TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Anfragen

(Bürger)Anfragen an Stadtrat/Stadtverwaltung

Bürgeranfragen an die Stadtverwaltung bzw. direkt an den Stadtrat sind ein legitimes Mittel, um auf Probleme und Mißstände aufmerksam zu machen, bestimmte Informationen zu bekommen oder den eigenen Standpunkt als außerparlamentarische Opposition klarzumachen.

An dieser Stelle sind alle Anfragen der PIRATEN Jena aufgelistet, an deren Idee, Erarbeitung und Umsetzung die AG Kommunalpolitik beteiligt war:

Anfrage zum Breitbandausbau in Jena / Mai 2010

• Stadtratsanfrage DSL
• Antwort?

Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Kosten von Stadtkampagnen / ab März 2011

• Anfrage nach IFG
• Kostenvoranschlag der Stadt
• Stellungnahme zum Kostenvoranschlag
• Kostenminderung
• Zusage und Anforderung der Informationen

Anfrage zur Problematik öffentlicher Raum in Jena / August 2011

• Stadtratsanfrage Öffentlicher Raum
• Antwort?