Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-06-10

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 10. Juni 2010

  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 22:27 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Hendrik, Irmgard, Wilm, Peter, Slvia, David, Bernd
  • Fehlt: keiner
  • Gäste: 5
  • Moderator: Hendrik
  • Protokollführer: Sylvia
  • Beschlussfähigkeit: ja 7/7 Mitglieder anwesend

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 5 - GO

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

  • Antrag bzgl. Mitgliedschaft im KV EF
  • Antrag bzgl. Fortführung der Geschäftsstelle - Christian Fischer
hiermit beantrage ich beim neuen Vorstand eine offizielle Beauftragung als Geschäftsstellenleiter für den LV. 
Da ich in meiner Funktion als Kassenprüfer kein Vorstandsamt mehr bekleide, 
benötige ich m.E. eine offizielle Beauftragung durch den Vorstand für die weitere Betreuung des Postfaches
(Empfang, Öffnung und Eingangsbestätigung Post, Weiterleitung), Betreuung und Bereitstellung 
der TK Anlage (AB, Fax usw.).
Eine Vertraulichkeitserklärung/Datenschutzerklärung ist anbei.

Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Christian Fischer wird beauftragt, im Namen des Landesvorstandes die Geschäftsstelle zu betreiben. Dabei ist er verantwortlich für den Betrieb des Faxes und des Anrufbeantworters, für die Betreuung des Postfaches in Erfurt sowie für alle Aufgaben, die mit dieser Funktion einhergehen. "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Den Zweitschlüssel für das Postfach hat Irmgard "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Themen des alten Vorstandes

  • Acta -
  • Materialbeschaffung -
  • Ansprechpartner -

TOP 8 - Finanzen

  • Zugriff auf das Konto für Irmgard
  • Stand der Umlage an den Bundesverband
    • Umlage für 2009 (821 Euro) und Q1-2010 (2691 Euro) erfolgt

TOP 9 - Mitgliederverwaltung

  • Zugriff für Wilm

TOP 10 - LiquidFeedback

  • Einsatz binnen 30 Tagen
    • Admin und Invitecode-Verteiler müssen unterschiedliche Personen seien
    • Vorschlag:
      • Wilm verteilt die Invitecodes an die Mitglieder (vertritt den Vorstand)
      • Hendrik übernimmt die Bereitstellung des Dienstes (vertritt die AG Technik)
  • Beschlussvorlagen:


Beschlusstext
" Wie vom Landesparteitag 2010.1 beschlossen, werden monatlich 10 Euro für den Betrieb des Liquid Feedback Serves verwendet. "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Die Invite-Codes werden durch Wilm verwaltet. Wilm übernimmt die Verteiler dieser Codes an die Mitglieder. Zugriff auf Liste zur Zuordnung von Invitecode zu Mitglied hat nur Wilm. Wilm informiert den technischen Ansprechpartner über Invitecodes, welche gesperrt werden müssen. "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Die technische Betreuung der LiquidFeedback-Platform erfolgt durch Hendrik in Zusammenarbeit mit der AG Technik. "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 11 - Dinge, die nach dem LPT angepasst werden müssen

  • Wiki
  • Homepage
  • Satzung
  • Logo
  • Vorstände auf die Presseliste
  • neue Vorstände auf die bundesweite Vorstandsliste, alte nur noch Leserechte
  • PGP-Keys der Landesvorstandsmitglieder:
    • Hendrik: 31675A5A - hendrik.stiefel@piraten-thueringen.de
    • Sylvia:
    • Irmgard:
    • Bernd: 178F24AE - bernd.schreiner@piraten-thueringen.de
    • Wilm: 49F33ED5 - wilm.schumacher@piraten-thueringen.de
    • Peter:
    • David:
      • Support gerne durch AG Technik
  • Profile auf HP für die, die wollen

TOP 12 - Plenum

  • wir müssen bis 31.Juni noch ein Plenum durchführen ( Formulierung "sollte")
  • mögliche Themen:
    • LF
    • Erweiterung der Leitlinien
    • interne Struktur
  • Es gibt keine Einladungsfrist
  • Falls Thema: LF - Indoor Pflicht wegen Beamer
  • Andernfalls: outdoor - Location in Jena
    • Jena wäre bereit, bei der Organisation zu helfen
    • ca. 4 Pavilions stehen zur Verfügung, um gegen Schlechtwetter geschützt zu seien.
    • Vorteil Outdoor: keine Raummiete, entspanntere Atmosphäre
    • Nachteil Outdoor: Wetterabhängigkeit, ggf. Akkustik

