TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Anfragen

(Bürger)Anfragen an Stadtrat/Stadtverwaltung

Bürgeranfragen an die Stadtverwaltung bzw. direkt an den Stadtrat sind ein legitimes Mittel, um auf Probleme und Mißstände aufmerksam zu machen, bestimmte Informationen zu bekommen oder den eigenen Standpunkt als außerparlamentarische Opposition klarzumachen.

An dieser Stelle sind alle öffentlichen Anfragen der PIRATEN Jena aufgelistet, an deren Idee, Erarbeitung und Umsetzung die AG Kommunalpolitik beteiligt war:

Anfrage zum Breitbandausbau in Jena / Mai 2010

• Stadtratsanfrage DSL
• Antwort erging nicht schriftlich

Anfrage an die Stadt zur Kameraüberwachung in Jena / September 2010

• Anfrage an den OB
• Antwort des OB auf die Anfrage

Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Kosten von Stadtkampagnen / ab März 2011

• Anfrage nach IFG
• Kostenvoranschlag der Stadt
• Stellungnahme zum Kostenvoranschlag
• Kostenminderung
• Zusage und Anforderung der Informationen
• Datentabelle als Antwort auf die Anfrage
• Begleitschreiben vom 13.10.2011 zur Antwort
• Kostenbescheid

Anfrage zur Problematik öffentlicher Raum in Jena / August 2011

• Stadtratsanfrage Öffentlicher Raum
• Antwort des OB auf die Anfrage

Anfrage zum Streaming von Stadtratssitzungen in Jena / Januar 2012

• Offener Brief an den OB zum Stadtratsstreaming
• Antwort des OB auf die Anfrage vom 22.02.2012