TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-02-16

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 16. Februar 2011

  • Beginn: 20:45 Uhr
  • Ende: 21.51 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: 5
  • Fehlt: Bernd (entschuldigt - ab 21:30 da)
  • Gäste: 7
  • Moderator: Bernd (Ersatz Hendrik, da Bernd nicht rechtzeitig anwesend sein kann)
  • Protokollführer: Piet
  • Beschlussfähigkeit: 5/6 beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Bernd
    • Protokollant: Piet
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit X vom 6 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 02.02.2011 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Kalenderkram, Bundespressekram, Leitlinienkram, Onlinemitgliedsantragskram, Marinaorgakram, LPT-Orga-Kram TechKram
  • Sylvia: Stammtisch Jena, Treffen der "Mein Eichplatz"-Inititiative als Aushilfe, Davids Kommunikationsteil der Agenda
  • Wilm:
  • Irmgard:
  • Bernd: LPT Orga -Mumblerunde, BuVoSi BPT, AG Umwelt, Koordination BaWüSite, Vorbereitung/Moderation LeitlinienAG, Wahlkampfhilfe LSA, Dicker Engel, KoKo Sitzung, Bundeswebseite Parteiprogramm Text, Piratenshop Ideen/Produkte, Vorstandsblog/Umlaufbeschluss Musikpiraten
  • Peter:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 196
  • Kontostand =
  • Barkasse =
  • Neue Anfragen im Tickettool = 3

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Presse - Peter
  • Newsletter - Sylvia
    • fiel wegen Krankheit aus
  • Strukturaktion Thüringenweit- Sylvia
    • Oberfranken u. Weimar angeschrieben wegen Termin/Aktion - mögliche Aktivierung der Leute per Liederbuchaktion
  • LPT im Juni - Hendrik
    • Raum wurde reserviert und auch schon bestätigt
    • erste Orgarunde fand statt
    • Leitliniensitzung war schlecht besucht
  • Marina Orga- Hendrik
    • Anmeldung ist offen.
    • wir haben 4 Plätze
      • Wer fährt hin?
    • Hendrik (Orga), Bernd (steuert Technik bei)
  • Mahnwesen - Hendrik/Wilm
    • Mahnstufe 2 sollte am 12. Februar raus
    • Mahnstufe 2 ist am 15. Februar raus
    • Bezahlstand: 136 - entspricht 71 Prozent (vor 2 Wochen 117 Zahler )
  • Koordintorensuche (Indect, Zensus2011, JMSTV) - Hendrik
    • siehe TOP 8
  • Verteilung der Parteienfinanzierung - Hendrik
    • zur DiskussionsRunde am 18. Feb. in Jena zum Stammtisch am 03. Feb. eingeladen


Beschlusstext
" Hiermit werden Irmgard und Hendrik beauftragt, im Namen des Landesvorstandes zu der Diskussionsrunde zum Zweck der Abstimmung eines Verteilschlüssels für die Parteienfinanzierung am 18.02.2011 nach Jena zu fahren. Die Reisekosten werden entsprechend nach Antrag erstattet. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Onlinemitgliedsantrag

TOP 8 - Koordinatoren

  • 108e


Beschlusstext
" Wilm Schumacher wird als Koordinator für das Thema 108e ernannt"
Abstimmungsergebnis:   ERGEBNIS (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Zensus 2011


Beschlusstext
" Manfred Schubert wird als Koordinator für das Thema Zensus 2011 ernannt"
Abstimmungsergebnis:   ERGEBNIS (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • JMSTV
    • offen
  • INDECT
    • offen
  • Acta: Wilm
  • 108e: David
  • Agenda2020: Bernd: Einige Gespräche dazu geführt, AG Wiederbeleben (Dragon)
  • Cencilia: Oliver
  • Digitale Jugendkultur: Christian
  • Neufünfland : Peter

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20110216_1

Antragsteller

  • André Bernhard

Antragstext

Die AG Technik wird beauftragt für das Thüringen-LQFB ein Regelwerk "Eilverfahren" einzurichten.

Regeln:

Neu: ≤ 2 Tag
Diskussion: 1 Tag
Eingefroren: 1 Tag
Abstimmung: 1 Tag

Quorum Thema: ≥ 1/100
Quorum Inititive: ≥ 1/100
Mehrheit: ≥ 1/2

Das Regelwerk "Eilverfahren" soll nur im Themenbereich "Tagespolitik" verfügbar sein.

