TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/PositionspapierKommunikationsgeheimnis

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den TH:Landesparteitag 2012.1 von JesterJookerie. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite.

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

[[Antragssteller::JesterJookerie]]

Titel 

Positionspapier Kommunikationsgeheimnis

Antrag

Hiermit beantrage ich beim Landesparteitag den Beschluss des folgenden Textes als Positionspapier:

"Erweiterung des Briefgeheimnisses zu einem generellen Kommunikationsgeheimnis

In Zeiten der elektronischen Kommunikation muss das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis an die aktuellen Bedürfnisse der Bürger angepasst werden. Nur so kann die Privatsphäre des Bürgers und die Vertraulichkeit der Kommunikation umfassend geschützt werden. Aus diesem Grunde fordern wir die Ausweitung des Briefgeheimnisses zu einem allgemeinen Kommunikationsgeheimnis."

Begründung

Da ich aus strukturellen Gründen eine Streichung diverser bundespolitischer Punkte aus dem Thüringer Grundsatz-/Wahlprogramm beantragt habe, stelle ich gleichzeitig Anträge diese als Positionspapiere zu beschließen, um dem Landesverband dennoch die Möglichkeit zu geben sie als thematische Statements für den bundesweiten Dialog zu erhalten.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

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