TH:Kreisverband Gera/Leitlinien
Kommunalpolitische Grundsätze der PIRATENPARTEI Gera
Hier ist unser erstes Grundsatzprogramm, welches wir auf dem Stammtisch am 07.12.2011 einstimmig beschlossen haben. Dieses beinhaltet in Kurzform unsere Ziele, die detaillierten Forderungen folgen in den nächsten Wochen in unserem ersten Kommunalprogramm.
"Bürgerstadt Gera – wirtschaftlich stark und sozial gerecht“
Gera, solidarische und gerechte Stadt der Bürger, darunter verstehen wir:
Transparente Stadtverwaltung; offener Stadtrat; Bürgerhaushalt; Bürgerentscheide sowie Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV und Sozialtarifen in städtischen Einrichtungen und Unternehmen.
Wirtschaft fördern, gute Arbeit mit angemessenen Löhnen, das heißt für uns: Städtische Aufträge werden nur an Unternehmen vergeben, die Mindestlöhne bezahlen. Standortsicherung und Entlastung der Bürger durch maßvolle Gebühren, Abgaben und Steuern.
Zugang für alle Geraer BürgerInnen zum schnellen Internet bedeutet für uns Einfluss der Stadt Gera zu nehmen, um auch die eingemeindeten „weißen Flecke“ unter Garantie der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes mit schnellem Internet zu versorgen.
Optimale gleichberechtigte Entwicklungschancen für alle Generationen sind für uns verbunden mit Unterstützung des Schulbauprogramms; freier Information, Bildung, Chancengleichheit und Teilhabe für alle BürgerInnen.
Eine Stadtentwicklung mit Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit heißt für uns: Weg vom Konzept der Einkaufsstadt – hin zu mehr Gewerbe- und Industrieansiedlungen mit unbürokratischer Unterstützung der Stadt zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in Gera.
Toleranz und Weltoffenheit zeigen durch: Achtung und Toleranz im Umgang miteinander; keinen Extremismus, Rassismus und Diskriminierungen in unserer Stadt dulden und Naziveranstaltungen in Gera verhindern.
Öffentliche Ordnung und Sicherheit für Geras Bürger erhalten und sichern durch persönliche Präsenz der Sicherheitskräfte, dabei gleichzeitig Förderung der Zivilcourage und gegenseitigen Rücksichtnahme, das ganze ohne Video- Überwachung.
Bezahlbare Kultur und Sport – Förderung der Geraer Vereine, darunter verstehen wir: Breitenförderung von Kunst, Kultur, Freizeitgestaltung und Sport, statt teure Leuchtturmprojekte und Imagekampagnen. Ehemalige und aktive Leistungssportler der Stadt Gera müssen besser in das Stadtmarketing einbezogen werden.
Machen Sie mit! Wir freuen uns auf Ihre Ideen – und Ihre Mitarbeit!
