TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2011-10-30

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 30. Oktober 2011

  • Beginn: 20:30
  • Ende: 21:30
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: 3
  • Fehlt: 0
  • Gäste: 3
  • Moderator: Michael
  • Protokollführer: Alexander
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
Christian unterbricht die Sitzung für 5 Minuten. (20:33)
Christian setzt die Sitzung fort. (20:34)

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit liegt vor (3v3)

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang

Beschlusstext

"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"
Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • Ergänzungen
Keine

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Christian: Landesvorstandssitzung, 2 Bundesvorstandssitzung (1 live, 1 nachgehört), Dicker Engel, Infostand, Vorstandstreffen, jede Menge Orga (Wiki, Webseite, Neumitglieder, Interessierte, Stadtrat), Stammtisch, Digitale Jugendkultur (Mails, Pirate Gaming), Anfrage an den Stadtrat, KoPo-Blog, Blog-Post: "Interessierte entern den Stammtisch der Thüringer PIRATEN in Erfurt"
  • Alexander: Webseite, Facebook, Überweisungen, Blog-Post: "Interessierte entern den Stammtisch der Thüringer PIRATEN in Erfurt", Vorstandstreffen
  • Michael: 2 Infostände aufgebaut/betreut, Vorstandstreffen, Thüringer Stammtisch, Erfurter Stammtisch (Orga+Anwesenheit), Blog-Post: "Interessierte entern den Stammtisch der Thüringer PIRATEN in Erfurt", Piraten HSG (Infostand auf dem Markt der Möglichkeiten, PM), Fotos gemacht und hochgeladen

TOP 6 - Aktuelle Kennzahlen

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Angelegenheiten des Schatzmeisters --Alexander
Überweisung Stadtverwaltung: 32,50 €
Überweisung Flyer: 34,82 €
  • Webseite -- Alexander
Keine Änderung
  • OB-Wahl 2012 --Stephan, zu Protokoll gegeben
    • das Landesverwaltungsamt hat als OB-Wahltermin den 22. April festgelegt
      • offiziell ist der Termin anscheinend noch nicht, aber wir können uns durchaus darauf verlassen, dass er so bleibt
    • daraus folgen, insofern sich Stephan nicht verrechnet hat, folgende Fristen und Termine:
      • 21. oder 22.01.2012 - früheste Möglichkeit zum Einreichen der Wahlvorschläge
      • 09.03.2012 18:00 - Einreichungsfrist für Wahlvorschläge
      • 19.03.2012 18:00 - Sammelfrist für Unterstützungsunterschriften
      • 20.03.2012 - Termin Wahlausschuss zwecks formeller Zulassung zur Wahl
      • 22.04.2012 - Termin Oberbürgermeisterwahl
      • 06.05.2012 - Termin Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl
    • vorher muss der Wahlleiter überhaupt noch ernannt werden, dann wird aber auch alles (inkl. amtlichen Fristen und Terminen) im Amtsblatt veröffentlicht
    • der Termin ist 2 Wochen früher als ursprünglich erwartet
      • dennoch ist der Termin der Podiumsdiskussion (28.1.2012) und der Aufstellung (29.1.2012) in der Geburtstagswoche nicht zu spät, und kann daher belassen werden
      • am 30.1.2012 wird dann der Wahlvorschlag beim Wahlleiter eingereicht
      • ab Anfang Februar wird es also möglich sein, Unterstützungsunterschriften für unseren Kandidaten auf dem Amt zu leisten
      • wir haben also gute 6 Wochen Zeit, die Erfurter zu motivieren, Unterstützungsunterschriften abzugeben
    • derzeit insgesamt 11 Nominierte
      • alle 11 wurden kontaktiert
      • 2 davon haben zugesagt
      • 3 haben abgesagt
      • Rest hat noch nicht geantwortet oder sind sich unsicher
    • sobald eine kritische Masse an Zusagen erreicht ist, sollen Namen (inklusive Steckbriefe) der akzeptierenden Nominierten auf der Webseite und per Pressemitteilung veröffentlicht werden
      • vielleicht bringt dies auch noch etwas Pressefutter, weitere mediale Präsenz und neue Nominierungen
    • Infostände waren an sich erfolgreich, haben aber lediglich nur zwei Nominierungen gebracht
      • Randnotiz: von diesen zwei Nominierungen hat einer abgesagt und ein anderer will vielleicht zum kommenden Erfurter Stammtisch erscheinen
    • Ort für Podiumsdiskussion steht weiterhin noch nicht fest
    • nächste Werbungsphase: Flyer machen und unter die Erfurter bringen
      • erste Flyer-Entwürfe wird Stephan über die KV-Erfurt-Liste zur Diskussion schicken
      • der Plan ist, dass der KV die Druckkosten der Flyer trägt und der LV die Verteilungskosten...
      • das soll jetzt alles Anfang November passieren, allerdings ist es zeitlich alles gerade etwas schwierig (persönliche Gründe)
  • Außenkontakt --Christian
  • Mit den Linken ist wieder Treffen geplant, zu mehr hatte Christian keine Zeit (Bürgerbeteiligungshaushalt)
  • KPT 2012.1 --Christian
  • Festlegen auf den 29.01.2012

