TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 31012012
Treffen AG Kommunalpolitik vom 31.01.2012 - PROTOKOLL
Datum/Ort: 31.01.2012 / ThULB Gruppenarbeitsraum
Zeit: ab 18.00 Uhr
anwesend: Frank, Clemens, Konstantin, Martin, Simon, Robert, Bastian
Das Treffen fand mit dem Ziel statt, das Programm-Plenum vom vergangenen Jahr auszuwerten und die zum Leitlinien-Block "Transparenz" ausgearbeiteten Thesen zu einem vollständigen Programmteil auszuarbeiten.
Es wurde noch keine Einigkeit darüber erzielt, ob der Block "Transparenz" wirklich an erster Stelle nach der Präambel stehen sollte. Die Nummerierung wurde daher vorerst weggelassen.
Der Block wurde in "Transparenz in Politik und Verwaltung" umbenannt. Es herrschte Einigkeit darüber, auch bei den anderen Blöcken einzelne Schlagworte durch griffigere Formulierungen zu ersetzen und mit einem Motto als Untertitel zu versehen.
Der Block enthält neben einer kurzen Einleitung zum Thema 5 Leitlinien:
- 1. Informationsfreiheitsgesetz
- 2. Open Data - Freie Daten für freie Bürger
- 3. Transparente Kommunalpolitik
- 4. Public Private Partnership (PPP) in Jena
- 5. Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft
Außer bei Pkt. 5 wurden die einzelnen Leitlinien noch einmal diskutiert und fertig überarbeitet. Pkt. 5 wird noch im Laufe der Woche durch die AG im Pad fertig gemacht.
Die Präambel, der Leitlinienblock als Ganzes, sowie jede einzelne Leitlinie werden als Anträge an den KPT Jena am 18.02.2012 gestellt. Antragsschluss ist der 04.02.12.
Zum Schluss wird noch über Beteiligungen bei den Stadtwerken informiert und diskutiert. Die Eigenbetriebsproblematik bleibt bestehen, wird jedoch eigenständig behandelt und nicht in den Leitlinien-Anträgen.