Begründung:

Bei drängenden tagespolitischen Entscheidungen soll es dem Vorstand vereinfacht werden schnell die Meinung der PIRATEN einzuholen. Dafür kann in manchen Fällen auch ein "schnelles Verfahren" (Mindestlaufzeit: 8 Tage) zu langsam sein.

Beispiel:

Die öffentlichkeits- und medienwirksame Beendigung einer Zusammenarbeit mit PayPal (Stichwort: wikileaks) musste zeitnah entschieden werden um einen spürbaren Effekt zu erzielen.

In solchen Fällen kann es sinnvoll sein, die Stimmung in der Piratenbasis als Unterstützung der Vorstandsentscheidungsfindung via "Liquid Feedback Eilverfahren" abzufragen.

Dieser Antrag wurde schon im LQFB behandelt und hat eine klare Mehrheit:
Ja: 15 · Enthaltung: 0 · Nein: 3 · Angenommen
https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/87.html

Unterstützer

  • nicht notwendig, Antrag wird von Hendrik formal übernommen

Beschlussfindung

TOP 10 - David zurückgetreten - Änderung der GO

Beschlusstext
" Die Go des LV Thüringen wird wie folgt geändert: Der aktuelle Abschnitt über die Aufgabenverteilung (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand_Geschaeftsordnung_v2#Aufgabenverteilung) wird ersetzt durch:
  • Vertretung der Partei: Hendrik, Sylvia
  • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Hendrik, Sylvia
  • Führung der laufenden Geschäfte/Inventar: Wilm
  • Planung des Jahresprogramms des Vorstands: Hendrik, Sylvia
  • Einberufung der Mitgliederversammlung: Wilm, Hendrik
  • Personalfragen: Wilm, Peter
  • Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater: Irmgard
  • Spendenwesen: Wilm, Irmgard
  • Öffentlichkeitsarbeit: Peter, Bernd
  • Presse: Peter, Bernd
  • Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Bernd
  • Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Wilm, Irmgard
  • Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: Wilm, Hendrik
  • Mitgliederverwaltung: Wilm, Hendrik
  • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Irmgard
  • Zuschüsse: Irmgard
  • Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: Hendrik, Sylvia
  • Veröffentlichung von Protokollen udgl., Transparenz nach innen: Hendrik, Sylvia
  • Mitgliederkommunikation: Ansprechpartner für Neumitglieder, Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: Sylvia, Bernd, Hendrik
  • Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden: Hendrik, Sylvia
  • Web 2.0: Bernd, Sylvia

"

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP - Gastbeiträge

TOP - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 02.03.2011, 20:45, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 02. März 2011, 20:45 im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP - Sonstiges

Protokoll

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Hendrik
    • Protokollant: Piet
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit 5 vom 6 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: gegeben

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 02.02.2011 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Kalenderkram, Bundespressekram, Leitlinienkram, Onlinemitgliedsantragskram, Marinaorgakram, LPT-Orga-Kram, TechKram
  • Sylvia: Stammtisch Jena, Treffen der "Mein Eichplatz"-Inititiative als Aushilfe, Davids Kommunikationsteil der Agenda, Kindergartenliste, div. Mails bzgl Stammtischen
  • Wilm: Verwaltungskrams, "Mitgliederkommunikation"
  • Irmgard: Buchhaltungskram
  • Bernd: LPT Orga -Mumblerunde, BuVoSi BPT, AG Umwelt, Koordination BaWüSite, Vorbereitung/Moderation LeitlinienAG, Wahlkampfhilfe LSA, Dicker Engel, KoKo Sitzung, Bundeswebseite Parteiprogramm Text, Piratenshop Ideen/Produkte, Vorstandsblog/Umlaufbeschluss Musikpiraten
  • Peter: Bildungskram, Pressekram, Stammtisch Erfurt, Koordinationstreffen Wahlkampfhilfe LSA, Teilnahme an der Podiumsdiskussion der Grünen zum Europäischen Volksbegehren

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 196
  • Kontostand = 6.828,17
  • Barkasse = 260,26
  • Neue Anfragen im Tickettool = 3

