Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2009-08-25: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 3. September 2009, 12:34 Uhr

Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 25. August 2009

• Beginn: 20:01 Uhr
• Ende: 22:50
• Ort: Mumble - LSA
• Teilnehmer: Bernd, Hendrik, Christian, Christoph
• Fehlt: Steffen ist entschuldigt.
• Gäste:Andre, Christian B., Stephan, Daniel, Lutz, Carsten, Bastian, Martin, Robert, Alexander, Harald, Simon
• Protokollführer: Hendrik
• Moderator: Bernd
• Beschlussfähigkeit: ja (4/5)

• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

TOP 1

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
  • fristgerechter Eingang
  • Ergänzungen

TOP 4

• Genehmigung des letzten Protokolls -- Hendrik

TOP 5

• Thema Mitgliederausweise -- Hendrik
  • immer noch keine Infos aus HH, deswegen noch keine Entscheidung

TOP 6

• Vorstellung einer verbesserten GO -- Hendrik
  • Unterschiede:
    • Als Einladung gilt das Protokoll, da in jeder VoSi Termin für nächste VoSi gemacht wird, Außerordentlich kann immer eingeladen werden
    • Antragsverfahren geklärt (schriftlich, Bestandteile)
    • Antragsteller angepasst (Geschäftsstellenleiter entfernt)
    • Protokollveröffentlichung im Wiki expliziet vorgeschrieben und ML-Link dann (Transparenz)
• Abstimmung über Verwendung der neuen GO

TOP 7

• Mitglieder ML (nur E-Mailadressen von Mitgliedschaftsanträgen) --Chris
  • Für Abstimmung und Information Mitglieder

Top 8

• Moderation der TH-ML -- Hendrik
  • Ich sehe keine Neutralität, wenn ein Vorstand die ML moderiert
  • Vorschlag: Forenmod Christian Benad als Listenadmin einzusetzen
    • Christian B. hat Zustimmung signalisiert
    • Vorschlag für Listen-Regeln zur Moderation
• Abstimmung über
  • Moderation
  • Regeln

TOP 9

• Status Mitgliederverwaltung von Christoph -- Hendrik
  • Kontaktaufnahme per IM zu Andi erfolgreich?

TOP 10

• Vorschlag Bernd: regelmäßiges online(mumble) Landes-Plenum -- Bernd
  • ca. alle 2 Wochen

TOP 11

• Antrag 20090823/1: Datei:Antrag VoSi TH 1.pdf von Robert, Harald und Alexander
  • Behandlung
  • Beschlusstext
  • Beschlussfassung
  • Abstimmung

TOP 12

• Antrag Steffen: Verweis für den Piraten Harald Peters
  • Behandlung
  • Beschlussfassung
  • Abstimmung

Top 13

• Mitteilungen von Gästen
• Fragerunde

TOP 14

• Terminfindung nächste VoSi

TOP 15

• Sonstiges

Protokoll

TOP 1

• Begrüßung durch Bernd
• als Moderator wird Bernd bestimmt
• als Protokollant wird Hendrik bestimmt

TOP 2

• Beschlussfähigkeit gegeben, 4 Vorstände anwesend

TOP 3

• Jedem ist die Agenda fristgerecht zugegangen
• Keine Anmerkungen
• Abstimmung:4/0/0
• Bitte an die Gäste: Hinweise per Chat im Mumble geben, das Stimme gefordert ist.
• Abstimmung über Beschlüsse per Chat.
• Beschlusstext in den Chat eintragen, damit diese gemeinsam gelesen werden können.

TOP 4

• Christian kurz afk. zurückgestellt
• Bernd stellt fest, dass sich die Qualität der Protokolle verbessert hat
• Beschluss: Protokoll der letzten VoSi wird genehmigt:
  • Abstimmung: 4/0/0
• weiter mit TOP 6

TOP 5

• keine genaue aus Infos HH
• keine Reaktion auf Mails
• Information von Daniel: Kommen vom BV, BV sponsort die Ausweise
• deshalb zurückstellen
• Hendrik wendet sich an den BV
• Beschluss über Zurückstellung des Themas: Thema Mitgliedsausweise wird zurückgestellt, bis nähere Infos da sind
  • Abstimmung: 4/0/0

• Zurück TOP4

TOP 6

• Hinweise auf Unterschiede werden vorgestellt
  • Hendrik beschreibt neue Punkte in der GO, Unterschiede zu alten alten und dadurch gewonnene Verbesserungen
• Christian und Christoph lesen die GO erst jetzt, kleine Wartezeit
• Bernd: keine Solorollen sondern gemeinsame Absprache
• Beschlusstext: neue Geschäftsordnung gilt ab 22:00, 25. August 2009 und wird somit angenommen:
  • Abstimmung: 4/0/0

