TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 23092010

Treffen AG Kommunalpolitik vom 23.09.2010 - PROTOKOLL

Ort: 23.09.2010 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: alle AG-Mitglieder außer Oli, Sylvia

1. Flyer "Kommunalpolitische Leitlinien"

• finale Version:
  • Flyer Seite 1
  • Flyer Seite 2
• Flyer ist gedruckt und liegt vor, wurde dem KV-Vorstand übergeben

2. Aktion Kameraüberwachung

• http://kopojena.piratenpad.de/5
• Fotos als Anhang: Offener Brief
• Anschreiben wurde fertiggestellt und verschickt/veröffentlicht
• recht umfangreiche Reaktion in der TLZ
• Abstimmung dieser Aktion mit den Linken / Carsten hat Schreiben weitergeleitet, aber bisher keine Reaktion
• Abwarten bis zur nächsten Stadtratssitzung auf Reaktion des OB bzw. Antwortschreiben
• dann neue Stellungnahme veröffentlichen

3. Vorbereitung Treffen mit "Bürger für Jena"

• Carsten hat sich mit Jürgen Haschke getroffen
• eineinhalb Stunden Gespräch
• BfJ pro gemeinsame Zusammenarbeit, insbesondere im Ortsteilrat Jena-West, wo von beiden Seiten Vertreter mitarbeiten
• 2012 Oberbürgermeisterwahl, Piraten sollen evtl. Gegenkandidat zu Schröter unterstützen? --> auf KPT diskutieren/entscheiden
• Homepage der Bürger für Jena: http://bfj.mleo.net/

4. AG Bürgerhaushalt

• 04.10. nächste Sitzung der AG Bürgerhaushalt, möglichst Teilnahme von Kopo-Mitgliedern, Frank C. kandidiert als Sprecher
• neues Forum der Stadt zum Thema Bürgerhaushalt: http://bhhforum.jena.de, bitte mit diskutieren und beteiligen
• kritische Stellungnahme zum BHH nach Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse: wird teilweise als kontraproduktiv eingeschätzt
• Schwerpunkte (möglichst viele Bürger beteiligen, Rechenschaftslegung des Stadtrats, Öffentlichkeitsarbeit, mehr finanzielle Mittel) konkret mit Vorschlägen untersetzen
• Pad zum Thema: http://kopojena.piratenpad.de/6
• schnellstmöglich, bis Mittwoch nächster Woche bearbeiten (Frank, Wieland, Bastian)
• an AG weiterleiten und ins Forum stellen

5. Kommunalpolitische Leitlinien - Weiterentwicklung

• derzeitige Fassung im Wiki: Kommunalpolitische Leitlinien
• zum Punkt "Transparenz" Zusammentragen von Informationen und Fakten bis zur nächsten AG-Sitzung
• jeder, der will, übernimmt dabei einzelne Unterpunkte, um doppelte Arbeit zu vermeiden (Kennzeichnung im Pad)
• Pad: http://kopojena.piratenpad.de/Transparenz

6. Breitbandausbau / DSL in Jena

• AG Breitband der Stadt mittlerweile aktiv
• hat Berichtsvorlage an den Stadtrat/Stadtentwicklungsausschuß geliefert
• Berichtsvorlage basiert teilweise auf falschen oder unzureichenden Daten
• Stellungnahme von Bastian öffentlich und an Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses
• rausschicken bis Dienstag
• http://jena.piratenpad.de/10

7. Sonstiges
7.1 Eichplatz

• Wieland eruiert nähere Informationen über Ortsteilrat
• Bastian durchforstet bisherige Beschlüsse Stadtrat, welche Vorschläge, Modelle gibt es bereits
• als wichtiges Thema für die nächste Kopo-Sitzung vorgesehen

7.2 Wohnungssituation in Jena

• Aktion geplant: Demo mit Notunterkunftszelt letzte Oktoberwoche / Dies academicus 28.10.2010
• Antrag an Vorstand wegen Unterstützung (Frank)
• Pad für Vorschläge und Ausarbeitung: http://kopojena.piratenpad.de/Notzelt

7.3. Nächste AG-Sitzung

• Donnerstag, den 21.10.10 19.30 Uhr, Quergasse

weiterhin offen:

• Meinungsforum für Jena
  • Bastian favorisiert Frage-Antwort-Seite gegenüber Forum, Shoutbox usw.
  • eigenständige Domain als gesondertes Projekt - powered by Piratenpartei Jena
  • Bastian checkt gerade neues Online-Modul - dafür fallen jedoch relativ hohe Lizenzkosten an
  • Projekt wird von der AG insgesamt als sehr sinnvoll betrachtet
  • Zeitrahmen bis zum Start: bis Ende Dezember 2010 (!!! ?)
  • optischen Countdown laufen lassen bis zum Start
  • in Presse und Öffentlichkeit promoten

(FC / 24.09.10)