TH:Kreisverband Gera/Leitlinien

Leitlinien

Hier werden unsere erarbeiteten Leitlinien veröffentlicht. Dieses beinhalten unsere Ziele für die Stadt Gera, was wir verändern wollen und was angepackt werden muß.

10- Punkte-Programm der Piratenpartei Gera zur Kommunalpolitik

          „Gera – wirtschaftlich stark und sozial ausgewogen“

1. Gerechtes und sozial ausgewogenes Gera

       • Sozialticket  / Sozialcard
       • Hebesätze (Steuer) für Grundbesitzer und Unternehmer
         = dem Markt anpassen,
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2. Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen

       • Transparenz der Stadtpolitik,
       • Bürgerbefragungen, Bürgerhaushalt, Bürgerinitiativen unterstützen,
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3. Wirtschaftförderung

       • Wirtschaftsförderung intensivieren; Bürokratie abbauen,
       • Städt. Vergaben nur an Geraer Unternehmen unter Auflage der Zahlung des Tariflohnes,
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4. Zugang für alle Geraer Bürger zum Internet

       • Für alle eingemeindeten Orte / ohne inhaltliche Beschränkungen,
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5. Optimale Bildungs- und Entwicklungschancen

       • Schulbauprogramm hat oberste Priorität,
       • Gute Ausbildungs- und Wohnangebote,
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6. Stadtentwicklung mit Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit

       • Konzept der Ausrichtung –Einkaufsstadt Gera – war absolut falsch;
         hin zu Industriearbeitsplätzen und guten Ausbildungsplätzen,
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7. Toleranz im Alltag leben

       • Gleichberechtigter Umgang mit Migranten, Andersdenkenden ( außer rechtes Gedankengut) und Schwerbeschädigten,
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8. Öffentliche Ordnung und Sicherheit für Gera`s Bürger

       • Aufrechterhaltung der Schönheit der Parkanlagen und der Natur unserer Stadt 
       • Polizeipräsenz in allen Stadtgebieten und Gemeinden
       • Keine Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätzen
       • Keinen Schießplatz der Bundeswehr im Zeitzer Forst
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9. Kultur in der Stadt Gera

       • Kultur muss für alle bezahlbar bleiben-Zugang zur Kultur auch für sozial benachteiligte Bürgerinnen und Bürger der Stadt 
         Gera (Sozialticket/Sozialcard)
       • Verkauf der ehem. Landeszentralbank ( Kunsthaus ) an private Interessenten; Kunstwerke auch von Otto Dix in den
         bereits reichlich vorhandenen Museen der Stadt Gera integrieren,
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10. Sport in der Stadt Gera

       • Leistungs und Sporterfolge Geraer Sportler besser für das Stadtmarketing und Vereinsmarketing nutzen,
       • Kein Abbau freiwilliger Leistungen für die Vereine.
       • Zugang -Freibad- und Schwimmhallennutzung auch für sozial benachteiligte Bürger der Stadt (Sozialticket/Sozialcard)
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