TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Infrastrukturausbaukoordinierung

Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den TH:Landesparteitag 2012.1 von Käptn Nemo. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

[[Antragssteller::Käptn Nemo]]

Titel 

Infrastrukturausbaukoordinierung

Antrag

Alle Synergien beim Infrastrukturausbau nutzen

Es ist ein Thüringer Infrastrukturausbaugesetz zu verabschieden, in welchem die Koordination aller Infrastrukturmaßnahmen vorgeschrieben wird.

Insbesondere in Zeiten angespannter Haushaltskassen müssen alle Synergien, die durch die Öffentliche Hand erzielbar sind, auch genutzt werden.

Alle trassenbildenden Infrastrukturmaßnahmen (Strassen- und Wegebau, Energie und Wasser) sind in der Vorplanungsphase daraufhin zu untersuchen, ob ein Breitbandinfrastrukturmitbau entlang dieser Trasse erforderlich ist. Diese Erforderlichkeit ist vorab klar zu definieren. Für die Finanzierung des Mehraufwandes ist ein reversibler Fond zu gründen, der die begründeten Mehraufwendungen des Mitbaus auffängt und sich später aus der Vermietung dieser Trassen refinanziert.

Gleichzeitig sind alle Förderrichtlinien des Freistaates, welche sich auf die Förderung einer der vorgenannten Infrastrukturen beziehen, insoweit anzupassen, dass Fördermittel aus diesen Richtlinien nur ausgreicht werden können, wenn ein Mitbau von Breitbandinfrastruktur geprüft wurde und durchgeführt wird, es sei denn es ist bereits eine solche Infrastruktur mit ausreichender Leistungsfähigkeit (i.d.R. Leerrohranlagen mit Glasfaser) vorhanden.

Begründung

Neben den allerorten chronisch leeren Kommunalkassen ist die größte Bremse eines wirtschaftlichen Breitbandinfrastrukturausbaus das unkoordinierte Vorgehen der vielen Infrastruktureigentümer beim Bau neuer oder der Überholung alter Trassen. Darauf zu warten, dass die Einsicht, sämtliche Synergien im Infrastrukturausbau zu nutzen, von alleine reift, würde dazu führen, dass Thüringen im Standortwettbewerb weiter an Attraktivität verliert. Daher muss schnellstmöglich eine Möglichkeit geschaffen werden, die immer weniger werdenden Tiefbaumaßnahmen sämtlichst mitzunutzen, um Thüringen mit einer attraktiven und zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur zu versorgen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Käptn Nemo
2. Bernd
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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3. ...

Diskussion

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