TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-02-02

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 02. Februar 2011

  • Beginn: 20:45 Uhr
  • Ende:
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer:
  • Fehlt:
  • Gäste:
  • Moderator: Irmgard
  • Protokollführer: Bernd
  • Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Irmgard
    • Protokollant: Bernd
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit X vom 6 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 19.01.2011 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Pressestuff Landesebene, Pressestuff Bundesebene, FreeTunisia & Egypt, landesweiter Kalender, Leitliniendiskussion Sterbehilfe, LPT Orga
  • Sylvia: Stamtisch Jena + Bamberg, Newsletter, Verfolgung-Landtagssitzung + kleine Anfrage FDP
  • Wilm:
  • Irmgard: Buchhaltungskram, Umlagen an die KVs für Januar gezahlt
  • Bernd: BuVoSi, Tel Lauer Wahlkampf, Presse: PMs/ Struktur, Dicker Engel "Wir haben es Satt"/Macht/Ohnmacht, Tech-Zeug, BundesIT Konzept / Thorsten, Leitlinien Diskussion, Presse, Free Egypt Aktion – Webseite/Orga, BaWü Hilfe, BundesPresseSitzung
  • Peter: Stammtisch Erfurt, Pressemitteilung, Bildungskram

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 3
  • Kontostand = 6.429,07
  • Barkasse = 260,26
  • Neue Anfragen im Tickettool =

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Presse - Peter
    • PM Whistleblowing ist als Bundes-PM veröffentlicht worden
    • PM Tag des Datenschutzes, PM Lehrermangel
    • TA in Schule war nur gesponsortes Probeabbo für einen Monat
  • Newsletter - Sylvia
    • geschrieben und abeschickt, diesmal wieder mehr Parteinews,weniger Politiklinks
  • Strukturaktion Thüringenweit- Sylvia
    • ruht im Moment
    • Frage bzgl Stammtisch in Oberfranken/Südthürigen - wer soll sich da nun drum kümmern
  • LPT im Mai - Hendrik
    • Umfrage bzgl. Location am 27.01. gestartet
    • Heute um 19:00 beendet
    • Ergebnis:


Beschlusstext
"Der Landesparteitag 2011 findet am 04. Juni 2011 in der Stadtbrauerei in Arnstadt statt. Für den Landesparteitag werden 300 Euro bereitgestellt. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Marina Orga- Hendrik
    • Planungen gehen voran
    • Anmeldung wird bis Mitte März erfolgen müssen
    • Anmeldung erfolgt über Homepage
  • Mahnwesen - Hendrik/Wilm
    • Mahnstufe 1 am 22. und 23. verschickt
    • Bezahlstand: 117 Zahler (vor 2 Wochen: 87)
    • Bezahlquote: 60%
  • Koordintorensuche (Indect, Zensus2011, JMSTV) - Hendrik
    • erneute Mail am 24.01. verschickt

TOP 8 - Agenda 2011 Wiedervorlage

  • Agendaübersicht und Aufgaben dazu Übersicht
  • Politische Themen => Peter
  • Mitglieder werben => Wilm
  • Die Aktivenquote steigern => Sylvia
    • kann obige Wikiseite nicht bearbeiten :(
    • Aufgaben sind noch zu definieren
  • Die Pressearbeit und Öffentlichkeitsarbeit weiter professionalisieren => Bernd
    • Einführung auch auf Bundesebene, Strukturdiskussion mit Hendrik
    • Kalenderfunktionalität
  • Kommunikation verbessern => David
    • Aufgaben sind noch zu definieren
  • Interne Strukturen aufbauen und verbessern => Hendrik
    • Struktur Presse, Diskussion mit Bernd
    • Zentrale Kalenderverwaltung ist in Arbeit
      • Kalender wurde installiert
      • Pflege über beliebigen Client
      • Sync zum div. WP-Installationen, ins Drupal, ins Wiki (mit Hilfe von Albern) usw.
      • Erinnerungsfunktion wird entwickelt

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20110202_1

  • Aufnahme eines LV Mitglieds in den KV Erfurt


Beschlusstext
" Dem Antrag auf Wechsel in den KV Erfurt wird stattgegeben. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10 - David zurückgetreten

  • Verteilung der Aufgaben
    • Thema aus Agenda 2011 - Kommunikation verbessern
    • 108e Koordinator
    • Veröffentlichung der Umlaufbeschlüsse auf dem Vorstandsblog
    • Einladungen zu VoSi auf dem Vorstandsblog
    • Zusammenfassung der VoSis auf dem Vorstandsblog
    • aus der GO
      • Web 2.0
      • Mitgliederkommunikation: Ansprechpartner für Neumitglieder, Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
      • Veröffentlichung von Protokollen udgl., Transparenz nach innen

TOP 11 - Verteilung der Parteienfinanzierung

  • der LV Thüringen bekommt im Jahr 2011 erstmals Parteienfinanzierung
  • der Betrag beläuft sich auf ca. 15.000 Euro
    • dies kommt folgender Maßen zu Stande: 300 Euro pro Monat (=3600 Euro im Jahr) + einen Anteil von ca. 3,6% der restlichen Gesamtparteienfinanzierung der Bundespartei
  • Hendrik fände es gut, wenn ein Teil der Mittel an die KVs verteilt wird
  • der Verteilschlüssel sollte mit den KVs abgestimmt werden
  • um diesen jedoch nicht jedes Jahr neu festzulegen, sollen wir eine einfache Verteilung machen
  • daher folgender Vorschlag von Hendrik - als Angebot an die KVs
    • die 3600 Euro pro Jahr Sockelbetrag verbleiben zu 100% beim LV
    • der Variable Betrag wird wie folgt verteilt:
      • 50% verbleiben beim LV als Wahlkampfrücklage (für alle möglichen Wahlkämpfe) und werden nicht für laufende Kosten verwendet
      • weitere 25% verbleiben beim LV für laufende Kosten (Werbemittel, Technik, Veranstaltungen usw.)
      • die restlichen 25% werden in gleichen Teilen an die KVs weitergeben (im Moment an 2 KVs, später dann eben an mehr)
      • Rechenbeispiel:
        • Annahme: der LV Thüringen bekommt 13600 Euro der staatlichen Parteienfinanzierung
        • 3600 Euro Sockelbetrag verbleiben beim LV - Rest 10.000 Euro
        • 5000 Euro verbleiben als Wahlkampfrücklage beim LV - Rest 5000 Euro
        • 2500 Euro verbleiben beim LV für laufende Geschäfte - Rest 2500 Euro
        • 2500 Euro werden an die KVs verteilt. Im aktuellen Zustand würden die KVs Erfurt und Jena je 1250 Euro bekommen - Rest 0.
  • Hinweis: das Ganze ist ein Angebot an die KVs - einen gesetzlichen Rahmen (wie z.B. der Länderfinanzausgleich) besteht nicht

TOP 12- Gastbeiträge

TOP 13 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 16.02.2011, 20:45, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 16. Februar 2011, 20:3045 im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 14 - Sonstiges

  • Landtag in TH bzw. Ausschüsse tagen i.d. R. nicht-öffentlich und Protokolle nicht verfügbar (auch nicht von öffentlichen Sitzungen (online)) - allgemeine Erklärung: http://sylvia.piratenpad.de/8
    • das als Piratengedanken, aber da könnte man noch mehr draus machen (PM, Petition, ...)
    • auch grad Thema bei den Hamburger Piraten
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