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Presse - Peter
    • Kontakt zu Salve TV hergestellt
    • Planung Pressefrühstück läuft an - Termin am 17.03.
  • Newsletter - Sylvia
    • fiel wegen Krankheit aus
    • neuer in der nächsten Woche
  • Strukturaktion Thüringenweit- Sylvia
    • Oberfranken u. Weimar angeschrieben wegen Termin/Aktion - mögliche Aktivierung der Leute per Liederbuchaktion
    • Kontakt mit Weimar und Oberfranken besteht, Kombination mit Liederbuchaktion
    • Dort auch Aktivierungskonzept, prinzipiell positive Einstellung in Oberfranken
  • LPT im Juni - Hendrik
    • Raum wurde reserviert und auch schon bestätigt
    • erste Orgarunde fand statt
    • Leitliniensitzung war schlecht besucht
  • Marina Orga- Hendrik
    • Anmeldung ist offen, wir haben 4 Plätze
    • Wer fährt hin?
      • Hendrik (Orga)
      • Bernd (steuert Technik bei)
      • Steffen und Carsten fahren auch mit (nicht im Kontingent)
      • Wilm will mitfahren
      • ein Platz für KV Erfurt reserviert
      • falls ein Platz frei: Sylvia würde gerne mitfahren
  • Mahnwesen - Hendrik/Wilm
    • Mahnstufe 2 sollte am 12. Februar raus
    • Mahnstufe 2 ist am 16. Februar raus
    • Briefmail an die technisch nicht erreichbaren Leute geht morgen raus
    • Bezahlstand: 136 - entspricht 71 Prozent (vor 2 Wochen 117 Zahler )
  • Koordintorensuche (Indect, Zensus2011, JMSTV) - Hendrik
    • siehe TOP 8
  • Verteilung der Parteienfinanzierung - Hendrik
    • zur DiskussionsRunde am 18. Feb. in Jena zum Stammtisch am 03. Feb. eingeladen


Beschlusstext
" Hiermit werden Irmgard und Hendrik beauftragt, im Namen des Landesvorstandes zu der Diskussionsrunde zum Zweck der Abstimmung eines Verteilschlüssels für die Parteienfinanzierung am 18.02.2011 nach Jena zu fahren. Die Reisekosten werden entsprechend nach Antrag erstattet. "
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Onlinemitgliedsantrag

TOP 8 - Koordinatoren

  • 108e


Beschlusstext
" Wilm Schumacher wird als Koordinator für das Thema 108e ernannt"
Abstimmungsergebnis:   4/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Zensus 2011


Beschlusstext
" Manfred Schubert wird als Koordinator für das Thema Zensus 2011 ernannt"
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • JMSTV
    • Sylvia


Beschlusstext
" Sylvia Poßenau wird als Koordinator für das Thema JMSTV ernannt"
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • INDECT


Beschlusstext
" Hendrik Stiefel wird als Koordinator für das Thema INDECT ernannt"
Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Acta: Wilm
    • Acta nervt, Wilm hat versucht ein Koordinatorentreffen zu initiieren - kein Interesse. Direkte Mails werden auch negativ beantwortet
    • momentan nur Flyeraktion in Thüringen möglich
    • Fyler in Jena und EF vorhanden
    • Flyer über LV
    • Bestellung über Liquid Wahlkampf
  • Cencilia: Oliver
    • Januar vage, die 2 Bundeskoordinatoren haben kontakt zu Abgeordenten hergestellt
    • Hauptarbeit lief aber über Mogis und EDRI
    • Aktionen in Planung, wenig aktive ain anderen BL
    • Willm: Censilia als Feindbild sehr gut geeignet, Aktivierung versuchen
  • Digitale Jugendkultur: Christian
    • Kontakt mit Thüringer Landesmedienanstalt(TLM) zur späteren Zusammenarbeit
    • Elternlan in Erfurt 25. oder 26.3. im Unikum
    • Eröffnungsvortrag von Spawnpoint
    • Helfer für Veranstaltung gesucht
  • Neufünfland: Peter
    • Wahlkampfunterstützung für Sachsen Anhalt
      • Wahlplakate anbringen am Wochende 25 - 27.02.2011
  • Agenda2020: Bernd: Einige Gespräche dazu geführt, AG Wiederbeleben (Dragon)
      • Bernd ist noch nicht da, wird in "Sonstiges" behandelt

