TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2014-06-04

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Informationen

Protokoll der außerordentlichen Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 04.06.2014

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
  • Beschlussvorlage

Beschluss 00/2014:

Pictogram voting wait blue.svg
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Betrifft
Text
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "00/2014" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "" datum = "" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "" antragstext = "" beschlussergebnis= "" vst1 = "Peter Städter" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Ann-Marie Sommerfeld" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Claudia Sommerfeld" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]


Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ja

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Begründung eilbedürftiger Ausnahmefall: konstituierende Sitzung des Stadtrates ist vorverlegt - es müssen aber Dinge zeitnah erledigt/ besprochen werden ...
    • Bestätigung der Eilbedürftigkeit
    • ja

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  6/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


TOP 05 - Fraktionsbildung

    • Fragen von Piet
      • Posten KoWo oder Kaisersaal AG
      • kennt Ihr jemand der kompetent diesen Posten besetzen könnte
      • jemand zuverlässigen, der auch an den Sitzungen teilnimmt
      • bitte überlegt und teil Eure Ergebnisse dem Vorstand mit

TOP 06 - Fraktionsvertrag

  • Vertragsentwurf
    • aktueller Stand
      • Fraktionsvertrag noch in der Diskussion
      • noch deutliche Änderungen bis zur konstituierenden Sitzung zu erwarten
      • Falko und Tim werden Piet zur Sitzung am 5.6. um 17:30 begleiten
      • finanzelle Mittel werden erst nächsten Dienstag mitgeteilt - noch können keine Aussagen gemacht werden
      • Ältestenrat legt Mittel fest, wir werden einen Verteilungsschlüssel innerhalb der Fraktion diskutieren
      • interessante Erfahrungen aus den Stadtrat Kiel von Sven Seele
      • nicht direkt miteinander vergleichbar, aber ähnlich
      • Fraktionsvertrag wird morgen noch nicht sicher unterschrieben
      • Piet wird weiterhin über die aktuellen Versionen des Vertrages informieren
      • Anthony wird da neue Umfrage vorbereiten über Vertragsannahme

TOP 07 - Fraktionsangelegenheiten

TOP 08 - Fraktionssitzungen

  • wer darf daran teilnehmen?
      • Nur Vorstände haben Rederecht an Sitzungen, wir wollen aber auch Beauftragte Vorstände/ Mitglieder mit Rederecht teilnehmen können
      • Sitzungen sind prinzipell öffentlich, nur ohne Rederecht

TOP 09 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • Unterlagen Aufstellungsversammlung
    • wie ist der Stand der Dinge?
    • kein Stand bekannt
    • Falko wird Nemo anfragen ... eredigt
    • Problematik mit Wahlverfahren und Wahlrecht