TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Eigenbetriebe

Informationen zu den Eigenbetrieben und Beteiligungen der Stadt Jena

Eigenbetriebe sind eine Organisationsform für wirtschaftliche Unternehmen von Kommunen. Sie sind öffentlich-rechtliche Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit.
Gesetzliche Grundlage bildet die Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV).

Eigenbetriebe sind zwar Teil der jeweiligen kommunalen Verwaltung, verfügen jedoch über eine vom kommunalen Haushalt getrennte eigene Buchführung, Rechnungslegung und Wirtschaftsplanung. Finanzwirtschaftlich gelten sie als Sondervermögen der Kommune. Sie gehen nur mit ihren Jahresergebnissen in die Haushaltswirtschaft ein. Organe sind die Werkleitung und der Werkausschuss.

Aktuelle Beschlußfassungen des Stadtrats zu den Eigenbetrieben ...

Eigenbetrieb Kommunale Immobilien (KIJ) - seit 01.01.2003 - Flächenmanagement (seit 2007) - Schulimmobilien - Kultur-, Verwaltungs- und Sozialimmobilien - Sport / Sportstätten - EDV/Telekommunikation für die gesamte Stadtverwaltung (seit 2005) - städtische Büroausstattung und -technik (seit 2009)

KIJ hat 2010 das Schuldenmanagement und damit die finanzielle Abwicklung der Entschuldung der Stadt übernommen. Die Kredite in Höhe von 70 Mio. € wurden auf KIJ übertragen, im Gegenzug sind die Mittel für deren Tilgung und Zinsen vertraglich fixiert.

http://www.kij.de http://www.jena.de/fm/41/Satzung%20KIJ.pdf http://www.jena.de/kij/download/Investplan2010.pdf http://www.jena.de/kij/download/Investplan2011.pdf http://www.jena.de/kij/download/Geschaeftsbericht2009.pdf

Eigenbetrieb Kommunalservice Jena (KSJ) - Entsorgung incl. Gebühreneinzug - Straßenreinigung,- beleuchtung, -instandhaltung und Winterdienst - Bauleistungen (Kanalbau, Straßenbau, Hochbau, Garten- und Landschaftsbau u.a.) - Grünanlagenpflege, Spielplätze, Baumpflege - Stadtforst - Bestattungshaus und städtische Friedhöfe - Weitere Dienstleistungen (Containerdienst, städtischer Fuhrpark, Verkehrsbeschilderung, Brunnenpflege u.a.)

Gemäß Stadtratsbeschluss Nr. 10/0672-BV ist mit 01.01.2011 der Fachbereich Verkehr und Flächen des Dezernates Stadtentwicklung teilweise ausgegliedert worden und in den KSJ Geschäftsbereich Tiefbau/Stadtraum und Geschäftsbereich Flächen und Verwaltung übergegangen.

- http://www.ksj.jena.de/ http://www.ksj.jena.de/fm/41/j01.pdf (Satzung) http://www.ksj.jena.de/fm/41/abf_satz2009.pdf (Abfallsatzung) http://www.ksj.jena.de/fm/41/amt24_09_StrReinSatz.pdf (Straßenreinigungssatzung) http://www.ksj.jena.de/fm/41/FriedhSatzg_amt50-09.82232.pdf (Friedhofssatzung) Beschlußfassung des Stadtrats zum Jahresabschluß 2009 Gewinn- und Verlustrechnung 2009 Wirtschaftsplan 2010

Eigenbetrieb JenaKultur

Eigenbetrieb jenarbeit

Unternehmen mit städtischer Beteiligung: http://www.jena.de/sixcms/detail.php?id=18551

http://www.jena.de/fm/41/Organigramm2009.pdf http://www.jena.de/fm/41/Bericht%20Endstand%2020100223.pdf (Beteiligungsbericht 2008) Beteiligungsbericht 2009 anfragen: ANDREA.WEISS@JENA.DE