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Aktuelle Version vom 15. März 2013, 13:43 Uhr

Tätigkeitsbericht Gerald Albe - Landesvorsitzender der Piratenpartei Thüringen - Mai 2012 bis März 2013

Statement

Nach der Amtsübernahme gab es eine Einarbeitungszeit, in der bestehende Beauftragungen übernommen wurden und Zugang zu und Arbeitsfähigkeit der Infrastruktur (CiviCrm, Webseite, Mailiunglisten, Vorstandsblog, etc.) sichergestellt wurde.

Meine grundsätzlichen Aufgaben waren die allgemeine Koordinierung der Vorstandsarbeit, Beantwortung von Anfragen, die Repräsentation nach außen und innen, die Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit und Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit des Landesverbandes. Dazu habe ich neben der Teilnahme an den wöchentlich wechselnden Vorstandsitzungen bzw. Jours Fixes, u.a. Kontakt zu den AGs gehalten, aktiv regelmäßig in der AG Presse mitgearbeitet, regelmäßig Interviews gegeben oder Reden/Podiumsdiskussionen gehalten und regelmäßig Stammtische besucht.

Meine generelle Herangehensweise an Interviews und Reden war die, dass wir mehr mit Menschen außerhalb unserer Filterbubble kommunizieren müssen.

Parallel dazu habe ich zwei Neupiratenschulungen durchgeführt, Antworten auf mehrere Klagen gegen den LV betreut und wo notwendig Kreisverbände unterstützt.

Insgesamt war ungefähr seit Mitte 2012 ein Nachlassen der allgemeinen Motivation innerhalb der Piratenpartei zu beobachten, sodass viele Aufgaben entweder nicht richtig wahrgenommen werden konnten oder weiterhin auf einzelnen Schultern lasteten. Dieser Aspekt zusammen mit mehr Widerstand als von mir erwartet gegen die Einführung verbindlicher Workflows z.B. in der Pressearbeit haben dazu geführt, dass ich die mir selbst gesteckten Ziele hinsichtlich Professionalisierung und Verhinderung von Single-Source-Abhängigkeiten nicht erreicht habe, auch wenn ich davon ausgehe, dass wir in Anbetracht der Situation unsere Aufgabe gut erfüllt haben.

Tätigkeiten nach GO

• Vertretung der Partei nach innen und außen:

• • offener Brief an die Ministerpräsidentin

• • Interviews:
    • regelmäßig mit dapd, dpa, MDR, TA, TLZ zu den jeweils aktuellen Themen
    • mehrere Interviews mit Radio Lotte
    • ein längeres Interview mit dem Kommunalsender SALVE-TV
    • einzelne Interviews mit Spiegel, Exakt, freies Wort

• • besondere Veranstaltungen, Vorträge, etc.
    • Teilnahme am Luther-Disput: öffentliche Podiumsdiskussion/Streitgespräch mit Regionalbischof Stawenow zum Thema geistiges Eigentum (veröffentlicht in der TA)
    • Vertretung der Piraten mit spontaner Rede auf Demonstration „Gera Nazifrei“
    • Streitgespräch mit dem GenSek der Thüringer CDU zu den Programminhalten der Piratenpartei (veröffentlicht bei TLZ)
    • Vorstellung der Piratenpartei und ihrer Ziele auf einem Treffen des Wirtschaftsrats der CDU (CDU-nahe Unternehmerorganisation)
    • Vortrag über Grundlagen von Freiheit und Demokratie auf einem Treffen der Jenaer Burschenschaften
    • Rede beim Weihnachtsempfang in Jena
    • Rede beim Neujahrsempfang Erfurt
    • Podcast zum Thema Zensur und Überwachung
    • Grußwort auf dem Bezirkstag der IG Bauen-Verkehr-Umwelt zum Thema Rentenpolitik
    • Hintergrundgespräch (Podiumsdiskussion) veranstaltet durch das katholische Bildungswerk vor u.a. Vertretern der Kirchen und aus Landesregierung, MdL, MdB zum Thema ***Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche
    • Podiumsdiskussion über Zukunft der Parteiendemokratie