TOP 7

• Chris hatte Überlegung, das Mitglieder direkt angelegt werden müssen
• Hendrik: offizielle Mails gehen per MV-Software raus
• Verband soll an aufgenommene Mitglieder Informationen raus geben.
  • Einladungsfunktion vom Mailman nehmen, also Opt-In Verfahren
• nur Informativ
• Sinnvoll, da Kanal zur Mitteilung von Informationen zu geben
• Christoph übernimmt technische Realisation
• Gäste mit kritischer Anregung?
  • nein.
• Beschlusstext: Es wird eine Liste geschaffen, über welche Mitglieder Informationen aus dem LV erhalten werden. Einladung der Mitglieder per Opt-In. Christoph hat die Verantwortung.
  • Abstimmung: 4/0/0

Top 8

• es geht darum, das Chaos in den Griff zu bekommen
• Vorschlag für Regeln, und das Christian B. Moderations-Rechte bekommt.
• Moderator kann im Moment nicht allzuviel, Administrationsrechte sind zu bevorzugen
• Technischer Admin und "Zivile"-Admin wird getrennt
• Einwände gegen Christian B. von Harald.
  • bezieht sich auf Konfronatation in der AG Revision: Christian B. hat Inhalte aus dem Kontext herausgezogen und auf der ML der AG Revision gepostet
  • Christian B. dazu: Mail ist die gleiche, die Christian B. schon auf der TH-ML gepostet hat. Christian B. wollte zeigen, was die AG für ein Ziel hat. MdS arbeitet gegen LV TH.

• Beschlusstext1: Die inhaltliche Moderation wird abgegeben. Technische Administration bleibt beim Vorstand. Der Moderationen werden die aufgezeigten Regeln und technische Hinweise zur Seite gestellt.
  • Abstimmung:4/0/0

• Willkür durch Regeln wird unterbunden
• für Zukunft: Gewaltenteilung
  • am Anfang nicht verkomplizieren
• Robert: enthält sich, möchte aber dass dann die komplette Liste moderiert wird, und nicht womöglich nur einzelne Personen.
  • Moderation nur gegen Regeln und eben nicht willkürlich.
• Lutz: im Moment ist es während der VoSi zivilisiert. Argumente werden sachlich vorgetragen. Beispiel: wenn im Mumble sich Leute daneben benehmen, werden sie auch ausgeschlossen.
• Harald: Über Form wird Inhalt bestimmt
  • Inhalte sind nicht kommunizierbar, ohne große Umwege zu gehen
• Meinungsbild über Christian B.: mehrheitlich positiv
• Beschlusstext2: Christian B. soll die Moderation der ML übernehmen
  • Abstimmung: 4/0/0

TOP 9

• Status ist: Christoph hat seit heute Zugriff
• Hendrik gibt ihm eine Einweisung
• Christoph übernimmt dann die MV
• In Zukunft gehen die Mitgliedsanträge und Zahlungseingangs-Informationen an Christoph
  • Übertragung per crypt. Mail

TOP 10

• Ziel: Virtuellen Stammtisch, ähnlich Plenum, zu etablieren
• Versuchen direkt untereinander auszutauschen, im Vorstand ja auch schon Kommunikation täglich, hat sich bewährt
• Termine veröffentlichen
• stößt auf breites Interesse
• nicht verpflichtend, da Vorstand schon an mehreren virtuellen Stammtisch teilzunimmt
  • eh nicht, da wie "Stammtisch"
• 2 Wochen ist ggf. ein guter Abstand
• Hendrik kümmert sich um Einladungen, ggf. Terminfindung per Doodle
• Hinweis: Raum im Mumble LSA ist immer offen, also kann regelmäßig besucht werden. Es befinden sich regelmäßig Mitglieder auf dem Server
• Termine per HP auch bekannt geben, wie normale Stammtische

TOP 11

• Robert erklärt seine Intention des Antrages: falscher Zeitpunkt, Bürger bekommen Meinungsbild Grüne sind Piraten und Piraten dadurch irrelevant
  • sieht Satzung verletzt
  • mekrt an, dass er nichts gegen der Vorstand als "Menschen" hat und will ihn auch nicht ersetzen
• Hendrik stellt Beschlusstext, der im Vorstand vorab intern erarbeitet wurde zur Verfügung. verlinkte Seite ist nun verfügbar
• Bernd gibt die Kernaussagen des Beschlusstextes noch einmal wieder
  • Keine Vereinigung mit den Grünen
  • Positive Wirkung da nun auf Augenhöhe
• Harald: das war eine Geheime Aktion des Vorstandes und Harald kann nur auf Ebene der Satzung sprechen
  • siehe Mail von Carsten
  • Carsten dazu: "sorry, aber das war mehr ironie als ernsthaftigkeit"
  • Bernd: Ironie in Zukunft einschränken
• Bastian: beschreibt aktuelle Situation, kann Nachvollziehen, das ggf. Wähler verloren gehen
  • andereseits: Bei Rücknahme kommt schlechte Bild und die Wähler nicht wieder. ** Antragsstattgebung würde alles schlimmer machen.
• Harald: seine Erfahrung von UUF-Stand: 70% der Sympatisanten wollen eigentlich nur Transparenz
• Hendrik: erklärt warum pseudo-geheim: Schutz vor vorzeitigen Relase in der Öffentlichkeit
• Bernd: Entschluss war öffentlich
  • andere Leute hatten das Dokument innerhalb von 2 Minuten im Wiki gefunden
• Robert: Wieviele Mitglieder, haben davon gewusst?
  • Bernd: keinen genauen Wert
• Robert: Wann wurde das Papier veröffentlicht?
  • Bernd: steht im Verlauf des Papiers
• Lutz: geht um formellen Verstoß
  • gibt dem Vorstand den Hinweis, erst einmal nur formell argumentieren
• Bernd wiederholt: Auftrag zu derlei Vorgehen sieht Vorstand als gegeben an
• Robert: Gründungsversammlung ist kein Freibrief
  • Im Beschlusstext Frage bezüglich der weiteren Argumentation des LV-Vorstandes
  • Hendrik: wir haben alle Fehler auf Satzungsebene aufgezeigt
• Bernd: Vorschlag: Differenzen auf anderen Weg beilegen
  • ermöglicht die Fragen detaillierter zu beantworten
• Bastian: Formalie nur entstanden weil Papier inhaltlich nicht akzeptiert
  • Kampagne starten um Abgrenzung zur Bundestagswahl darzustellen
• Hendrik erklärt Vorgehen wegen falsch-Meldung auf grünen Seite:
  • interne Kommunikationprobleme zwischen den Lagern Realos und Fundis innerhalb der Grünen. Abgeschrieben aus Faulheit von "Neues Deutschland"
• Christian B.: Formale und inhaltliche Argumentation nicht getrennt im Antrag
• Harald widerspricht
• Robert: Inhalte werden nicht angezweifelt, weil Piraten-Ziele. Hat also symbolischen Charakter
• Frage ist halt, wie entsteht diese Legitimation
  • Bernd: durch Wahl
• Robert: kein Beschluss
• Andre: es wurde im Sinne der Partei gehandelt
• Christian: Chance PP-Themen mit in den thüringer Landtag zu bekommen, da PP-TH die Chance nicht hat
  • Grüne eher ablehnend aber FDP wollte nicht mit uns reden
  • Legitimation: Piratenthemen in den Landtag zu bekommen
• Harald: bestreitet nicht, das es gut gemeint war.
  • sieht Mitglieder nur zu Beitragszahlern degradiert
• Christian B.: dem Vorstand wurde vom Landesparteitag das Vertrauen für alle organisatorischen und politischen Entscheidungen übergeben. In anderen Satzungen ist die Möglichkeit der Vertrauensfrage gegeben, wodurch dem Vorstand das Vertrauen wieder entzogen werden kann.
  • Diese Möglichkeit ist in unserer Satzung bisher nicht vorgesehen. Für alle Entscheidungen die der Vorstand trifft, muss er am Ende seiner Amtszeit vom Parteitag entlastet werden. Eine fehlende Entlastung würde eine weitere Amtszeit verhindern.
• Christian: historische Erklärung warum die Themen auf die gewählte Art und Weise publiziert werden.
  • Es geht nicht um Prozente sondern darum, das die Themen in die Politik kommen
• Bernd korrigiert kurz: Es macht halt auch Sinn parlamentarisch zu arbeiten
• Bastian: Diskussion intern Grün: Realo Flügel wechselt zu ggf. Piraten
  • Verluste an Stimmen ausgleichen bzw. positiv für uns
• Andre: Diskussion um Wählerschwund ist albern
  • Themen sind im Vordergrund und nicht nur machtpolitische Spielchen
  • wichtiger Schritt für die Piraten
• Robert: Grünen vertreten ja Themen noch nicht, erst wenn sie im Landtag sind
• Bernd: keine hellseherischen Fähigkeiten
• Lutz: Grüne haben uns PR-Gerollt
  • Offensiv auf Grüne zugehen, Zuarbeit anbieten
• Bernd: Chance auf Antragsrücknahme:
  • Robert nicht, weil falscher Zeitpunkt
  • Harald nicht, weil er das aus dem Gerichtssaal kennt
    • Geht um rechtliche Dinge und nicht politische
• Christian: das in Vorstand gesetzte Vertrauen nicht verletzt, da Intention piratisch
• Beschlusstext: Der Beschluss wird auf Basis des Beschlusstextes getroffen. Beschlusstext wird angenommen.
  • Abstimmung: 4/0/0 Steffen hat vorab schon Zustimmung signalisiert

