TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2011-02-26

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 26. Februar 2011

• Beginn: 20:30
• Ende: 21:06
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Alex, AnBe, Micha
• Fehlt: niemand
• Gäste: 2
• Moderator: AnBe (in Vertretung für Alex)
• Protokollführer: Michael
• Beschlussfähigkeit: ja

• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang

Beschlusstext

"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"

Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• • Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

• Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt"

Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• André: Orga Kreisparteitag, Besuch des Jenastammtisch und Verhandlung über Parteienfinanzierung, Besuch der Bundes- und Landesvorstandssitzungen, Mitarbeit an den Erfurter Leitlinien
• Michael: Teilnahme an Verhandlung bezüglich der Parteienfinanzierung, Besuch des Erfurt Stammtisches, Mitarbeit an den Erfurter Leitlinien, Mitarbeit am Eltern-Lan-Projekt
• Alexander: Am neuen Template gefeilt, Links auf der Facebook Seite gepostet

TOP 6 - Wiedervorlage

• Veränderungen in der Schatztruhe –-Alexander
• PM --Michael
  • nichts Aktuelles
  • nächste Woche Stadtrat, vielleicht ergibt sich dort etwas
• Webseite
  • Neugestaltung der Webseite --Alexander
  • Vorstandsblog
    • es werden Einträge vorgenommen
  • Datenschutzbestimmungen aktualisieren
    • ist bereits erledigt

TOP 7 - Anträge an den Kreisvorstand

• keine

TOP 8 - Was treiben die Admiräle?

• Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --André
  • Verteilung der Mittel aus der Mittel aus Parteienfinanzierung
    • Infos dazu gibt es im Antrag, unter anderem gibt es nun ein großes Werbemittelbudget, was auch die Kreisverbände mit nutzen können
    • 2400 € für den KV Erfurt
    • 7000 € im Werbemittelbudget
  • 500 Modulplakate bestellen [1]
    • werden durch KV Jena bestellt und dann an die verschiedenen KVs und an den Landesverband verteilt
  • Antrag auf Eilverfahren im Liquid Feedback wurde stattgegeben
  • gemeinfreie Liederbücher
    • Musikpiraten e.V. hat gemafreie Liederbücher drucken lassen
    • große Bestellung durch den LV
    • diese müssen bald an alle Kindergärten verteilt werden
    • Kontakte aus dem Volksbegehren werden dafür eingesetzt
  • Bundesvorstandssitzung
    • keine Neuigkeiten

TOP 9 - Arbeitsgruppen

• AG Kommunalpolitik
  • nächste Woche Mittwoch ist Stadtratssitzung
  • Unterlagen dazu werden besorgt
  • Alexandra hat einige interessante Themen im Amtsblatt gefunden
    • Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zur Unterstützung des Sozialausweises für Bürger
    • es wird eine Information zum Mietspiegel geben
    • finanzielle Auswirkungen auf Erfurt durch die Einführung des 2. und 3. Gesetzbuches (CDU)
    • Kulturförderabgabe/Bettensteuer soll wieder abgeschafft werden (CDU/FDP)
    • Winterdienst
    • Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung --> Infostände
    • Haushaltsplan wurde teilweise in zusammengefasster Form veröffentlicht
    • Beschlüsse des letzten Jahres wurden jetzt erst öffentlich gemacht --> Intransparenz
    • Bedarfsplanung wertet Firmen aus
    • Bedarfsplanung für die Kindergärten wurde vom Jugendamt einfach abgeschafft, jeder Kindergarten kann nun bis zur Kapazität Kinder aufnehmen
• AG Eltern-LAN
  • beim Internetcafé wurde angefragt
  • Kontakt zu ESL, Angebot 2000 € für 16 Rechner
  • Christian fragt bei Spawnpoint an, ob wir rechner leihen können

TOP 10 - Kreisparteitag 2011.1

• Stand der Orga --André
  • Einladung
    • http://piratenpad.de/a0CeNDLZlv
    • verschiedene Einladungen für Presse und Mitglieder

TOP - Gastbeiträge

• keine

TOP - Nächster Termin

• Vorschlag:
  • Datum: 12. März 2011
  • Uhrzeit: 20:30

TOP - Sonstiges

• 27.02.2011 KPT in Jena
• beim letzten Stammtisch gab es Besuch von interessierten Gästen
  • Stammtischleitung mit Diskussion der Leitlinien hat sich gut bewährt

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