TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2011-01-23

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant

Der Vorsitzende verteilt die Sitzungsämter wie folgt: 

• Versammlungsleiter: Carsten
• Protokollant: Thomas
• Anwesend: Carsten, Oli, Gerald, Thomas
• Gäste: Anett
• Beginn: 11:46
• Ende: 13:19

TOP 2 -  Feststellung der Beschlussfähigkeit

•   4 Vorstandsmitglieder sind anwesend, Beschlußfähigkeit ist somit gegeben.

TOP 3 -   Protokoll der vorigen Vorstandssitzung

• http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2011-01-12
• einstimmig angenommen

TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden  Geschäfte 

• Konto,  Buchhaltung
  • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Schatztruhe
  • in Vorbereitung auf Jahresabschluß, 2 inkorrekte Buchungen aufgefallen, jeweils zu wenig Überwiesen an Oli (55,70 EUR anstatt 64,57 EUR) und Sylvia (64,57 EUR anstatt 83 EUR)
  • Antrag von Thomas: Übernahme der vollen Kosten in Höhe von 83,00 EUR für die Plakatierung an Sylvia. Differenz von 18,43 EUR  überweisen (bisheriger Antrag für Kostenübernahme nur 64,57 EUR)
  • einstimmig angenommen

• Inventar
  • Material von der PiratenParty ist jetzt wieder bei Gerald im Keller
  • Pavillon noch bei Wieland
  • Carsten hat noch Stifte und CDs

• Mitgliederliste
  • bisher keine Änderungen
  • aktuell noch unklar, welche Piraten noch keinen Mitgliedsbeitrag für 2011 gezahlt (wahrscheinlich erst März)

• Presse/  Informationsveranstaltung
  • Wieland organisiert Pressefrühstück zum KPT
  • Pressemappe wird bis zum KPT erstellt (Gerald + ??)

• Außenkontakt
  • Gerald benötigt noch Daten von den "Guten", Carsten stellt sie ihm zeitnah zur Verfügung

• nächster Stammtisch 04.02.2011, 19:00 Quergasse
  • Gerald bestellt 

• Nachbesprechung letzter Stammtisch 21.01.11, Wartburg
  • 14 Piraten anwesend
  • Raum ist okay, leicht verborgen und für größere Veranstaltungen zu klein (maximal 18 - 20 Personen)
  • Reservierung für nächsten Orga-Stammtisch bereits erfolgt

• Plakate 
  • keine Änderungen, wird zur nächsten Vorstandssitzung rausgenommen

• nächster KPT
  • Start 11:00 am 27.02. im Ricarda-Huch-Haus
  • Tagesordnung analog der "Standard-Struktur", wird zeitnah veröffentlicht (durch Carsten)
  • Einladung erfolgt demnächst über LV (nur dieser hat Zugriff auf unsere Mitgliederdaten)
  • Endtermin zur Einreichung von Anträgen: 13.02.2011

• Hochschulgruppe
  • am 24.01.11 erstes Hörsaalkino in der Uni (SR 206) ab 19:00 mit dem CC-Film "Route 66"
  • regelmäßiger Termin wird durch Wieland reserviert
  • Oli hat im "Immergrün" für jeden 2. Dienstag im Monat einen Tisch reserviert, nächste Mal am 08.02.2011

• Piratenparty 
  • bisher keine Änderungen, Nachfrage bei "Haus auf der Mauer", "Kastanie" oder ehemaliges "Plan B" noch offen

• Kooperation mit den Guten
  • Gerald übernimmt den Kontakt

• Rhetorikseminar in Thüringen organisieren
  • Gerald + Thomas werden in Februar/März "Seminarplanung" machen und zeitnah Seminar anbieten

• Gesetzeshack bzgl. Zugangserschwerungsgesetz / Klage gegen JMStV  
  • Antrag bei BVor eingegangen und wird dort weiterverfolgt, FoeBud hat bereits auch Petition gestartet

• Bürgerinitiative "Mein Eichplatz"
  • keine Änderungen
  • lt. Wieland aktuell mehr Aktionen geplant

• Teilnahme Stadtentwicklungsausschuss (auf Eis)

• Antwort von OB Albrecht wg. Kameraaktion (auf Eis)

• 5. Europäische Datenschutztag am 28.01.
  • Bastian stellt Presseinfo zusammen
  • kein Infostand geplant

• Zusammenfassung und Ausblick 2010/2011
  • in Vorstandsklausur 23.01.2011

• Begrüßung neue Piraten
  • Anett tritt neue Aufgabe als "Piratenlotse" jetzt an
  • Infotext im Wiki wurde überarbeitet

• Zensus 2011
  • Bastian plant Koordinationstreffen von Piraten und anderen Vereinigungen 
  • Thema u.a. fakultative Fragen, "ziviler Ungehorsam"
  • Infostand evtl. sinnvoll, prüfen!

• KiTa-Beiträge (von Bastian)
  • Gastbeitrag von letzter Vorstandssitzung
  • noch keine Änderungen

TOP 5 -  außerordentliche Tagesordnungspunkte 

• Antrag auf Einrichtung eines Beschlußbuches
  • Thomas stellt Antrag auf ein Beschlußbuch um Transparenz und Nachverfolgbarkeit im KV Jena zu erhöhen
  • KV Erfurt nutzt so etwas ähnliches bereits, Carsten tritt an Alexandra heran wg. Umsetzung/Überarbeitung für KV Jena
  • Beschluß: einstimmig angenommen

• Antrag von Frank bzgl. Beauftragung eines Pressesprechers
  • http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Antrag_Pressesprecher_19012011.pdf
  • Außenkontakte/Pressekontakte sollten nicht rein personengebunden erfolgen (Ausfallsicherheit)
  • eine Art Pressesprecherposten gibt es bereits auch jetzt, Gerald als Pol.GF hat diese Punkte in seiner Aufgabenbeschreibung, konzentriert sich aber eher auf die Kernthemen (Podiumsdiskussion, Theaterprojekt, etc.) Die durch die sich entwickelnde Einbindung in die Kommunalpolitik entstehenden Pressekontakte sollten durch jemanden abgedeckt werden, der stärker in die Kommunalpolitikprojekte eingebunden ist.
  • Beschluss: einstimmig abgelehnt; Begründung: Aufgabenbereich existiert bereits (sh.oben), wird durch Delegation des Vorstands besetzt, Wahl des Pressesprechers auf KPT nicht durch Satzung gedeckt

• Antrag auf Ausschreibung eines Pressesprechers für den KV Jena

Beschlußtext: Der Vorstand wird im Rahmen der Vorstandsklausur eine enstprechende Stellenbeschreibung und -ausschreibung erstellen, welche sich inhaltlich an dem obigen Antrag orientiert. Diese wird im Laufe der nächsten Wochen veröffentlicht.

• • Beschluss: einstimmig angenommen

TOP 6 - Gastbeiträge

• keine?

TOP 7 -   nächste Vorstandssitzung

• Datum: 1.2.2011
• Ort: bei Gerald
  • TOP 1 - Begrüßung und  Festlegung von  Versammlungsleiter und Protokollant
  • TOP 2 - Feststellung  der Beschlussfähigkeit
  • TOP 3 - Protokoll der  vorigen Vorstandssitzung
  • TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte
  • TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte
  • TOP 6 - Gastbeiträge
  • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
  • TOP 8 - Veröffentlichung Protokoll Vorstandssitzung

TOP 8 – Veröffentlichung Protokoll   Vorstandssitzung

• Veröffentlichung im WIKI durch Protokollant
• Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant