierung, CDU hat nichts gewusst
  • Kabarett kriegt nichts mehr
  • Kabarett wurde gesagt, dass sie gerne Veranstaltungen machen, dass das aber zu Lasten des Puppentheaters geht
  • wollen, dass das Kabarett die Arche fortbesteht -> beide Theater sollen in ihrer bisherigen Form koexistieren
• Dr. Bese (SPD)
  • wollen selbstverständlich auch das Kabarett erhalten, wie andere auch
  • jedes Kabarett kann ein intellektuelle Vergnügen sein
  • CDU war bei den Beratungen dabei, und die hätten das eigentlich mitkriegen müssen
  • Vorgänger des bisherigen Kulturministers sagt, dass das Kabarett der Förderung des Puppentheater eigentlich hinderlich ist
  • Lösung muss gefunden werden, aber nicht wie bisher, kann nur hinderlich sein
  • wenn jetzt ein Kabarett herausragend gefördert wird, ist das anderen gegenüber unfair -> sind anderen in der Pflicht
  • Verweis in den Kulturausschuss
• Belchschmidt (Linke)
  • Kabarett ist Kunst und bedeutet ein intellektuellen Anspruch
  • das was bisher durch eine besondere Vereinbarung durch Kultusministerium und der Stadt war eine Ausnahme
  • sich um das Kabarett zu kümmern ist wichtig
  • haben nicht daran gedacht bei der Arche
  • gehen davon aus, dass wir etwas dazu gelernt haben
  • das Puppentheater hat eine sehr gute Vereinbarung gebracht
  • Überweisung in den Kulturausschuss
• Bürgermeisterin
  • Gruppe bekommt nicht mehr Geld, um mehr Leistung bringen zu müssen
  • Puppentheater ist in eine überregionale Leistung zugeordnet wurden
  • mussten die Unterstützung mit dem Ministerium suchen, damit die Synagoge finanziert werden kann
  • Gespräche mit dem beteiligten sind nicht als Problem passiert
  • am Tisch saßen beide Vereine
  • Stadt Erfurt ist Mitglied im Vorstand des Theaters Waidspeicher
  • man braucht eine Kooperationsvereinbarung -> Kabarett dich Arche ist ein Teil der Kultur dieser Stadt
  • man muss Partner bleiben -> muss deutlicher sein
  • Kabarett ist emotionsgeladen
  • hat die Verantwortung des einfachen Bürger aufzunehmen und umzusetzen
  • wenn alle Stadträte konsequent gewesen wäre -> und 98 und 99 hätte das Kaberett jetzt schon das, was sich alle wünschen und zwar eine wirtschaftliche Alternative
  • 2 Mietverträge in einem Haus zeigt auch, dass die Stadt der Meinung ist, dass Kultur gefördert werden muss
• Dr. Bese
  • Bitte diese Dinge noch im Kulturausschuss haben
  • Bürgermeisterin hat eine beruhigende Wirkung auf Sitzungsteilnehmern
• Gloria (SPD)
  • Hutt schätzt den Intelligenzquotienten von Kabarettteilnehmer höher ein, als den von Folkloreveranstaltungen
  • Kabarettbesucher sind mitunter wohl auch wohlhabend
  • es gibt in Erfurt öffentlich geförderte Satire und nicht öffentlich geförderte Satire -> verschonen die öffentlich geforderten die Finanzgeber
•  ??? (FDP)
  • Unterschied zwischen Kabarett und Cabaret -> Cabaret ist mit Ausziehen und wird nicht gefördert
  • Überweisung in den Kulturausschuss
  • schaut auf die Gelder und Überweisung in den Finanzausschuss
• Bürgermeisterin
  • keine Überweisung in den Finanzausschuss
  • erst moderierend zwischen den Vereinen, um eine Lösung zu finden
  • Finanzausschuss ist erst der letzte Ausweg
• Hutt (CDU)
  • nicht begeistert über die Überweisung
  • die Zeit rennt bis zum 31.07. endet die Förderung
  • Kulturausschuss war auch ratlos
  • Verwaltung soll moderierend wirken
  • es gab keine Aussage vom Kultusminister, dass es keine weitere Förderung geben kann
• Besse (Freie Wähler)
  • sinnvoll, wenn beide Vereine miteinander reden
  • ist wichtig um den weiteren Fortbestand zu kämpfen
• Antrag Verweis in den Kulturausschuss mehrheitlich dafür mit 10 Gegenstimmen (CDU)

Kindergeldabzweigung

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0302/12

• verwiesen in den Finanzausschuss

Prüfung von Vor- und Nachteilen einer Zusammenlegung der SWE-Tochtergesellschaften EVAG und SWE Parken

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0304/12

• zurückgezogen

Informationen

Verkehrssicherheit in Erfurt / Information aus der Verwaltung zum Beschluss StR 1543/11

Einr.: Oberbürgermeister 2533/11

• behandelt am 01.03.2012
• wird dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben