TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2012-02-19

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 19.02.2012

• Beginn: 19:00
• Ende: 21:32
• Ort: Mumble
• Teilnehmer: Tim, Roland, André, Anthony, Falko, Micha
• Fehlt: -
• Gäste: 8
• Moderator: Tim
• Protokollführer: Micha
• Beschlussfähigkeit: ja
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang
  • Ergänzungen

Beschlusstext

"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"

Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

• Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt."

Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Tim: Einrichtung und Nutzung der neuen Geschäftsadresse, Teilnahme Anti-ACTA-Demo, Neueinführung in Piraten-Tools, Erstes Treffen der AG Wahlkampf.
• Roland: Anti-ACTA-Demo, Pressemitteilungen, Piraten-Tools, Unterschriftensammeln, Kontakt zu DJV für Podiumsveranstaltung am 03.05. (Urheberrecht, Pressefreiheit)
• André: Anti-ACTA-Demo (Ordner), Zugangsdaten für Überweisungen erhalten
• Michael: Anti-ACTA-Demo (Orga, Ordner, Radio- und andere Presseinterviews), Podiumsdiskussion (Orga, Durchführung, Protokoll), 1x Stammtisch
• Falko: Anti-ACTA-Demo (Orga, Ordner, Interview Radio Lotte, mdr), 2 x Stammtisch, Mumble letzte KV Sitzung Jena vor Wahl, KV Gründung Gera, Vororga 2. Anti-ACTA-Demo
• Anthony: Anti-ACTA-Demo, 2x Stammtisch, 2x Unterschriftensammeln, AG Wahlkampf Treffen, Podiumsdiskussion mit den LINKEN Erfurt, Vorbereitung "Piraten-Tools"

TOP 6 - Planung OB-Wahlkampf

• Stand der Organisation
• AG Wahlkampf
  • Unterschriften (derzeit 111 von 200)
    • Unterschriftensammelstellen werden auf der Website bekanntgegeben
  • Podiumsdisskussionen werden geplant, dafür werden auch Flyer entworfen
  • Kandiatenhomepage
• Christian: Antrag wegen Bürgerbegehren stellen
  • Update: Peter Brückner hat sich an verschiedenen Stellen über die Finanzierung der Multifunktionsarena informiert
  • es wird sich weiter darüber zu informieren und kommt in die Wiedervorlage

TOP 7 - Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 86
• Schatztruhe: 2.482,88 € (Kontostand) + 56,52 € (Barkasse) = 2.539,40 €

TOP 8 - Wiedervorlage

• Angelegenheiten des Schatzmeisters
  • Kontoverfügung
  • ist geklärt

TOP 9 - Anträge an den Kreisvorstand

• Bestätigung von neuen Mitgliedern

Beschlusstext

"Der KV Erfurt nimmt die neuen Mitglieder, welche einen Antrag gestellt haben, in die Piratenpartei Kreisverband Erfurt auf."

Abstimmungsergebnis:  // (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

--> verschoben auf Umlaufbeschluss nach der Sitzung im Mumble

• • Prüfung? wie? was??
  • grundsätzl. Problem
  • stimmen die Vorraussetzungen, liegt ein Satzungsverstoß vor
  • Rest ist Vertrauen
  • die Daten werden über pgp (Verschlüsselung) an den Kreisvorstand weitergeleitet, der dann durch Umlaufbeschluss über die Aufnahme beschließt
  • nicht gut, weil die Daten dann auf allen Rechnern liegen
  • daher treffen sich die Vorstandsmitglieder im Mumble in einem extra Raum und sprechen über die Aufnahme der Kandidaten, nehmen diese per Umlaufbeschlus auf
  • Micha benachrichtigt dann Irmgard über die Aufnahme
• Umlaufbeschluß in GO aufnehmen

Beschlusstext

"Der Vorstand des KV Erfurt beschließt die Aufnahme des Umlaufbeschlusses in seine GO: "Umlaufbeschlüsse können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit innerhalb von 4 Tagen getroffen. Sobald eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder ausschließlich positiv oder negativ zu einem Antrag abstimmt, gilt dieser als angenommen oder abgelehnt. Ausgenommen hiervon sind Beschlüsse, welche finanzielle Mittel betreffen. Hier ist die Abstimmung des Kreisschatzmeisters notwendig. Die Beschlüsse werden, unabhängig von ihrem Ausgang, geeignet veröffentlicht. Im Protokoll der darauffolgenden Vorstandssitzung sind diese zu erwähnen."."

Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• • siehe GO LV http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand_Geschaeftsordnung_v3

• Fahrtkostenabrechnung
  • vorher brauchen wir eine Finanzplanung
  • die Fahrtkosten könnten auch über eine Beauftragung durchgeführt werden
  • es gibt Formulare mit 20Cent Aufwandsentschädigung pro Kilometer
  • es ist besser kurzfristg zu beschließen, als eine Reisekostenpauschale pro Jahr zu beschließen
  • hier kann dann später auch in der Abrechnung durch eine Aufwandsverzichtserklärung die Fahrtkosten spenden
• Sarrazindebatte
  • sehr umstrittener Punkt --> siehe Landesliste
  • generell soll kein Meinungsverbot durchgeführt werden, jedoch sind Aktionen, wie Flashmobs oder Aufklärungskampagnen gewünscht
  • jedem steht allerdings frei sich innerhalb einer solchen Aktion mit dem Thema auseinanderzusetzen
  • wir sollten vielleicht auch diesem Mann nicht so viel mediale Aufmerksamkeit schenken, sodass dieser sein Thesen nicht noch pressewirksam verbreiten kann
  • Falko zieht das Ansinnen zurück und bedankt sich für die Diskussion
• Orga Einweisung Piratentools (Anthony)
  • demnächst soll Anthony den KVs beim Start der Veranstaltung Piratentools helfen
  • Mitarbeit in Gera
  • und Ilmkreis ...
• neues Bild Stammtisch
  • Foto muss erneuert werden und Stammtisch nach oben auf der Website rutschen
  • kommt in die Wiedervorlage
• Abgeordnetenwatch?
  • wollen wir über Abgeordnetenwatch Fragen an die lokalen Politiker verschicken?
  • Abgeordnetenwatch ist auf lokaler Ebene noch nicht eingerichtet, müsste finanziert und organisiert werden
  • wir sollten auch überlegen, ob dies eine Partei unterstützen sollte oder vielleicht lieber unabhängige Vereine
  • wir könnten Mehr Demokratie dazu anregen, auf diesem Gebiet aktiv zu werden
• Infostände
  • Originale sind da, derzeit alle Termine bekommen
  • wer bekommt die Originale, Tim hinterlegt diese in der Kanzlei
  • Andrè: Rechnungen 2 x 32,50 € (unbezahlt)

TOP 10 - Was treiben die Admiräle?

• Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Micha

• LaVo

• • Umfrage über LPT-Termin beendet - mehr dazu zur nächsten Vosi am Mittwoch
  • Mitgliederverwaltung wird so langsam - neue Mitglieder aus Thüringen wurden gestern eingespielt - derzeit Mergefenster immer donnerstags

• BuVo - Rene will nicht kandidieren, Mut machen hier: https://piratenpad.de/p/2XNzkqX6pl

TOP 11 - Blick auf andere Meere

• Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden --Micha
  • Gründung des Kreisverbandes Gera
  • KPT in Jena, neuer Vorstand

TOP 12 - Arbeitsgruppen

• AG Wahlkampf
• AG Kommunalpolitik
  • 3 Anfragen an den Stadtrat gestellt
  • am 29.02.2012 ist Stadtrat
• AG Presse
• AG Eltern-LAN

TOP 13 - Aktionen und Infostände

• weitere Anti-ACTA-Demo am 25.02.2012 - Aufruf! (Christian & Flexi )
  • wurde von 2 Privatpersonen angemeldet
  • wird von Occupy Erfurt/OccupyThüringen unterstützt
  • Angebot seitens der Veranstalter an uns, dort Rede(n) zu halten
• Anfrage der Rentnerpartei
  • demnächst soll Treffen organisiert werden
  • Micha kümmert sich
  • Kontakt Herr Severin (war auch bei der Podiumsdiskussion anwesend)
  • weitere Interessierte: Falko und Roland
• Infostände zur OB-Wahl
• Stammtisch: wöchentlich

TOP 14 - HSG

• Micha
  • demnächst Treffen mit Jena, wird nächste Woche über Mailingliste geklärt

TOP - Nächster Termin

• Vorschlag:
  • Datum: 04.03.2012
  • Uhrzeit: 19:00

TOP - Sonstiges

• Katharina: Blogpost wegen Veranstaltung am Dienstag auf die Seite?

http://erfurt.piratenpad.de/Tagespad

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