TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002
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AntragstitelProgrammstruktur: Leitlinien & Programm Antragstext Die Piraten Erfurt unterscheiden zwischen Leitlinien und einem Programm. Beide werden von der Mitgliederversammlung verabschiedet.
Die Leitlinien sollen einen allgemeinen Rahmen der Grundsätze der Kommunalpolitik der PIRATEN Erfurt festlegen. Damit soll den Erfurter Bürgern eine grobe Einschätzung der von den Piraten zu erwartenden Politik für beispielsweise vollständige Legislaturperioden im Stadtrat ermöglicht werden. Das Programm selbst vertieft diese Grundsätze, wendet sie auf aktuelle Themen an und bietet konstruktive Lösungsvorschläge. Werden Wahlprogramm, Kurzformen für Flyer bzw. Drucke; ein Überführen in leichte Sprache o.ä. benötigt, werden diese auf Grundlage unseres Programms und der Leitlinien erstellt. Dies beinhaltet sowohl eine redaktionelle Änderung und evtl. auch Kürzung oder Umschreibung des Textes. Einzig die politische Aussage/Vision muss erhalten bleiben. Bei der Antragsstellung soll der Antragssteller selbständig festlegen, ob der von ihm gestellte Antrag Leitlinien oder das Programm selbst betrifft.AntragsbegründungDerzeit gibt es keinen eindeutigen Beschluss dazu. Ein Antrag auf Vereinfachung wurde auf dem letzten KPT 2012.2 nach nach mehrfacher Auszählung abgelehnt. Damit stellte der KPT bereits klar, dass er kein allgemeines Programm will, sondern eine Trennung. Dieser Antrag akzeptiert diesen Beschluss und bietet eine mögliche Handhabung an. Die Einteilung zwischen Leitlinien und Programmantrag wird dabei vom Antragssteller selbst vorgenommen. Piratenpad
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