TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Eigenbetriebe: Unterschied zwischen den Versionen
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Gemäß Stadtratsbeschluss Nr. 10/0672-BV ist mit 01.01.2011 der Fachbereich Verkehr und Flächen des Dezernates Stadtentwicklung teilweise ausgegliedert worden und in den KSJ Geschäftsbereich Tiefbau/Stadtraum und Geschäftsbereich Flächen und Verwaltung übergegangen. | Gemäß Stadtratsbeschluss Nr. 10/0672-BV ist mit 01.01.2011 der Fachbereich Verkehr und Flächen des Dezernates Stadtentwicklung teilweise ausgegliedert worden und in den KSJ Geschäftsbereich Tiefbau/Stadtraum und Geschäftsbereich Flächen und Verwaltung übergegangen. | ||
Version vom 16. Februar 2011, 15:55 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Informationen zu den Eigenbetrieben und Beteiligungen der Stadt Jena
Eigenbetriebe sind eine Organisationsform für wirtschaftliche Unternehmen von Kommunen. Sie sind öffentlich-rechtliche Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit.
Gesetzliche Grundlage bildet die Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV).
Eigenbetriebe sind zwar Teil der jeweiligen kommunalen Verwaltung, verfügen jedoch über eine vom kommunalen Haushalt getrennte eigene Buchführung, Rechnungslegung und Wirtschaftsplanung. Finanzwirtschaftlich gelten sie als Sondervermögen der Kommune. Sie gehen nur mit ihren Jahresergebnissen in die Haushaltswirtschaft ein. Organe sind die Werkleitung und der Werkausschuss.
Eigenbetrieb Kommunale Immobilien (KIJ) - seit 01.01.2003
Aufgabenbereiche:
- Flächenmanagement (seit 2007)
- Schulimmobilien
- Kultur-, Verwaltungs- und Sozialimmobilien
- Sport / Sportstätten
- EDV/Telekommunikation für die gesamte Stadtverwaltung (seit 2005)
- städtische Büroausstattung und -technik (seit 2009)
KIJ hat 2010 das Schuldenmanagement und damit die finanzielle Abwicklung der Entschuldung der Stadt übernommen. Die Kredite in Höhe von 70 Mio. € wurden auf KIJ übertragen, im Gegenzug sind die Mittel für deren Tilgung und Zinsen vertraglich fixiert.
Dokumente und Links:
- www.kij.de
- Satzung KIJ
- Geschäftsbericht 2009
- Investitionsplan 2010
- Beschlußvorlage des Stadtrats zum Wirtschaftsplan 2010
- Wirtschaftsplan 2010
- Investitionsplan 2011
- Beschlußvorlage Stadtrat zum Wirtschaftsplan 2011 (nicht vorhanden?)
Eigenbetrieb Kommunalservice Jena (KSJ) - seit 26.09.2001
Aufgabenbereiche:
- Entsorgung incl. Gebühreneinzug
- Straßenreinigung,- beleuchtung, -instandhaltung und Winterdienst
- Bauleistungen (Kanalbau, Straßenbau, Hochbau, Garten- und Landschaftsbau u.a.)
- Grünanlagenpflege, Spielplätze, Baumpflege, Gärtnerei
- Stadtforst
- Bestattungshaus und städtische Friedhöfe
- Weitere Dienstleistungen (Containerdienst, städtischer Fuhrpark, Verkehrsbeschilderung, Brunnenpflege u.a.)
Beteiligung der Stadt Jena: 100%
Gemäß Stadtratsbeschluss Nr. 10/0672-BV ist mit 01.01.2011 der Fachbereich Verkehr und Flächen des Dezernates Stadtentwicklung teilweise ausgegliedert worden und in den KSJ Geschäftsbereich Tiefbau/Stadtraum und Geschäftsbereich Flächen und Verwaltung übergegangen.
Dokumente und Links:
- www.ksj.jena.de
- Satzung KSJ
- Abfallsatzung
- Straßenreinigungssatzung
- Friedhofssatzung
- Beschlußvorlage des Stadtrats zum Jahresabschluß 2009
- Gewinn- und Verlustrechnung 2009
- Wirtschaftsplan 2010
- Beschlußvorlage des Stadtrats zum Wirtschaftsplan 2011
- Wirtschaftsplan 2011
Eigenbetrieb JenaKultur (KMJ) - seit 01.01.2005
Aufgabenbereiche:
- Denkmalförderung und Kunst im öffentlichen Raum
- Stadtmarketing und Tourismusförderung
- Internetredaktion der Stadt
- Veranstaltungsmanagement
- Kulturpreise und Stipendien
- Kulturförderung (z.B. Verwaltung der Fördermittelanträge und Zuschüsse für alle Kulturvereine der Stadt)
- Leitung der städtischen Kultureinrichtungen (Philharmonie, Volkshaus, Volksbad, Ernst-Abbe-Bücherei, Musik- und Kunstschule, Städtische Museen, Volkshochschule u.a.)
- Betreuung von städtischen Kulturprojekten (KulturArena, Märkte, Stadtfeste, Kunstmarkt, Theater in Bewegung)
Dokumente und Links:
- www.jenakultur.de
- Gründungsbeschluß und Satzung von KMJ im Amtsblatt Jena 03/2005
- JenaKultur 2005 - 2010 (Zahlen, Fakten, Projekte)
- Gewinn- und Verlustrechnung 2009
- Beschlußvorlage des Stadtrats zum Wirtschaftsplan 2011
- Finanzplan 2011
Eigenbetrieb jenarbeit - seit 01.01.2005
Aufgabenbereiche:
- Jobcenter der Stadt Jena
- Leistungsbetreuung Arbeitslose
- Wiedereingliederungs-/Fallmanagement
- Arbeitgeberbetreuung
- Stellenbörse
- Betreuung Existenzgründung / Selbständige
Dokumente und Links:
- www.jenarbeit.de
- Jahresbericht 2009
- Beschlußvorlage des Stadtrats zum Wirtschaftsplan 2010
- Wirtschaftsplan 2010
- Bericht jenarbeit Dezember 2010
- Beschlußvorlage des Stadtrats zum Wirtschaftsplan 2011
- Wirtschaftsplan 2011
Unternehmen mit städtischer Beteiligung
- Liste der Unternehmen auf jena.de
- Beteiligungsbericht der Stadt 2008
- Organigramm der Beteiligungen (Stand 2009)
- Beteiligungsbericht 2009 ?