Beschlusstext

"Die nächste Mitgliederversammlung der Piraten Erfurt findet am (So.) 29.01.2012 statt. Mit der Organisation wird Christian Beuster beauftragt."
Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Leitlinien-Treffen
Termin wird noch festgelegt.
  • Eltern-LAN
  • läuft, suche noch jemanden, der die Flyer und Plakate macht

TOP 8 - Anträge an den Kreisvorstand

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 9 - Was treiben die Admiräle?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Christian
  • LaVo
  • PVC-Plane
Den Entwurf möglichst als komplettes Design an den LaVo.
Abmaße ermitteln und gestalten. Format: "DruckJPG" 150dpi.
  • Werbematerialien werden kommen
LV hat Werbematerialien bestellt (Kulis und Buttons)
  • Einweisung ins Presse-CRM dauert noch an
  • Hendrik hat keine Zeit
  • Hendrik meinte, dass wir zu unserem KoPo-Blog eine eigene Top-Level-Domain besorgen sollten
  • BuVo
  • "Funktions- und Mandatsträger der Piratenpartei werden aktuell zu zahlreichen Veranstaltungen, Medienauftritten sowie Gastbeiträgen eingeladen. Neben den - in diesem Kontext - nicht unüblichen Entgelten und Gagen, die unsere Mitglieder hierbei erhalten, werden auch Einladungen zu Abendessen (oder mehr) ausgesprochen."

TOP 10 - Blick auf andere Meere

  • Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden --Christian

TOP 11 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik --Katharina
    • Treffen AG Programm Offline (Leitlinien ausbauen, Programm erweitern)
    • eventuell einfach mal ein KoPo-Treffen (wer will was machen?)
    • Erste Antworten auf Stadtratsanfragen (Flughafen)
      • PM basteln?
    • neue Stadtratsanfragen (Brainstorming im Pad)
    • Infostände sehr gut angekommen
      • Spenden in der Schatztruhe
    • Bildchen Bürgerforum, Flyer, PM
  • AG Presse --Michael
  • zur Steuererhöhung und Einsparungen in Erfurt
  • AG Presse wird in die Kommunalpolitik integriert
  • AG Eltern-LAN --Christian
  • AG Eltern-LAN auf inaktiv -> die einzigen, die da noch arbeiten sind Micha und Christian

TOP 12 - Aktionen und Infostände

  • Infostände:
  • Nachbereitung der vergangenen Infostände
Mehr Grundsatzprogramme und Kugelschreiber, neue Ballonpumpe und Grundgesetze werden benötigt.
  • Schließung der Infostand-Session
  • Stammtisch:
  • wöchentlicher Stammtisch -> nächster am 04.November im Roten Elephanten
  • Treffen für Neumitglieder (Workshops)

TOP 13 - HSG

  • Bericht über die Hochschulgruppe in Erfurt --Michael
Markt der Möglichkeiten - Infostand: Wunsch nach eigenem Stammtisch.
JuSo Anfrage über politischen Austausch.
http://piraten-hsg-erfurt.de/2011/10/thoska-ein-verlustkonzept-fur-studis-und-uni/
Intransparente Veranstaltung zum Thema Thoska-Einführung.
HSG Mitglieder: 6

TOP - Gastbeiträge

http://www.cdu-thüringen.de/inhalte/1014072/hochschulkongress-2011/index.html
Ggf. sollten ein paar Piraten daran teil nehmen.
CC-Filmparty
 Ongoing... Die Möglichkeit wird geprüft und wird nicht aus den Augen verloren gehen.
 

TOP - Nächster Termin

  • Vorschlag:
    • Datum: 13.11.2011
    • Uhrzeit: 20:30 Uhr

TOP - Sonstiges

  • Hendrik will ne Beauftragung haben
  • gibt derzeit unsere Satzung nicht her

TOP Schließung

Ende der Sitzung um 21:30 Uhr.