TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Programmantraege: Unterschied zwischen den Versionen

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

[[Antragssteller::Frank11]]

Betrifft

Landessatzung / § 9

Beantragte Änderungen

Ich beantrage hiermit, dem Landesparteitag folgende Satzungsänderung zur Abstimmung vorzulegen:

Die Formulierung in § 9 Abs. (4)
"Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er dem Landesvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de oder per Brief an das offizielle Postfach zugegangen ist. Im Übrigen können Anträge formfrei gestellt werden."

ist durch folgende neue Formulierung zu ersetzen:
"Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er dem Landesvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de oder per Brief an das offizielle Postfach zugegangen ist. Eingereichte Anträge müssen einen Verweis auf das Kapitel bzw. die Leitlinie im bestehenden Programm enthalten, die geändert oder erweitert werden sollen. Kann keine passende Zuordnung getroffen werden, muss der Antrag einen Vorschlag für ein/e neue/s Kapitel bzw. Leitlinie enthalten. Darüber hinaus können Anträge formfrei gestellt werden."

Begründung

Derzeit werden Programmanträge meist ohne Bezug und ohne Rücksicht auf das bereits bestehende Programm gestellt. Demzufolge kann es schwierig sein, neu abgestimmte Programmpositionen in bestehende Kapitel/Leitlinien zu integrieren, u.U. müssen Formulierungen geändert und Überschneidungen entfernt werden, um die Konsistenz und Schlüssigkeit des Gesamtprogramms zu erhalten. Diese Änderungen bedingen wieder neue Programmanträge usw. Die vorgeschlagene Satzungsänderung zwingt Antragsteller dazu, ihre Programmanträge VOR dem Einreichen des Antrags mit dem bestehenden Programm abzugleichen und einen passenden Platz dafür vorzuschlagen.

Dies könnte beispielsweise folgendermaßen aussehen:
"Hiermit beantrage ich im Kapitel "Lebenswerte Umwelt" in der Leitlinie "Umweltpolitik" folgende Programmänderung bzw -ergänzung ..."
oder
"Hiermit beantrage ich im Kapitel "Demokratisches Thüringen" eine neue Leitlinie mit dem Titel "XYZ" und folgendem Inhalt aufzunehmen ..."

Findet sich keine passende Stelle für den Antrag, muss ein neues Kapitel bzw. eine neue Leitlinie vorgeschlagen werden. Anträge, die keinen Verweis enthalten oder auf offensichtlich unpassende Stellen im Programm verweisen, sollten in Zukunft vorab zurückgewiesen werden.