Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2009-11-19: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 10. Dezember 2009, 23:51 Uhr


Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 19. November 2009

  • Beginn: 20:31 Uhr
  • Ende: 21:43
  • Ort: Mumble - LSA
  • Teilnehmer: Bernd, Steffen, Hendrik
  • Fehlt: Christoph (ab 21:30 dabei), Christian
  • Gäste: AnBe, Bratwurst, Carsten, EviSell, HerrSchmidt,beni, Merlok, Guybrush
  • Moderator: Bernd
  • Protokollführer: Hendrik
  • Beschlussfähigkeit: ja (3/5)
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Christoph: Mitgliedermailingliste
  • Christoph und Hendrik: Lokale Ansprechpartner
    • Erwartung: Christoph schreibt die Leute an
  • Hendrik: Technik
    • vServer ist zu Schwach auf der Brust - 70 mb RAM^^
    • Finanzierung eines kleines "Root"
  • Hendrik: Stammtische LV/EF
  • Hendrik und Steffen: Uni Brennt
    • TH:Pressemitteilung - 09-11-15 - PIRATEN Thüringen unterstützen den Bildungsstreik
  • Christian: Schatzmeistertreffen - Kurzbericht

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

Top 7- Gastbeiträge

TOP 8- Terminfindung

TOP 9- Sonstiges

  • GenSek mail an André bzgl Beschluss Mitgliedsausweis No 2.

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

--- 

Begrüßung durch Bernd, Bernd Moderator, Hendrik Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

--- 

3 von 5 Vorständen anwesend. Beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

--- 

Fristgerechter Eingang
Keine Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

mit 3/0/0 angenommen

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Christoph: Mitgliedermailingliste 
Verschoben  nach hinten

Wiederaufnahme: Hendrik kümmert sich am WE drum

---

  • Christoph und Hendrik: Lokale Ansprechpartner
    • Erwartung: Christoph schreibt die Leute an

--- 

Christoph alle erreicht bis auf einen. Bernd hat keine Mail erhalten, Steffen auch keine und Andre auch nicht. Bratwurst hat
eine erhalten
Christoph: die,die keine haben, wissen eh, dass sie Ansprechpartner haben. AnBe kann auf Mail verzichen
Bei dem einen fehlt noch die Mail-Adresse
  • Hendrik: Technik
    • vServer ist zu Schwach auf der Brust - 70 mb RAM^^
    • Finanzierung eines kleines "Root"

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Finanzierung durch mehrere Leute

Spenden möglich? Frage an den Schatzmeister

Beni: Bruder meldet über Gewerbe Server an und schreibt Rechnungen, dann 3 mal separate Rechnung, Bernd könnte auch aber hat Bedenken

Hendrik erläutert die Anforderungen

HerrSchmidt hat noch einen Server -> Verweis an die AG Technik

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Umfrageergebnis steht fest: für McKinelly. Wird auf der HP und ML bekannt gegeben
  • Hendrik und Steffen: Uni Brennt
    • TH:Pressemitteilung - 09-11-15 - PIRATEN Thüringen unterstützen den Bildungsstreik

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PM ist raus, Steffen hat diese auch über *VZ rausgehauen

Plenum in EF: Steffen hat als Parteienvertreter Stellung bezogen für die Piraten. 2 Stunden Laufzeit. Fragen und Denkanstöße von Studenten. Steffen stand leider nicht so im Stoff.
Kommentar von Beni: Interessante Diskussion. Viele Sprechblasen. Für TH-Interessant: SPD will LUBUM? neu definierten. 
Fazit: recht positiv gelaufen.
  • Christian: Schatzmeistertreffen - Kurzbericht

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Vielen Unklarheiten bereinigt, es ist aber noch viel zu tun
Hendrik kümmert sich um ein allgemeines Vorstände-Treffen

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

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Bundesschiedsgericht sieht so etwas nicht vor.
Über so etwas entscheidet der Beklagte selbst und nicht auf Antrag durch den Kläger
Antrag abgewiesen wegen nicht zulässig

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Meinung: Witzanträge werden nicht behandelt
Frage ans Publikum: Wie sehen die Anwesenden das? - Beschäftigung, Inspiration unklar. Vollkommen Recht, da Antrag sinnlos. Parteischädigend da öffentlich.
Antrag mit 0/2/1 abgelehnt

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Bernd fasst Inhalt grob zusammen.
Es gibt keinen großen Beratungsbedarf, da sein Verhalten öffentlich und damit bekannt ist. Feindseligkeit, Störerein, Versuche Ordnungsmaßnahmen auszuhebeln, Beleidigungen, somit ist Antrag berechtigt.
Antragsteller bekommt die Möglichkeit etwas hinzuzufügen: Da öffentliche Beleidigungen publiziert werden ist vorher gesagtes vollkommen zutreffen.
Bernd stellt die Frage, wie Schiedsgerichtsordnung zu interpretieren ist:
LV-VOR soll direkt beim LSG beantragen, so wie in Gesprächen mit Zuständigen dargestellt wurde oder nach reinem Satzungstext?  
Auch will BuVO sich mit Antragsgegner nicht beschäftigen.
Diskussion:
Satzungsinterpretation von BSG ist aber anders, wie vorgehen? Anfragemail an BSG & Andreas R. Satzungsinterpretation vom BSG prüfen lassen
GGF mit sofortiger Wirkung die Piraten-Rechte entziehen
Beschluss:
Fahrplan-Vorschlag: Satzungsinterpretation vom BSG abfragen (7Tage Zeit). Keine Reaktion: Antrag an das LSG.
Gründe sind aber unbestreitbar
Abstimmung: 3/0/0

Verfahren zur Einleitung:
-Anfrage an das BSG zur Satzungsintrepretation, Frist zur Abwartung bis nächsten Do. Mittag 
Antragstext: "Steffen stellt eine Anfrage an das BSG und das LSG zur Satzungsinterpretation zum Thema Schiedsgerichtsverfahren/ Parteiausschlussverfahren."
Abstimmung 3/0/0 - angenommen

Top 7- Gastbeiträge

Nachtrag zu UniBrennt aus Jena:
Jena hat organisatorische Hilfe angeboten. 
Technische Hilfe, Publicity Hilfe, Verteiler
In Jena alle unerfahren, wollen aber keine Hilfe, schon gar nicht von Parteien.
Abwarten, ggf. passiert noch was. Kontaktdaten übergeben
KV Jena hat auch Hilfe zum Infostand angeboten
Beim Stammtisch wird noch einmal zum Thema beraten

Hinweis: Eine Art Petition zum Parteiausschlussverfahren
Wenn dann nicht vom LV-Vorstand
Soll nicht rechtsverbindlich sein, eher Meinungsbild.
Könnte Gericht unter Druck setzen. 
Wird aber vom Vorstand positiv aufgenommen. 
Ggf. könnten Mitglieder an das Schiedsgericht schreiben
Mitglieder sollten, wenn überhaupt, das organisieren
Keine Hexenjagd, könnte Eskalieren -> nur formal richtigen Parteiausschluss
Antragsunterstützung und Zuarbeit um genug Material zu sammeln

TOP 8- Terminfindung

  • 26.11.2009, 20:30, Mumble LSA

alternativ:

  • Vosi live in EF am Freitag.
Christoph kommt

TOP 9- Sonstiges

  • GenSek mail an André bzgl Beschluss Mitgliedsausweis No 2.

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Christoph soll förmliche Mail an Ansprechpartner zu Mitgliedsausweisen mit Ergebnis der Umfrage schreiben. 5 Stimmen aus TH gehen an Ausweis-Vorlage 2

Antrag von Steffen wird zurückgestellt, bis Verfahren eröffnet wird.
  • Bernd beendet die VoSi um 21:43
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