Top 13 - Arbeitsweise des neuen Vorstands

Top 14 - Umfragesystem - Limesurvey

  • Zugriff
    • im Moment hat Hendrik alleinigen Vollzugriff
    • Umfragen anlegen kann Bernd und Steffen
  • Verwendung
    • Bei Notwendigkeit, alle registrierten Mitglieder zu erreichen
  • Mitgliedsdaten sind nicht im System und werden für jede Umfrage einzeln importiert
    • Datenquelle: RegistrierungsDB
      • Hinweis: die beiden nicht Vorstandmitglieder der AG Technik haben gegenüber dem Vorstand eine Datenschutzerklärung abgegeben

Top 15 - Besetzung des Schlichterkreises

  • Notwendigkeit prüfen
  • ggfs. gleich über ML kommunizieren
Liebe Vorstandspiraten,
wie angekündigt möchte ich hiermit die Landesverbände bitten, je
mindestens einen Kandidaten aus ihrer Region für die Einrichtung eines
parteiweiten Schlichtungskreises zu suchen und zu benennen.
Dieses informelle Gremium dient zum einen der Entlastung der
Schiedsgerichte als Ansprechmöglichkeit vor einer Klage und zum anderen
soll es auch bei (nicht schiedsgerichtsfähigen) Streitigkeiten zwischen
Mitgliedern ggf. ansprechbar sein.

Wäre schön, wenn aus jedem LV bis zum 17.6. Rückmeldung käme

Top 16 - dringende "Ummeldungen"

  • GenSek muss sich beim Landeswahlleiter melden
  • Schatzmeister sollte sich bei Steuerberaterin melden
  • ML Listen
  • ...

TOP 17 - Darlehen LSA

heute komme ich mit einer für mich unangenehmen Bitte auf dich zu. Wir
vom Landesverband Sachsen-Anhalt haben ja nächstes Jahr Landtagswahl und
wir fangen jetzt mit den ersten Aktionen zur Wahl an. Dazu gehören unter
anderem ein Bildungsinitiative und Mitgliederwerbung sowie viele
Infostände und Flyeraktionen im Land. Das kostet alles Geld, mehr Geld
als wir haben. Deshalb möchte ich bei eurem Landesverband nach einem
Darlehen in Höhe von 1000€ anfragen.
Ich werde dazu auch an eurer nächsten Vorstandssitzung teilnehmen.

TOP 18 - Gastbeiträge

  • ..

TOP 19 - Fahrplan - nächste Termine

  • Vorschlag: in den ersten vier Wochen "Hyper-Care-Phase"
    • jede Woche eine Vosi
    • danach wieder zweiwöchentlich
  • Regelmäßiger Wochentag? - Mittwoch?

TOP 20 - Sonstiges

  • Hinweis an alle Vorstandsmitglieder: führt bitte einen regelmäßigen Arbeitsbericht
  • Petition 108e
  • Anruf aus Erfurt


Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Hendrik
    • PROTOKOLL: Sylvia
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • / 7, Beschlussfähigkeit ist somit gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: ist gegeben

TOP 4 - GO


Beschlusstext
" Die vorgeschlage GO wird angenommen und im Wiki gespeichert "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Anträge an den Landesvorstand

  • Antrag bzgl. Mitgliedschaft im KV EF


Beschlusstext
" Dem Antrag auf Änderung der Mitgliedschaft soll stattgegeben werden. Das Mitglied wird dem KV Erfurt zugewiesen "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Antrag bzgl. Fortführung der Geschäftsstelle - Christian Fischer
hiermit beantrage ich beim neuen Vorstand eine offizielle Beauftragung als Geschäftsstellenleiter für den LV. 
Da ich in meiner Funktion als Kassenprüfer kein Vorstandsamt mehr bekleide, 
benötige ich m.E. eine offizielle Beauftragung durch den Vorstand für die weitere Betreuung des Postfaches
(Empfang, Öffnung und Eingangsbestätigung Post, Weiterleitung), Betreuung und Bereitstellung 
der TK Anlage (AB, Fax usw.).
Eine Vertraulichkeitserklärung/Datenschutzerklärung ist anbei.

Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Christian Fischer wird beauftragt, im Namen des Landesvorstandes die Geschäftsstelle zu betreiben. Dabei ist er verantwortlich für den Betrieb des Faxes und des Anrufbeantworters, für die Betreuung des Postfaches in Erfurt sowie für alle Aufgaben, die mit dieser Funktion einhergehen. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Den Zweitschlüssel für das Postfach hat Irmgard "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 6 - Themen des alten Vorstandes

  • Acta - alter Ansprechpartner: Christoph, Wilm übernimmt die Aufgabe
  • Materialbeschaffung - Kuli-Bestellung, wird übernommen von Hendrik und Wilm
  • Ansprechpartner für einzelne Regionen in Thüringen: David, Bernd, Sylvia

TOP 7 - Finanzen

  • Zugriff auf das Konto für Irmgard
    • Paypal: Christian versucht das umzuschreiben - ansonsten kündigen und neu anmelden
    • Konto: Ummeldung
      • Tan, Kontonummer, Pin liegen schon vor
    • Irmgard klärt noch Einzelheiten mit Christian
  • Stand der Umlage an den Bundesverband
    • Umlage für 2009 (821 Euro) und Q1-2010 (2691 Euro) erfolgt

TOP 8 - Mitgliederverwaltung

  • Zugriff für Wilm, Ticket bei der Bundes-IT erstellt
    • PGP-Key von Wilm jetzt vorhanden
    • Wilm unterschreibt zusätzlich noch eine Datenschutzerklärung
    • Datenschutzerklärung von Irmgard liegt vor

TOP 9 - LiquidFeedback

  • Einsatz binnen 30 Tagen
    • Admin und Invitecode-Verteiler müssen unterschiedliche Personen seien
    • Vorschlag:
      • Wilm verteilt die Invitecodes an die Mitglieder (vertritt den Vorstand)
      • Hendrik übernimmt die Bereitstellung des Dienstes (vertritt die AG Technik)
  • Beschlussvorlagen:


Beschlusstext
" Wie vom Landesparteitag 2010.1 beschlossen, werden monatlich 10 Euro für den Betrieb des Liquid Feedback Servers verwendet. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Die Invite-Codes werden durch Wilm verwaltet. Wilm übernimmt die Verteiler dieser Codes an die Mitglieder. Zugriff auf Liste zur Zuordnung von Invitecode zu Mitglied hat nur Wilm. Wilm informiert den technischen Ansprechpartner über Invitecodes, welche gesperrt werden müssen. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Die technische Betreuung der LiquidFeedback-Platform erfolgt durch Hendrik in Zusammenarbeit mit der AG Technik. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10 - Dinge, die nach dem LPT angepasst werden müssen

  • Wiki
  • Homepage
  • Satzung
  • Logo
  • GO angepasst
  • Vorstände auf die Presseliste - fast alle im Verteiler, Irmgard fehlt noch
  • neue Vorstände auf die bundesweite Vorstandsliste, alte nur noch Leserechte
  • PGP-Keys der Landesvorstandsmitglieder: David fehlt noch, Piet checken (Erfurtaddresse)
    • Hendrik: 31675A5A - hendrik.stiefel@piraten-thueringen.de
    • Sylvia: wird nachgereicht
    • Irmgard: Christian hilft Irmgard
    • Bernd: 178F24AE - bernd.schreiner@piraten-thueringen.de
    • Wilm: 49F33ED5 - wilm.schumacher@piraten-thueringen.de
    • Peter: noch am ausprobieren, würde die AG Technik noch in Anspruch nehmen
    • David: wird nachgereicht
      • Support gerne durch AG Technik
  • Profile auf HP für die, die wollen, Mail an Hendrik

