Version vom 15. März 2011, 15:07 Uhr

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 16. März 2011

• Beginn: 20:45 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer:
• Fehlt:
• Gäste:
• Moderator: Bernd
• Protokollführer: Sylvia
• Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Bernd
  • Protokollant: Sylvia
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • mit 6 vom 6 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung - wird bestätigt
  • fristgerechter Eingang: wird bestätigt

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-03-02

• HINWEIS: Es gab 2 Beschlüsse im Umlaufverfahren

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Hendrik: MarinaStuff, CiviCrmStuff, PresseStuff, LPT-Stuff, Parteienfinanzierungsstuff
• Sylvia: Stammtisch Erfurt, Jena, Bamberg, Hilfe Sachsen-Anhalt, Kontakt n. Coburg, Piratiger Aschermittwoch
• Wilm:
• Irmgard:
• Bernd:
• Peter: Vorbereitung Pressefrühstück, Stammtisch Erfurt

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder =
• Kontostand =
• Barkasse =
• Neue Anfragen im Tickettool =

TOP 7 - Wiedervorlage

• Presse - Peter
• Newsletter - Sylvia
  • ist ausgefallen, keine Zeit
• Strukturaktion Thüringenweit- Sylvia
  • Kontakt/ Ort in Coburg steht, Termin gegen Ende März - Einladung kann sobald Termin fest auch raus
• LPT im Juni - Hendrik
  • AG Satzung:
    • Koordinator ist magels Aktivität zurückgetreten
    • Satzungsanträge liegen schon vor
    • eine Sitzung sollte stattfinden
    • Hendrik kümmert sich
  • Leitlinien:
    • Nächste Mal eine Runde bzgl. Familienpolitik => möglicherweise ein Neuer Block.
• Marina Orga- Hendrik
  • Bitte tragt euch, die kommen, noch auf der entsprechenden Seite ein
  • Orga läuft
• Mahnwesen - Hendrik/Wilm
  • 3. Mahnung und Brief an Offline am 8. März 2011 verschickt
  • Beendigung der Mitgliedschaft zum 1. April - Danach noch "Erinnerungen" laut http://pi-u.de/w
  • Aktueller Bezahlstand:149 - entspricht 75,6 Prozent (vor 2 Wochen 145 Zahler )

• Verteilung der Parteienfinanzierung - Hendrik
  • Umlaufbeschluss am 07.03.2011 gestartet
  • Geld wurde überwiesen
  • Infoübersicht
• Liederbücher - Sylvia, Bernd
• Tagesgeldkonto - Hendrik, Irmgard
• Modulplakate - Bernd, -erledigt- bestellt,Lieferbestättigung bekommen, Piet bekommt sie und gibt Teil an KVs ab,

TOP 8 - Bericht der Koordinatoren

• 108e: Wilm
• Zensus 2011: Manfred
  • Sowohl Aktionen als auch Werbung von Destatis kommt langsam ins Rollen
  • AK Zensus sucht Bündnispartner, knackiges Schreiben entsteht
  • Neue Aktion: Mieter und Vermieter gemeinsam gegen die Volkszählung
  • AK Zensus mit "Entscheidungshilfe", erstmalig Erwähnung von Widerstand auf juristischem Weg
  • Kernpunkt ist und bleibt: Verfassungswidrigkeit
  • Hochschulgruppe Jena mit Informationsveranstaltung am 18.4. (19:00 FSU CZ3/309)
  • Alles auch auf http://wiki.piraten-thueringen.de/Zensus2011
• JMSTV: Sylvia
  • zur Zeit Ruhe, da RLP federführend ist, aber dort grad Wahlkampf
  • Ende April ein Camp zum Thema in NRW geplant
• INDECT: Hendrik
  • 1000 Flyer (http://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken) geordert
  • sonst kaum Zeit, mit dem Thema auseinanderzusetzen
• Acta: Wilm
• Agenda2020: Bernd:
• Censilia: Oliver
  • Artikel zum 3. Welttag der Internetzensur veröffentlicht ([1])
• Digitale Jugendkultur: Christian
• Neufünfland : Peter

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20110316_1 - Ticket 232428

Antragsteller

Andre Bernhard

Antragstext

Der Landesvorstand möge die Aufnahme in die Unterstützerliste der AntiAtomPiraten beschließen.

Begründung

Die AntiAtomPiraten sind ein freier Zusammenschluss von PIRATEN, die sich für einen Ausstieg aus der Atomkraft engagieren. Eine bessere Legitimierung dieser Arbeit kann z.B. durch die Unterstüzung offizieller Parteigliederungen gewährleitet werden [1]. Die Ablehnung der Stromerzeugung durch Kernspaltung wurde im Rahmen eines Positionspapieres auf dem Bundesparteitag 2010.2 in Chemnitz beschlossen [2] und erscheint durch die Umweltkatastrophe und deren akuten Folgen in Japan nun tagespolitisch hochgradig brisant.

Vorschlag einer Beschlussvorlage:

[1] http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ [2] "Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab. [...]" http://wiki.piratenpartei.de/Atomausstieg/Sicherheit_kerntechnischer_Anlagen

Beschlussfindung

• Hinweis: Antrag hat benötigtes Quorum noch nicht erfüllt.

TOP - Gastbeiträge

TOP - nächster Termin

• Vorschlag: Mittwoch, 30.03.2011, 20:45, Mumble NRW
• Beschlussvorlage:

TOP 13 - Sonstiges