TH:Stammtisch SLF-RU/4. Stammtisch

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Protokoll des Stammtisch der Piraten Saalfeld-Rudolstadt

	Ort: Friedensstraße 18 07318 Saalfeld		Vorheriges Treffen: 02.05.2014
	Zeit: 06. Juni 2014, 19:00 bis 21:30		Nächstes Treffen: 04.07.2014
	Protokoll von unnamed		Werkzeuge für den Protokollanten:
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Informationen

• Moderator: alle
• Protokollant: alle
• Teilnehmer: 3 Piraten
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Alle sagen hallo und alle freuen sich.

TOP 2 - Wahl Moderator und Protokollant

• bei 3 Leuten nicht nötig.

TOP 3 - Smalltalk

• Die Themen die wir diskutiert haben waren sehr vielschichtig, Überwachung und NSA Untersuchungsausschuss, Begegnungsstätten, Soziale Vereine, Wahlen uvm..

TOP 4 - Barrierefreiheit

Erfolgt ist bisher:

• Kontaktaufnahme verbunden mit dem "Finden" eines Ansprechpartners bei wheelmap.org bzw. den Sozialhelden
• Beantragung und Erhalt von Werbe- und Infomaterial (Flyer + Aufkleber)
• die angeforderte Rampe für Ausstellungs- und Werbezwecke konnte nicht geliefert werden, dies sei nicht möglich
  • eine Rampe gibt es nur nach einer entsprechenden Bewerbung, man kann zwar so eine Rampe kaufen, diese kostet dann jedoch 170 EUR und ist dann nicht über das Projekt tausendundeinerampe.de finanziert..
• Kontaktdaten zu Wirtevereinen wurden eingeholt, im Wiki werden diese zur weiteren Nutzung verlinkt

TOP 5 - erfolgte EU- und Kommunalwahl

• Plakate wurden alle fristgerecht abgehangen, derzeit werden die Plakatträger zentral im Landkreis zusammengefasst und der Zustand überprüft, eine entsprechende Meldung geht im Anschluss an das Zentrallager bzw. den LV

Plakatiergenehmigung und Kontakt mit Behörden

• da andere Parteien Plakate nicht die entsprechenden Plakatierbestimmungen eingehalten haben muss geklärt werden in wie weit man sich gegen diese Praxis positioniert oder gar mit entsprechenden Meldungen an die Ordnungsämter tätig wird. Beispiele hierfür sind:
  • Plakate zu nah an Wahllokalen aufgehangen, 100m Abstand unterschritten
  • in vielen Städten und Gemeinden gibt es eine Obergrenze bzgl. der Anzahl an aufzuhängenden Plakaten, teilw. darf die Einhaltung dieser (und wohl auch die Kontrolle) in Frage gestellt werden..
• diese Auflagen gibt es nicht umsonst, sie dienen nicht nur der Einhaltung von Recht und Ordnung. Die Auflagen sollen ein Gleichgewicht zwischen Parteien mit einem hohen Budget und vielen Wahlhelfern und kleineren Parteien mit wenigen Wahlhelfern ermöglichen.
• leider unterscheiden Sich die die Bestimmungen für die Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen nicht immer aber doch in einigen entscheidenden Fällen erheblich. So gibt die Stadt Bad Blankenburg z.B. keine Obergrenze bzgl. der Plakatanzahl vor, in Saalfeld ist diese jedoch bei 100 Stück.
• leider bekommt man nicht mitgeteilt wo Wahllokale sind, online ist dies bei den Städten ebenfalls nicht ohne weiteres abrufbar.
• die Auflagen für Bad Blankenburg geben unter Punkt 11. beiliegende Aufkleber an, welche auf die Werbeschilder aufzubringen sind. Die Aufkleber sagen "Plakatierung genehmigt", derartige Aufkleber habe ich und wohl auch sonst keine Partei oder Wählergruppe enthalten, zum Glück.
• die Bedingungen/Auflagen/Hinweise zur Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraumes sind ebenfalls nicht ohne Weiteres abrufbar
• nach der Anfrage der Plakatiergenehmigung hat man keine Eingangs- oder Bearbeitungsbestätigung erhalten. Die Anfrage erfolgte per Mail. Erst nach einer telefonischen Nachfrage wurde klar in wie weit die Bearbeitung angeschoben wurde. Bad Blankenburg und Saalfeld schickten die Auflagen per Post, Rudolstadt hatte sie per Mail verschickt.