TOP 11 - Plenum

  • wir müssen bis 31. Juni noch ein Plenum durchführen ( Formulierung "sollte")
  • mögliche Themen: aufgreifen der politischen Diskussion auf der Mailingliste
    • LF, Nachteil, dass Beamer benötigt wird
    • Erweiterung der Leitlinien
    • interne Struktur
  • Es gibt keine Einladungsfrist
  • Falls Thema: LF - Indoor Pflicht wegen Beamer, Ilmenau?
  • Andernfalls: outdoor - Location in Jena
    • Jena wäre bereit, bei der Organisation zu helfen
    • ca. 4 Pavilions stehen zur Verfügung, um gegen Schlechtwetter geschützt zu sein. mit Braten, Grill existiert
    • Vorteil Outdoor: keine Raummiete, entspanntere Atmosphäre, Möglichkeit zum mitdiskutieren für spontane Gäste
    • Nachteil Outdoor: Wetterabhängigkeit, ggf. Akkustik
  • Plenum ggf. erst in Juli machen
  • Wilm hat schon Jena, Erfurt und Ilmenau angefragt
    • Ilmenau ist eher kritisch
    • Erfurt:noch keine Rückmeldung
    • Jena: ist prinzipiell möglich, Juli ist besser
      • Wilm/Carsten kümmern sich um Anmeldung und ob sie notwendig ist
  • Datum: Vorschlag 17.07.2010
  • Zeit: 10-18 Uhr offizieller Teil
    • um Fussball auszuweichen

Top 12 - Arbeitsweise des neuen Vorstands

  • Häufigkeit der Treffen
    • Vorschlag: erster Monat wöchentlich, danach zwei-wöchentlich
  • Realisierung der Treffen (Mumble, Real-Life: Wunsch: einmal im Quartal)
  • technische Probleme werden im Anschluss geklärt

Top 13 - Umfragesystem - Limesurvey

  • Zugriff:
    • im Moment hat Hendrik alleinigen Vollzugriff
    • Umfragen anlegen kann Bernd und Steffen
    • David möchte Zugriff haben, weitere Zugriffe bei Hendrik anfragen
  • Verwendung
    • Bei Notwendigkeit, alle registrierten Mitglieder zu erreichen
  • Mitgliedsdaten sind nicht im System und werden für jede Umfrage einzeln importiert
    • Datenquelle: RegistrierungsDB
      • Hinweis: die beiden nicht Vorstandsmitglieder der AG Technik haben gegenüber dem Vorstand eine Datenschutzerklärung abgegeben

Top 14 - Besetzung des Schlichterkreises

  • Notwendigkeit prüfen
  • ggfs. gleich über ML kommunizieren
Liebe Vorstandspiraten,
wie angekündigt möchte ich hiermit die Landesverbände bitten, je
mindestens einen Kandidaten aus ihrer Region für die Einrichtung eines
parteiweiten Schlichtungskreises zu suchen und zu benennen.
Dieses informelle Gremium dient zum einen der Entlastung der
Schiedsgerichte als Ansprechmöglichkeit vor einer Klage und zum anderen
soll es auch bei (nicht schiedsgerichtsfähigen) Streitigkeiten zwischen
Mitgliedern ggf. ansprechbar sein.

Wäre schön, wenn aus jedem LV bis zum 17.6. Rückmeldung käme
  • Bernd würde es machen
  • Problem der Unabhängigkeit
  • Vorschlag: Bernd für bundesweite Arbeit
  • David fragt noch einmal die Basis
  • Bernd schreibt einige Leute direkt an

Top 15 - dringende "Ummeldungen"

  • GenSek muss sich beim Landeswahlleiter melden
    • bis nächste Woche
  • Schatzmeister sollte sich bei Steuerberaterin melden
    • hat Irmgard schon erledigt
  • Ummeldung Finanzamt nicht nötig, da das über unser Postfach läuft
    • unterschriebene Protokolle fehlen noch
      • Hendrik kümmert sich
  • ML-Listen: GenSec-Mailingliste, Verwaltungs- ML (Gensek, Schatzi)
    • Wilm muss sich da noch anmelden

