TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/TH:Protokoll Treffen AG Kommunalpolitik 2011-1-24

Informationen

• Beginn: 20:11
• Ende: 20:44
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Christian B., André, Piet, Anthony
• Fehlt:
• Gäste: 0
• Moderator: Christian B.
• Protokollführer: alle
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Wahl des neuen Koordinator

• zur Wahl gestellt:
  • Christian B

Beschlusstext

"Christian wird der neue Koordniator der AG Kommunalpolitik"

Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• • Michael üernimmt ggfs. die Vertretung (hat zugestimmt)

TOP 3 - Stadtratssitzung

• Erfahrungen der Besucher
• Fazit zum Bürgerbeteiligungshaushalt
  • BBH zahnloser Tiger, erfüllt Alibifunktion, nur genehme Themen werden aufgegriffen
  • die Vertreter im Stadtrat sind zufrieden mit dem BBH in Erfurt
• Bürgerbefragung ega-Park
  • SPD will die Einwohner (zufällig ausgewählt) befragen, was sich im ega-Park ändern soll
  • Alexander Thumfart (Grüne) bemängelt das Fehlen von Konzepten
  • SPD hatte bisher keine Zeit für Konzepte
• Winterdienst
  • zwei Drucksachen dazu: SPD und CDU
    • ab in den Verkehrsausschuss (SPD)
    • heftige kontroverse Debatte (CDU,...)
• Doppelhaushalt
  • Beibehaltung des Hebesatzes
  • siehe Protokolle

TOP 4 - Ortsteilräte

• wollen wir nach Möglichkeit auch besuchen
  • nächster Termin Moskauer Platz: 7.2.
    • Christian wird hingehen

TOP 5 - OB-Wahl 2012

• Wollen wir zur OB-Wahl antreten?
  • Das sollten wir in der nächsten Zeit gründlich durchdenken!

TOP 6 - Sonstige Themen und Aufgaben

• Infos an die Bürger
  • Infostände zukünftig mit kommunalen Themen bestücken

• Presseausweis
  • keine Chance - nur für Vollzeitjournalisten
  • Sind die Jungendpresseausweise (via PirateGaming) eine Option? (Christian bleibt dran)

• Veränderung der Wiki-Seite
  • Christian kommuniziert das mit Alexandra (läuft)