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20110216_1

Antragsteller

  • André Bernhardt

Antragstext

Die AG Technik wird beauftragt für das Thüringen-LQFB ein Regelwerk "Eilverfahren" einzurichten.
Regeln:
Neu: ≤ 2 Tag
Diskussion: 1 Tag
Eingefroren: 1 Tag
Abstimmung: 1 Tag
Quorum Thema: ≥ 1/100
Quorum Inititive: ≥ 1/100
Mehrheit: ≥ 1/2
Das Regelwerk "Eilverfahren" soll nur im Themenbereich "Tagespolitik" verfügbar sein.
Begründung:
Bei drängenden tagespolitischen Entscheidungen soll es dem Vorstand vereinfacht werden schnell die Meinung der PIRATEN einzuholen. Dafür kann in manchen Fällen auch ein "schnelles Verfahren" (Mindestlaufzeit: 8 Tage) zu langsam sein.
Beispiel:
Die öffentlichkeits- und medienwirksame Beendigung einer Zusammenarbeit mit PayPal (Stichwort: wikileaks) musste zeitnah entschieden werden um einen spürbaren Effekt zu erzielen.
In solchen Fällen kann es sinnvoll sein, die Stimmung in der Piratenbasis als Unterstützung der Vorstandsentscheidungsfindung via "Liquid Feedback Eilverfahren" abzufragen.
Dieser Antrag wurde schon im LQFB behandelt und hat eine klare Mehrheit:
Ja: 15 · Enthaltung: 0 · Nein: 3 · Angenommen
https://piraten-feedback.de/th/initiative/show/87.html

Bernd kommt 21.30 Uhr dazu

Unterstützer

  • nicht notwendig, Antrag wird von Hendrik formal übernommen

Beschlussfindung

  • Argumente werden dazu ausgetauscht - ggf. Problem, dass nicht jeder die Initiative mitbekommt


Beschlusstext
" Der Antrag wird angenommen. Die AG Technik wird gebeten, das Regelwerk einzubinden. "
Abstimmungsergebnis:   5/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10 - David zurückgetreten - Änderung der GO

Beschlusstext
" Die Go des LV Thüringen wird wie folgt geändert: Der aktuelle Abschnitt über die Aufgabenverteilung (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand_Geschaeftsordnung_v2#Aufgabenverteilung) wird ersetzt durch:
  • Vertretung der Partei: Hendrik, Sylvia
  • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Hendrik, Sylvia
  • Führung der laufenden Geschäfte/Inventar: Wilm
  • Planung des Jahresprogramms des Vorstands: Hendrik, Sylvia
  • Einberufung der Mitgliederversammlung: Wilm, Hendrik
  • Personalfragen: Wilm, Peter
  • Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater: Irmgard
  • Spendenwesen: Wilm, Irmgard
  • Öffentlichkeitsarbeit: Peter, Bernd
  • Presse: Peter, Bernd
  • Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Bernd
  • Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Wilm, Irmgard
  • Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: Wilm, Hendrik
  • Mitgliederverwaltung: Wilm, Hendrik
  • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Irmgard
  • Zuschüsse: Irmgard
  • Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: Hendrik, Sylvia
  • Veröffentlichung von Protokollen udgl., Transparenz nach innen: Hendrik, Sylvia
  • Mitgliederkommunikation: Ansprechpartner für Neumitglieder, Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: Sylvia, Bernd, Hendrik
  • Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden: Hendrik, Sylvia
  • Web 2.0: Bernd, Sylvia

"

Abstimmungsergebnis:   5/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 11 - Kinderliederbücher

  • Aktion hat in Ingolstadt schon Presse gegeben
  • Liste mit Kindergärten (Anzahl pro Kreis) im Wiki - http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kinderg%C3%A4rten
  • bei 1300 Kindergärten viel Aufwand
  • Anfrage von Christian zum Thema Verteilung erhalten
  • Koordination: Bernd und Sylvia sind verantwortlich für das Thema
  • 2 Dinge sind wichtig
    • genug Bücher zu bekommen
    • Verteilung an die Kitas übernehmen
  • Über die Musikpiratenhomepage wird auch schon etwas organisiert
  • Irmgard kann für die katholischen KITAS Kontakt besorgen
  • Irmgard Anfrage Infoblatt/Flyer
    • Bernd fragt bei Christian an
  • Thema fürs Pressefrühstück

TOP 12 - Gastbeiträge

TOP 13 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 02.03.2011, 20:45, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 02. März 2011, 20:45 im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 14 - Sonstiges

  • Agenda2020: Bernd: Einige Gespräche dazu geführt, AG Wiederbeleben (Dragon)
    • im Herbst Kontakte zu anderen LVs gegründet
    • letzte Woche in Diskussion Bedeutung herausgestellt, Teilnehmer aus anderen LVs, Real Live Planungen für BPT
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