TOP 16 - Darlehen LSA

heute komme ich mit einer für mich unangenehmen Bitte auf dich zu. Wir
vom Landesverband Sachsen-Anhalt haben ja nächstes Jahr Landtagswahl und
wir fangen jetzt mit den ersten Aktionen zur Wahl an. Dazu gehören unter
anderem ein Bildungsinitiative und Mitgliederwerbung sowie viele
Infostände und Flyeraktionen im Land. Das kostet alles Geld, mehr Geld
als wir haben. Deshalb möchte ich bei eurem Landesverband nach einem
Darlehen in Höhe von 1000€ anfragen.
Ich werde dazu auch an eurer nächsten Vorstandssitzung teilnehmen.
  • im Finanzplan für 2010 Darlehen für NRW mit 200 Euro vorgesehen, wurde nicht ausgegeben
  • d.h. 1000 Euro sind überhaupt nicht möglich, da dies die Hälfte des Jahresbudgets ist
  • eventuell im Januar bessere Finanzsituation
  • Christian weist auf die Tatsache hin, dass es ein Darlehen ist
  • Irmgard prüft den rechtlichen Rahmen


Beschlusstext
" Das Darlehen kann im Moment nicht gewährt werden. Irmgard prüft die rechtliche Situation noch. Hendrik kommuniziert das dem Ansprechpartner in LSA. Punkt wird auf nächste Woche vertagt. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 17 - Gastbeiträge

TOP 18 - Fahrplan - nächste Termine

  • Vorschlag: in den ersten vier Wochen "Hyper-Care-Phase"
  • 16. 6. 2010, 21:00 Uhr, im Mumble-NRW
    • jede Woche eine Vosi


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung ist am 16.06.2010, 21:00 im Mumble NRW "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 19 - Sonstiges

  • Hinweis an alle Vorstandsmitglieder: führt bitte einen regelmäßigen Arbeitsbericht
  • Petition 108e
    • sollten wir aktiv betreiben
      • Jena ist schon dabei
    • Piratenspaziergänge
    • Bayern hat Flyer gemacht
    • Aktion mit ACTA usw. bündeln
      • Erfurt: Orga der Stände geht bald los
    • Es gibt keine zeitliche Grenze
    • zur Zeit ca. 2500 Unterschriften
  • David kümmert sich
  • Anruf aus Erfurt
    • Sylvia hat angerufen. Ansprechpartner ist PP Mitglied, Eisenach ist Vernisage am 02.07.2010 um 19 Uhr zum Thema Computer und Kunst, vermutlich Piraten als Gäste gewünscht
    • Wenn mehr Infos da sind, schickt Sylvia noch eine Mail
  • Betreuung VZ-Accounts
    • evtl. Komplikationen und Überschneidungen
    • David wünscht sich einheitliche Betreuung
    • David spricht sich mit Steffen ab
  • Sicherheit lokaler Festplatten usw.
    • alle Vorständler sollen bitte Sorge tragen, dass Daten, Passwörter usw. sicher sind und sicher gespeichert sind
  • Leipziger Piratentage
    • vom Vorstand TH fährt keiner hin
  • IRC
    • Nachfrage nach op-Status u.ä.
    • alle Landesvorstandsmitglieder und Vorsitzende von KV Erfurt und Jena haben op, wer möchte, Antrag an Christian
    • Channel gehört Christian
    • kein offizielles Parteimedium nach Meinung von Wilm und Hendrik, Sylvia
    • Vorschlag Carsten: Channel wird von keiner einzelnen Person explizit moderiert, bei Streitigkeiten bitte Christian ansprechen, Channel inoffiziell
      • einstimmige Zustimmung zu Carstens Vorschlag


  • Tätigkeitsberichte
    • Hendrik: Ag-Technik-Sitzung
    • Sylvia: Korrekturlesen Artikel für Amelia Andersdotter, Rückruf Anrufbeantworter, Jena VoSi, Antrag an BuVo wegen Forumstrollen (hatte sich dann erledigt)
    • Wilm: Leitlinien, Plenumsanfrage an Carsten, André, Daniel, PGP Schlüssel + Antrag Mitgliederverwaltung
    • David: Nachbereitung LPT in der Projektgruppe, Profil für Landesverbandsseite
    • Bernd: Ag-Technik-Sitzung, Virtueller Stammtisch, Logo, BundesIT/BuVo, PM/Bilder für PM
    • Irmgard: Übernahme Schatzkiste, Abgleich der Buchungen
    • Peter: Teilnahme an Sitzung LPT Nachbearbeitung, GnuPG Schlüssel Versuch, Profil für LV-Webseite, Arbeit am Tätigkeitsbericht KV
  • 22:27 Ende
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