Version vom 5. Juli 2010, 19:34 Uhr

Protokoll

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant

Der Vorsitzende verteilt die Sitzungsämter wie folgt:

• Versammlungsleiter: Carsten
• Protokollant: Oli
• Anwesend: Carsten, Oli, Gerald
  • Thomas entschuldigt abwesend
• Beginn: 20:23 Uhr
• Ende: 22:19 Uhr

TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

• drei von vier Vorstandsmitgliedern sind anwesend, Beschlußfähigkeit ist somit gegeben.

TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung

• Protokoll

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2010-06-08

• angenommen

TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte

• Konto, Buchhaltung
  • Details siehe Schatztruhe
  • keine Änderungen

• Inventar
  • keine Änderungen

• Mitgliederliste
  • keine Änderungen

• Presse/ Informationsveranstaltung
  • Gerald war bei der Podiumsdiskussion vom FSR zu Überwachung - das ist sehr zufriedenstellend gelaufen, Piratenmeinung wurde gut vertreten, aber leider waren relativ wenig Zuschauer da
  • 25.6. Podiumskussion zu "Du sollst nicht downloaden" 19 Uhr im Audimax der Bauhausuni in Weimar - Gerald hat sich gut vorbereitet und wird das Ganze rocken :-)
  • Podiumsdiskussion sollte noch aktiv beworben werden - nach Möglichkeit wird mitgefilmt
  • gemeinsame PM mit den Guten zur Kamerasafari am Samstag ist in Arbeit
  • Anfrage einer Studentin wegen einer Umfrage, nichts neues bekannt

• Außenkontakt
  • Mailingliste für Kontakt mit den Guten steht (sollte noch geöffnet werden)
  • Bitte um Verbreitung der Kooperation auf der TH- Mailingliste, damit die Thüringer informiert sind

• nächster Stammtisch 02.07. im Paradiespark auf der großen Wiese
  • ist Piratengrillen - Oli übernimmt die Verantwortung für die Orga
  • Thomas bringt großen Grill mit, Oli noch einen kleinen
  • Gerald würde im Zweifelsfall für Grillzeug in Vorkasse gehen - es sollte ein Spendentopf zur Refinanzierung umgehen

• Auswertung letzter Stammtisch 18.06.
  • 8 Anwesende, viele Themen, Vortrag von Wilm zu Nacktscannern

• Überwachung der Schule Göschwitz
  • nichts Neues
  • Gerald wird sich erkundigen, ob und wie Fristen für die Bearbeitung von Mängeln durch den Landesdatenschutzbeauftragten existieren - die Bearbeitung dauert hier schon deutlich zu lang

• Breitbandkarte Jena
  • nichts Neues
  • mittelfristig Vorbereitung einer weiteren Stadtratsanfrage, wie die Stadt zu der Möglichkeit steht, den Problemen durch die Förderung einer Freifunkstruktur beizukommen

• Plakate
  • 10 Plakate hängen bis Samstag
  • leider schwarz-weiß und A3...

• nächster KPT
  • vermutlich Oktober/November (nach dem Erfurter KPT)
  • dann wohl auch gleich wieder mit Wahlen
  • Orga wird von der LandesAG-Parteitag übernehmen
  • Carsten übernimmt die Verwantwortung
  • im Gespräch: Ricarda-Huch-Haus/Weintanne
  • örtliche AG Satzung sollte ihre Arbeit bald wieder aufnehmen, landesweite AG Satzung hat Unterstützung angekündigt

• Webseite
  • stärkere Resonanz der Basis sich am Webauftritt zu beteiligen => positiv, da der bisherige Webauftritt recht sporadisch mit Informationen gefüllt wurde
  • Medienpräsentationen von Carsten und Gerald auf nächsten Orga-Stammtisch verschoben

• Umzug der Mailinglisten
  • die beiden kleinen Listen werden die nächsten Tage umgezogen
  • die KV-Jena-Liste mit Ankündigung in den nächsten Wochen

