Version vom 13. Dezember 2011, 23:21 Uhr

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Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 04. Januar 2012

• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer:
• Fehlt:
• Gäste:
• Moderator: Bernd
• Protokollführer: Peter
• Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Bernd
  • Protokollant: Peter
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-12-07-Protokoll

• HINWEIS: Es gab XXX Beschlüsse im Umlaufverfahren

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd:
• Peter:
• Irmgard:
• Hendrik:
• Heidi:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder =
• Kontostand =
• Tagesgeldkonto =
• Barkasse =
• Neue Anfragen im Tickettool =

TOP 7 - Wiedervorlage

• Liederbücher - Bernd
• Presse - Heidi
• PVC Planen - Bernd
• Flyer - Bernd
• LPT2012 - Hendrik

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

20120104_1 Ticket 911421

Antragsteller =

eingereicht von:

• Frank C.
• Michael V.
• Carsten E.
• Sylvia P.
• Alexandra B.
• Clemens B.

Antragstext

Aktuelles Verhalten der Mitglieder Wilfried M. und Timo R.

Der Grund für diesen Antrag ist eine von Timo R. am 10.12.2011 auf die Mailingliste Thüringen weitergeleitete Anfrage von Wilfried M. an den Generalsekretär des Landesverbandes, Hendrik Stiefel. Die sich in den Augen der Antragsteller daraus ergebenden Fragen und Probleme sind nachfolgend (Punkte 1 bis 7) aufgeführt. Es wird beantragt, dass sich der Vorstand mit diesen Fragen befaßt und gegebenenfalls daraus nötige Konsequenzen ableitet. Da einige der Fragen wahrscheinlich vom Vorstand selbst nicht beantwortet werden können, ist eine Befragung oder ein Auskunftsersuchen an die betreffenden Mitglieder erforderlich. Dies erscheint insbesondere notwendig, um Schaden von der Piratenpartei im Allgemeinen und vom Landesverband im Besonderen abzuwenden und weiterhin eine wirksame politische Arbeit zu gewährleisten. Es sollte diskutiert und geklärt werden, inwieweit die Aktivitäten und nach außen getragenen politischen und religiösen Einstellungen der o.g. Mitglieder als parteischädigend anzusehen sind, so dass u.U. disziplinarische Maßnahmen bis hin zu einem Parteiausschlussverfahren geboten erscheinen.

1. Aus welchen Gründen leitet Wilfried M. eine Anfrage an den Generalsekretär des LV Thüringen im cc. an diverse außerparteiliche Personen, Institutionen und Organisationen weiter, u.a. an bischöfliche Einrichtungen der katholischen Kirche, mehrere psychiatrische Abteilungen von Kliniken, die christlich-fundamentalistische Partei "Christliche Mitte", bekannte Verschwörungstheoretiker, Pfarrer und einen Angestellten der Stadtverwaltung Saalfeld?

2. Welche Verbindungen haben Wilfried M. und Timo R. zur "Christlichen Mitte", die allgemein als Organisation mit fundamentalistisch-christlichem, islam- und judenfeindlichem, extrem nationalistischem, sexualfeindlichem, extrem homophobem Gedankengut gilt? (siehe http://www.christliche-mitte.de)

3. Wie stehen Wilfried M. und Timo R. zu wesentlichen Grundsätzen der Piratenpartei wie Gewährleistung der individuellen Freiheit und Entfaltung, Religionsfreiheit, Trennung von Staat und Religion, piratiger Geschlechter- und Familienpolitik, Bekämpfung der Diskriminierung von sexuell andersartigen Lebensstilen und Ausrichtungen?

4. Warum verwendet Wilfried M. als Abkürzung für die Piratenpartei "PP-T", wobei das T mit dem kompletten "Kleinen Lutherischen Katechismus" verlinkt ist?

5. Wie stehen die genannten Mitglieder zum Artikel "Warnung vor der Piratenpartei", siehe http://www.christliche-mitte.de/index.php?option=com_content&view=article&id=874:warnung-vor-piratenpartei&catid=1:nachrichten&Itemid=2

6. Wie sind Aussagen von Wilfried M. zu werten, die darauf hin deuten, dass die Mitgliedschaft in einer Partei nur deswegen angestrebt wird, um die eigenen Ziele (welche?) voran zu bringen, also quasi eine Unterwanderung zu betreiben? (z.B. "Zu den ursprünglichen Absichten kam zuletzt die Idee, ggf. selber offener politisch - also als Bewerber um ein Mandat – zu werden, da ich die in den Parlamenten vertretenen Parteien rsp. die zugehörigen Parteiführungen hinsichtlich des erforderlichen Kampfes gegen das wohl über uns gekommene verlogene Korruptionssystem Modus Scientology derzeit in jeder Hinsicht als ungeeignet, weil eingebettet ansehe." (Quelle: http://winfried-esser.de/7.html)

7. Wie schätzt der Vorstand Äußerungen und Aktivitäten von Timo R., insbesondere auf der Mailingliste Thüringen, ein, die auf die Diskreditierung von Mitgliedern des Vorstands und des LV abzielen, Piraten der Lüge bezichtigen, offen drohen, verächtlich machen, aggressiv sind und den Eindruck erwecken, im LV würde eine systematische Unterdrückung der Meinungsfreiheit und eine Verletzung von im GG enthaltenden Menschenrechten stattfinden?

Antragsbehandlung

TOP 9 - Agenda 2012

• wir brauchen eine neue

TOP 10 - Block für die Kreisvorstände

• Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
• Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen

TOP 11 - Gastbeiträge

TOP 12 - nächster Termin

• Vorschlag
  • Mittwoch, 04.01.2012, 20:30, Mumble NRW
• Beschlussvorlage:

TOP 13 - Sonstiges