TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Thesenpapier

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Version vom 31. Januar 2010, 19:45 Uhr von Herr Schmidt (Diskussion | Beiträge) (→‎Bürgerbeteiligung / Basisdemokratie / echte Transparenz)

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Tango-text-x-generic with pencil.svg Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet gerade eine offene Diskussion des Themas statt.

Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können tu es aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee mehr als Einzelmeinungen und tragfähig, so kann man das ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Kommunalpolitische Themenschwerpunkte

Bürgerbeteiligung / Basisdemokratie / echte Transparenz

Der Bürgerhaushalt in Jena ist ein wichtiger Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung. Leider ist jedoch die Umsetzung (insbesondere im Online-Bereich) und die Auswertung ein eher wenig transparenter Prozess an dem nur wenige Bürger beteiligt sind und in dem viele Korrekturen ohne öffentliche Dokumentation durchgeführt werden. Hier gibt es dringendes Verbesserungspotential für die nächsten Jahre um das Instrument Bürgerhaushalt zu einem wirklichen Mehrwert für Bürger und Stadt zu machen.

Bildung / Studenten

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Umwelt / Lebensqualität

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Breitbandversorgung

Die Sicherung einer durchgehenden Breitbandversorgung mit DSL 1000 als Mindestandard sollte gewährleistet sein. Die Stadtverwaltung ist derzeit in dem Bereich kaum aktiv und hat leider noch nicht einmal Informationen zum Ausbaustand in Jena.

Für das Erreichen eines Mindeststandards der Breitband-Grundversorgung ist daher in einem ersten Schritt wichtig zu erfassen, in welchen Bereich der Mindeststandard derzeit nicht angeboten wird. Dazu wurde eine Karte erstellt in der die Bürger ihre Anschlüsse eintragen können: http://maps.google.com/maps/ms?ie=UTF8&msa=0&msid=118378316587992228835.00047e39fc57c4b0f0476&ll=50.934038,11.593494&spn=0.012387,0.027423&z=15

In einem zweiten Schritt soll geprüft werden wir man Bereich mit einer Unterversorgung (zu langsame Anschlüsse oder zu wenig Ports) besser einbinden kann. Hier stehen einerseits die DSL-Unternehmen in der Pflicht, andererseite könnte man in Gebieten mit einem schlechten Ausbaustandard auch Alternativen wie Freifunk (www.freifunk-jena.de) in Betracht ziehen.

soziale Probleme (z.B. sozialer Wohnungsbau)

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Dein Thema !?

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