TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2014-06-04

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Informationen

Protokoll der außerordentlichen Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 04.06.2014

• Beginn: 19:13 Uhr
• Ende: 20:00 Uhr
• Ort: Mumble NRW /Erfurt
• Aufnahme: Falko Windisch
  • Link zur Aufnahme: https://dl.dropboxusercontent.com/u/1710478/VoSi%20Mumble/VoSi%20Erfurt%20-%202014-06-04%20au%C3%9Ferordenliche%20VoSi.ogg
• Teilnehmer: 7/7 Peter Städter, Falko Windisch, Andrè Sube, Anthony Richter, Markus Walloschek, Claudia Sommerfeld, Ann-Marie Sommerfeld
• Fehlt: -
• Gäste: 5

• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Moderator: Falko Windisch
  • Protokollführer: Alle

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • ja

TOP 03 - TO-Bestätigung

• Begründung eilbedürftiger Ausnahmefall: konstituierende Sitzung des Stadtrates ist vorverlegt - es müssen aber Dinge zeitnah erledigt/ besprochen werden ...
  • Bestätigung der Eilbedürftigkeit
  • ja

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang
  • ja
  • Ergänzungen aus formalen Gründen nicht möglich
  • vgl. Satzung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Erfurt-Satzung#.C2.A7_8b_.E2.80.93_Der_Kreisvorstand

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

• Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt."

Abstimmungsergebnis:  6/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Fraktionsbildung

• wer mit wem?
  • Auswertung der Umfragen = https://www.dropbox.com/s/25qqvg39q938hlw/Umfrage_88168_Fraktionsbildung_Teil_2.pdf
    • 47 Teilnehmer
    • für FW 53 %
    • FDP ist nicht Lieblingswunsch der Piraten
    • Piet ist sich der Umfrageergebnisse bewußt - spricht aber davon das dies ein Kompromiss ist, auch mit den FW - die eher mit FDP wollen
    • Piet hält das aber insgesamt für sinnvoll
    • dem wird weitgehend zugestimmt

• • Fragen von Piet
    • Posten KoWo oder Kaisersaal AG
    • kennt Ihr jemand der kompetent diesen Posten besetzen könnte
    • jemand zuverlässigen, der auch an den Sitzungen teilnimmt
    • bitte überlegt und teil Eure Ergebnisse dem Vorstand mit

• • Fraktionsbildung
    • soweit abgeschlossen
    • FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN
    • vgl. http://wahl.thueringer-allgemeine.de/web/wahl/kommunalwahl-2014/detail/-/specific/Fuenfte-Fraktion-bildet-sich-im-Erfurter-Stadtrat-1496580295 Fünfte Fraktion in Erfurt
    • Gespräch mit SPD Bausewein
    • Gespräch mit DIE LINKE
    • beides aber wenig Möglichkeiten der Beteiligung, Piet wäre da sicher untergegangen (lt. eigener Aussage)
    • inhaltliche Schnittmengen gibt es durchaus mit SPD und LINKE, aber auch mit FW und FDP, z. B. Bürgerbeteiligung und Transparenz

TOP 06 - Fraktionsvertrag

• Vertragsentwurf
  • aktueller Stand
    • Fraktionsvertrag noch in der Diskussion
    • noch deutliche Änderungen bis zur konstituierenden Sitzung zu erwarten
    • Falko und Tim werden Piet zur Sitzung am 5.6. um 17:30 begleiten
    • finanzelle Mittel werden erst nächsten Dienstag mitgeteilt - noch können keine Aussagen gemacht werden
    • Ältestenrat legt Mittel fest, wir werden einen Verteilungsschlüssel innerhalb der Fraktion diskutieren
    • interessante Erfahrungen aus den Stadtrat Kiel von Sven Seele
    • nicht direkt miteinander vergleichbar, aber ähnlich
    • Fraktionsvertrag wird morgen noch nicht sicher unterschrieben
    • Piet wird weiterhin über die aktuellen Versionen des Vertrages informieren
    • Anthony wird da neue Umfrage vorbereiten über Vertragsannahme

TOP 07 - Fraktionsangelegenheiten

• konstituierende Sitzung am 11.Juni http://buergerinfo.erfurt.de/bi/infobi.php
  • Vorbereitung läuft
  • nächste Disskusion mit der Fraktion morgen, 5.6, siehe TOP 6

TOP 08 - Fraktionssitzungen

• wer darf daran teilnehmen?
  • • Nur Vorstände haben Rederecht an Sitzungen, wir wollen aber auch Beauftragte Vorstände/ Mitglieder mit Rederecht teilnehmen können
    • Sitzungen sind prinzipell öffentlich, nur ohne Rederecht

TOP 09 - Gastbeiträge/ Sonstiges

• Unterlagen Aufstellungsversammlung
  • wie ist der Stand der Dinge?
  • kein Stand bekannt
  • Falko wird Nemo anfragen ... eredigt
  • Problematik mit Wahlverfahren und Wahlrecht

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