• Infostände auf dem Holzmarkt
  • Resonanz auf Carstens Terminumfrage leider sehr gering
  • erneuter Hinweis auf die Umfrage mit Hoffnung auf mehr Reaktionen

• Hochschulgruppe
  • Treffen hat stattgefunden am 9.6.
  • sollte wiederholt werden

TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte

• Piratenparty irgendwann mal richtig organisieren
  • nichts Neues

• Kooperation mit den Guten
  • Sa um 12 findet Aktion statt, Zentralstand am Holzmarkt
  • Karten, Handouts, Listen sind da
  • Laptops für Digicams und Strom sind organisiert
  • der Preis ist organisiert
  • Flyer sind vorhanden und werden noch breit verteilt
  • beim Infostand wird auch Parteiwerbung für beiden gemacht => Leute zum Verteilen notwendig!
  • Leute teilweise mit Piraten-Fahrrad und Kamerasafarimarkierung begleiten => Oli macht sich Gedanken über die Möglichkeit

• Rhetorikseminar in Thüringen organisieren
  • gute Idee
  • Gerald hat im Rahmen seiner Arbeit einige Erfahrungen dazu und wäre bereit eine Schulung zu halten

• Liquid Feedback Thüringen
  • Satzungsänderungen des nächsten KPT könnten dort mit abgestimmt werden
  • Angebot für Einführungen in Liquid Feedback sollten bei jedem Orgastammtisch mit angeboten werden
  • neue und aktiv diskutierte Liquid Feedback-Diskussion sollten zusätzlich auf Mainlingliste und Stammtischen gepusht werden

• Deutschland geht auf die Straße Aktion am 3.10. kursiert und scheint große Ausmasse anzunehmen
  • es sollte überlegt werden, ob und in welcher Weise sich die Piratenpartei dort beteiligen kann ( Rede? bedingte Unterstützung?)
  • Positionen scheinen aber mitunter recht unreflektiert zu sein, dennoch positiv, dass sich eine so deutliche Reaktion auf die aktuelle Politik herausbildet

• Verfassungsklage gegen das Zensusgesetz ist seit heute unterstützbar
  • Gerald und Oli sorgen dafür, dass das nochmal über die Mailinglsite geht

• bei den Vorträgen der Orgastammtische sollte nachgefragt werden, ob die Vortragenden damit einverstanden sind den Vortrag mitzufilmen und sowohl die Folien als auch die Aufnahme auf Seiten wie slideshare oder unserem youtube-Channel zu veröffentlichen, damit die Mühe nicht verlorengeht

• Beschäftigung mit dem Gesetzeshack, dass man gegen das Zugangserschwerungsgesetz gerade nicht klagen kann, weil es nicht angewandt wird und dass nach einem Jahr nicht mehr geklagt werden kann => hier muss etwas unternommen werden!
  • Gerald spricht BuVo Daniel Flachshaar an, um anzuregen das hierauf reagiert wird (evtl. Verfassungsklage zur erzwungenen Anwendung des Gesetzes und anschließend eine zweite gegen das Gesetz selbst)

TOP 6 - Gastbeiträge

TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

• Datum: 20:00 Uhr, Dienstag, 06. 07. 2010
• Ort: vor dem Jentower
  • TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant
  • TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung
  • TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte
  • TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte
  • TOP 6 - Gastbeiträge
  • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
  • TOP 8 - nächstes Arbeitstreffen
  • TOP 9 - Veröffentlichung Protokoll Vorstandssitzung

TOP 8 - nächstes Arbeitstreffen

• Mittwoch, 30.6. , bei Gerald, 20.00 Uhr
• Themen: Satzung und Öffentlichkeitsarbeit

TOP 9 – Veröffentlichung Protokoll Vorstandssitzung

• Veröffentlichung im WIKI durch Protokollant, 22.6. 2010
• Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant, 22.6. 2010
• Veröffentlichung auf Homepage durch Carsten, verlinkt auf Protokoll-Kategorie im Wiki