Flyer und Plakate

• weiter besteht Verbesserungsbedarf bei der Beschaffung von Werbematerial, Plakatträger, Flyer, Motive etc., Jan hat gemeint es soll künftig eine Wissensammlung im wiki erstellt werden, wir versuchen uns an dieser Stelle einzubringen..
• beim nächsten Plakatkleben soll besserer Kleber bzw. Binder verwendet werden, der jetzt verwendete ist nicht für den Outdoorbereich ausgelegt, viele Plakate müssen also neu beklebt werden

EU Wahl

• das Ergebnis im Landkreis war besser als zur letzten Wahl, es könnte aber besser sein.

Kommunalwahl

• für die Wiederwahl von spokesman in den Gemeinderat der Saalfelder Höhe hat es nicht gereicht. Obwohl nach der Stimmverteilung auf die Kandidaten Platz 13 erreicht wurde und der Gemeinderat 16 Plätze fasst, konnte ein wiederholter Einzug wegen einer fehlenden Stimme für die Wählergemeinschaft Wickersdorf nicht erreicht werden.
• interessant ist am Rande, dass sich der Gemeinderat scheinbar immer mehr mit Kandidaten füllt, welche in Verwaltungen bzw. der Gemeinde selbst oder anderen staatlichen Institutionen tätig sind
• die Wahlergebnisse auf Kreisebene sind mit Blick auf die NPD Ergebnisse besorgniserregend

TOP 6 - Internetauftritt und Kontakt

Website

• eine Mail an die AG Technik wurde verschickt, derzeit haben wir noch immer keinen Zugang zur Website, die veraltete Info auf der Website, dass auch heute keine regelmäßigen Stammtisch veranstaltet werden ist wie die Ansprechpartner falsch und sollte schnell geändert werden.. - von DER Netzpartei eigentlich schnell zu erwarten, mit immer mehr Aufgaben pro Pirat und immer weniger Piraten ist das jedoch leicht gesagt..
• die Nutzung der Website ist sicherlich Grundlage für die Unterstützung des wheelmap.org Projekts
• Ankündigungen zu Stammtischen und aktuelle Arbeiten sollen auf der Website dargestellt werden

Wiki

• der Wikiauftritt wurde etwas aufgemöbelt und mit Inhalt befüllt
• in Bezug auf die Unterstützung von Wheelmap.org sollen hier weitere Infos gesammelt werden

jabber

• ein Jabber Account auf dem Piratenserver wurde erstellt und ins Wiki eingetragen, stammtisch [ät] jabber.piratenpartei.de

Stammtischphone

• es wurde von spokesman ein Telefon HTC Desire mit 2x Akku als Stammtischphone zur Verfügung gestellt

TOP 7 - Stammtisch Mitschriften und Protokolle

• Mitschriften und Protokolle sollen über ML weiter verschickt werden
• Mitschriften und Protokolle sollen im Wiki hinterlegt werden, Alex hat sich dazu bereit erklärt die bisherigen Mitschriften bis zum nächsten Stammtisch in das Wiki einzupflegen

TOP 8 - nächster Stammtisch

• der nächste Stammtisch findet am Freitag den 04.07.2014 wieder in den Blankenburger Torstuben in Saalfeld statt
  • als Vorabinfo: der übernächste Stammtisch am Fr. 01. August soll in Rudolstadt stattfinden. Ein Pirat aus Weimar hat hier das St. Georg empfohlen, nach der ersten Anfrage scheint die dann wohl aber aus persönlichen Gründen des Inhabers nicht möglich zu sein. Er hat uns jedoch das Kulturheim Große Wiese "Paula" empfohlen, ich denke wir können dieser Empfehlung nachkommen und einen Versuch starten.
• es soll wieder eine Ankündigungs-PM erstellt und verschickt werden
  • da die letzten Ankündigungen nicht erschienen sind und nun auch keine Eintragung im OTZ-Veranstaltungskalender erfolgt ist, beabsichtigen wir ein direktes Gespräch mit der Presse zu suchen.