TOP 12

• Christian B. schlägt vor, Antrag nicht stattzugeben, da nicht im Legitimation des LV TH
• Hendrik verweist auf erste Zeile des Antrages
• Robert stellt fest: nicht fristgerecht
  • Hendrik verweist auf aktuelle GO
• Harald begrüßt Antrag: Gibt die Chance Christian B. als Moderator der Liste zu eliminieren
• Robert beton noch einmal seine ablehnende Haltung gegen den Antrag
  • gibt zu Bedenken: Harald ist nicht der Einzigste, es gibt noch Andere
• Bernd: jeder kann so einen Antrag stellen
• Christian: Öl ins Feuer gießen: Antrag als Schuss vorn Bug
• Hendrik: Schüsse vorm Bug gab es genug
• Christoph: Harry war schon mal Thema im Vorstand
• Beschlusstext: Antrag wird wie verlinkt akzeptiert und Steffen Ortmann darf und soll im Namen des Landesvorstandes einen entsprechenden Antrag an den BV stellen
  • Abstimmung: 3/1/0 Steffen hat auch hier schon vorab Zustimmung signalisiert

Top 13

• Christian: Fordert Unterstützung für den OPT-OUT-Day.
  • gemeinsames Abgeben der Anträge für Opt-Out
  • Auch für Jena
  • Daniel: ist im Moment deutschlandweit in Vorbereitungsphase
  • PM dazu sollte von TH aus raus gehen
    • alle auffordern mitzumachen
• Robert: Landesschiedsgericht hat kein Fax
  • Hendrik: bei Tim anfragen
  • Christian: Schiedsgericht ist ein Organ, also auch die Faxe an die offizielle Nummer, Vorstand hat die Pflicht das weiterzuleiten
• Harald: Antrag wird an das Bundesschiedsgericht gehen
  • Da Formfehler bei Wahl des Landesschiedsgerichtes
    • Wahlprozedere ist nicht eingehalten wurden
    • Christian: muss Bundesschiedsgericht entscheiden
    • Christian B.: Arbeit des L-Schiedsgericht nicht beeinflusst
    • Bernd: grundsätzlich satzungekonform
• Robert: Postfachschlüssel, warum die Aktion gelaufen ist, Frage beantworten
  • Erklärung von Hendrik
  • Bernd: Einschätzung von Hendrik korrekt
  • Christian: hat Robert noch getraut
  • Christian für das Postfach verantwortlich, da er es für uns angemietet hat
  • Bernd: Vertrauen kann man nicht her reden, ist halt auch "Gefühl"
  • Christian: hat sich aber auch persönlich angegriffen gefühlt
  • Harald: sieht rechtliche Probleme
  • Lutz: Vertrauensbruch ist subjektiv, hier kann man nicht entscheiden
  • Christian ist überzeugt wurden von 2 anderen Vorständen
  • Bastian: Gibt es ein Protokoll zu der Schlüssel-Entscheidung
    • Hendrik: nein, gibt nicht. Entscheidung von Christian
  • Christoph: kindisches Verhalten
  • Schlusswort: Wogen wieder glätten um normal zusammenzuarbeiten
• Christoph:
  • Anmerkung von Robert dass es auch andere Störer auf der ML gab. Jeder hat die Chance auch einen Antrag zu stellen. Mit entsprechenden Textbeispielen aus Emails
• KV Jena soll sich auf der Vorstandliste melden

TOP 14

• nächster Termin:
• ab 20 Uhr, da Christian privat verhindert
• Steffen ggf. nachfragen
  • Hendrik versucht anzurufen

• Termin: 3.9.2009: Vosi 20:00, im Mumble LSA

TOP 15

• IDEE: GO erweitern, um schriftliche Weisung für Abstimmungverhalten zu genehmigen.
• Christoph mag Unterstützung für den LT-Wahlkampf in EF haben
  • Andre: muss Wahlkampf in ganz TH organisieren
    • ist in EF dabei
    • Andre: mag noch Input bekommen
    • Hebt Daniel hervor
    • Christian kümmert sich mit um Erfurt
      • Robert will auch aktiv mit dabei sein
• Andre: wer wäre für das Aufhängen in EF dabei?

Bernd schließt Sitzung um 22:50