TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2017-06-01-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 01.06.2017
• Beginn: 20:29 Uhr
• Ende: 20:55 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Chris, Irmgard, Bernhard, Jan
• Entschuldigt:
• Gäste:
• Moderator: Bernhard
• Protokollführer: Jan
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 4 gegeben

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20:29 Uhr
  • Moderation:Bernhard
  • Protokoll:Jan

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 4 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 70: Bestätigung der TO

Beantragt am

01.06.2017

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "70" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "01.06.2017" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 71: Protokoll

Beantragt am

01.06.2017

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "71" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "01.06.2017" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernhard:UU-Sammlung, Emails,Kreistag,Fraktionssitzung,Seniorenbeirat,PM
• Irmgard: Brief-Aktion für UU-Sammlung, Rebe angefertigt und eingereicht
• Christian: UU-Sammlung, UU-Versendung, UU-Bestätigung, UU-Abgabe, Postfach, E-Mail, OTRS, Social Media, Website, IT
• Jan: privat verhindert

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 01.06.2017)

• Anzahl der Mitglieder: 314
• Stimmberechtigt: 80
  • Bezahlquote ≈ 25.47% Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 1.6.2017: 53.788,83 €
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • KV Altenburg 319,80 €
    • KV Gera 506,34 €
    • KV Ilm-Kreis 1.385,06 €
    • KV Schmalkalden-Meiningen 1.135,39 €
    • KV Wartburgkreis 1.217,33 €
    • KV Weimar 1.250,80 €
• Barkasse =0,00
  • Verfügbar LV TH: 47.973,28 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

Beschluss 72: Reiskosten UU Sammlung bzw Wahlkampf

Beantragt am

17.05.2017

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Umlaufbeschluss

Beantragt von

Betrifft

Reiskosten UU Sammlung bzw Wahlkampf

Text

Der Vorstand möge beschliesen,Unterstützern der UU Sammlung und Wahlkampf die Reisekosten und Auslagen auf Antrag mit Rechnung zu erstatten.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "72" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "" datum = "17.05.2017" redmine = "" thema = "Reiskosten UU Sammlung bzw Wahlkampf" antragstext = "Der Vorstand möge beschliesen,Unterstützern der UU Sammlung und Wahlkampf die Reisekosten und Auslagen auf Antrag mit Rechnung zu erstatten." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "" vst4k = "" kommentar = ""]

TOP 8 - KoPo Plenum (Wiedervorlage)

-Terminabfrage für CafeB.Stand? Irmgard Terminklärung mit Tomas Hupel, er hat den Mailverteiler Kontaktdaten Siehe Owncloud -Chris bitte mail das bisher gesammelte UU nach Erfurt kommen,zu den Ämtern schicken wir die,damit nichts verloren geht und wir mal einen aktuellen Stand bekommen (11.5) Auf dem KPT Erfurt wurde der Wunsch nach KoPo Plenen gewünscht.

• Termin im Mai wird anvisiert
• Verschoben auf einen Termin nach der Unterschriftensammlung

TOP 9 - Anträge auf Beitragsminderung von der SG Mitgliederbetreuung

Beschluss 73:

Beantragt am

01.06.2017

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Thomas Knoblich

Betrifft

Text

Der Landesvorstand Thüringen möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung

eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung (entschieden - gestrichen) eingetragen (neu) werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Kommentar

Begründung:

Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "73" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Thomas Knoblich" datum = "01.06.2017" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand Thüringen möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung

eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung (entschieden - gestrichen) eingetragen (neu) werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Begründung:

Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven

Entscheidungen informiert."]

TOP 10 - Kopiervorlage

Beschluss :

Beantragt am

01.06.2017

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Jürgen Grothof, Birgit Wenzel, Marie Salm

Betrifft

Text

Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen

zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Kommentar

Begründung:

In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Jürgen Grothof, Birgit Wenzel, Marie Salm" datum = "01.06.2017" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen

zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht." beschlussergebnis= "N" vst1 = "Bernhard" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Begründung: In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten

und Abneigungen benutzt werden."]

TOP 11 - Sonstiges und Gastbeträge

Stand UU Sammlung?? Chris

https://thueringen.piratenpad.de/UU-Sammlung https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Unterst%C3%BCtzerunterschriften#Th.C3.BCringen

• LPT2017.1 - Wann machen? - Es wurde mehrfach von den Mitgliedern gewünscht, dass Termine frühzeitig feststehen, damit sie planen können.
  • BPT-Termin wird abgewartet

TOP 12 - Nächste Sitzung

Beschluss :

Beantragt am

01.06.2017

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 15.06.2017 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "01.06.2017" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 15.06.2017 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]

Ende der Sitzung: 20:55 Uhr