• • Besuch von Stammtischen/Piratenveranstaltungen
    • Teilnahme und Teilnahme an der Orga von LPT 2012.2. und Landes-AV
    • Teilnahme an beiden Landesplenen, Teilnahme an der Orga des ersten Plenums
    • Teilnahme und Eröffnung am KPT Altenburger Land
    • Teilnahme und Eröffnung der Gründungsversammlung Weimar/Weimarer Land
    • Teilnahme und Eröffnung AV 190 und 192
    • Teilnahme AV 194
    • einzelne Teilnahmen an Vorstandssitzungen von Weimar, Jena und Erfurt
    • regelmäßige Teilnahme an Vorstandssitzungen in Gera
    • regelmäßige Teilnahme an Stammtischen in Jena, Weimar und Gera
    • einzelne Besuche an Stammtischen in Erfurt, Gotha, Ilmenau, Sonneberg und Mühlhausen
    • Teilnahme am Programmentwicklungstreffen Jena
    • Besuch der Weihnachtsfeiern in Jena und Weimar

• Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen:
  • wurde regelmäßig von mir oder Carsten eingeladen und geleitet
  • regelmäßige Teilnahme an (wöchentlich wechselnd) Vorstandssitzung und Jour Fixe

• Einberufung der Mitgliederversammlung:
  • Einberufung, Organisation und Öffentlichkeitsarbeitsvorbereitung in Zusammenarbeit von Vorstand, AG Parteitage und AG Presse durchgeführt

• Laufende Meldungen für das Finanzamt und andere Behörden und Träger
  • liefen in Irmgards Verantwortung

• Öffentlichkeits- und Pressearbeit:
  • Beauftragung von zwei Pressesprechern
  • Strukturierung der Pressearbeit in Koordination mit den Pressesprechern
  • regelmäßige Mitarbeit in AG Presse/Öffentlichkeitsarbeit

• Ansprechpartner für Neumitglieder:
  • Ansprechmöglichkeiten wurden nur spärlich genutzt
  • Besuch von Stammtischen (s.o.)
  • Erstellung eines Newsletter, der danach leider mangels Zeit nicht weitergeführt wurde
  • Neupiratenschulungen
    • Hermsdorf
    • Gera

• Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden:
  • Teilnahme an ca. jeder zweiten virtuellen Marina, bei Abwesenheit Vertretung durch Irmgard oder Carsten
  • Vorstände-Treffen auf dem BPT
  • Teilnahme an der Marina Kassel
  • Koordinierung mit LSA und Sachsen wegen BPT Mittelerde inkl. Treffen in Leipzig

Allgemeine Vorstandstätigkeiten

• regelmäßige Teilnahme an der virtuellen Marina Thüringen, zur internen Abstimmung der KVs und AGs des LV
• Beauftragung eines Vertrauenspiraten
• Zusammen mit Philipp Abstimmung des OTRS-Vertrag mit dem Bundesverband zur Einrichtung eines Ticketsystems
• Stellungnahme bzgl. Vorfällen an Stammtischen
• Stellungnahme basierend auf bestehenden Positionspapieren bzgl. ESM und Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde des Mehr Demokratie e.V.
• Bestellung des Datenschutzbeauftragten und Betreuung von Datenschutzvorfällen
• Betreuung von LSG-Klagen: Anfechtung AV, PA063, Anträge zum LPT
• Betreuung von Klagen vor dem Amtsgericht Erfurt: Mitgliedschaft im LV
• Unterstützung Orga KPT Gera
• Wahlkampfunterstützung Niedersachsen – eine Woche Unterstützung an Infoständen und Vortrag „Motivation und Hintergründe der Piraten“
• Teilnahme an zwei Vorstandsklausuren, davon die zweite organisiert