Version vom 23. November 2016, 21:43 Uhr

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 23.11.2016
• Beginn: 20:32 Uhr
• Ende: 21:28 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Chris, Irmgard, Jan, Bernhard
• Entschuldigt:
• Gäste: 2
• Moderator: Bernhard
• Protokollführer: Jan
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 4 gegeben

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20:32 Uhr
  • Moderation:Bernhard
  • Protokoll: Jan

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 4 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 10: Bestätigung der TO

Beantragt am

23.11.2016

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "10" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.11.2016" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 11: Protokoll

Beantragt am

23.11.2016

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "11" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.11.2016" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernhard:Kreisparteitag Weimar,EMail Verkehr und telefonate Landeswahlleiter,OTRS
• Irmgard: Neues Bankkonto
• Christian: Umfrage AV, IT, OTRS, Konto, Social Media, Webseiten, E-Mail
• Jan: Stammtisch Kronach(14.11.), Wahlkampfauftakt des BzV Oberfranken in Huppendorf(16.11.), Stammtisch Kronach(21.11.), Mails, OTRS

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 23.11.2016)

• Anzahl der Mitglieder: 342
• Stimmberechtigt: 123
  • Bezahlquote = ≈ 35,96% Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 15.11.2016: 48.612.40 € (zZt auf dem Konto des Bundesverbandes)
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 1.064,03 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 998,59 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 1.110,40 €
• Barkasse = 470,39 € -> eingezahlt aufs neue Konto
  • Verfügbar LV TH: 45.909,77 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

( 'Nachrichtlich' )

Beschluss 12:

Beantragt am

2016.18.11

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt, die für den 24.11.16 geplante Vorstandssitzung auf den 23.11.16 vorzuverlegen.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "12" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "" datum = "2016.18.11" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt, die für den 24.11.16 geplante Vorstandssitzung auf den 23.11.16 vorzuverlegen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]

TOP 8 - Unterschriften zur BTW

Text des Landeswahlleiter vom 18.11.2016 Sehr geehrter Herr Koim,

für das Erfordernis Unterstützungsunterschriften mit den Wahlvorschlägen für die Bundestagswahl einzureichen, verweisen sowohl § 20 Abs. 2 Bundeswahlgesetz für Kreiswahlvorschläge als auch § 27 Abs. 1 Bundeswahlgesetz für Landeslisten auf die in § 18 Abs. 2 Bundeswahlgesetz genannten Parteien. Dies sind die Parteien, die im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren. Somit müssten diese Parteien gem. § 18 Abs. 2 Bundeswahlgesetz noch am 97. Tag vor der Wahl (Termin für die Beteiligungsanzeige) bzw. bis zum Entscheidungstermin des Bundeswahlausschusses nach Abs. 4 (spätestens der 79. Tag vor der Wahl) im Bundestag oder einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sein.

Die Piratenpartei fällt zwar derzeit nicht unter die in § 18 Abs. 2 Bundeswahlgesetz genannten Parteien, jedoch könnte sich dies durch die in den nächsten Monaten bevorstehenden Landtagswahlen ggf. noch ändern. Sollten kurzfristig vor den o.g. Entscheidungsterminen die Voraussetzungen für die Unterschriftenbefreiung entfallen, wäre der Zeitraum für das Sammeln der Unterstützungsunterschriften möglicherweise nicht mehr ausreichend. Die Piratenpartei sollte daher vorsorglich mit dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften beginnen, soweit die Wahlvorschläge aufgestellt sind.

Info vom LWL: http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:LWL-zur_BTW.pdf

TOP 9 - Mitgliederumfrage Termin AV und Plenum

Stand 23.11.2016 Antworten: 32 21.01.2017: 16 18.02.2017: 18 25.02.2017: 20 Plenum: 21 ja / 5 nein Teilnahme: 18 ja / 7 nein Im Anschluss an AV: 22 ja / 5 nein

Der 25.2. ist das Wochenende vor Fasching. (sorry hatten wir bei der Umfrage nicht bedacht)

TOP 10 - Termin AV

Beschluss 13:

Beantragt am

2016.23.11

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt, dass am 18.02.2017 die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Thüringen (PIRATEN Thüringen) für die Liste zur Bundestagswahl 2017 stattfindet. Sofern möglich, wird der Vorstand auch zur Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten einladen. Anschließend wird ein Plenum stattfinden.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "13" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "2016.23.11" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt, dass am 18.02.2017 die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Thüringen (PIRATEN Thüringen) für die Liste zur Bundestagswahl 2017 stattfindet. Sofern möglich, wird der Vorstand auch zur Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten einladen. Anschließend wird ein Plenum stattfinden." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]

== TOP 11 - Ticket#3410834 — Antrag:Teilnahme an der Abschlussveranstaltung des Hochschulforums Digitalisierung

Beschluss 14:

Beantragt am

2016.23.11

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Klaus Sommerfeld

Betrifft

Text

Klaus Sommerfeld wird beauftragt, an der Abschlussveranstaltung des Hochschulforums Digitalisierung am 1.Dezember 2016 in Berlin teilzunehmen.

Die Reisekosten in Höhe von maximal 200,00 Euro werden erstattet.

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Kommentar

https://hochschulforumdigitalisierung.de/abschlusskonferenz

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "14" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Klaus Sommerfeld" datum = "2016.23.11" redmine = "" thema = "" antragstext = "Klaus Sommerfeld wird beauftragt, an der Abschlussveranstaltung des Hochschulforums Digitalisierung am 1.Dezember 2016 in Berlin teilzunehmen.

Die Reisekosten in Höhe von maximal 200,00 Euro werden erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "https://hochschulforumdigitalisierung.de/abschlusskonferenz"]

TOP 12 - Sonstiges und Gastbeiträge

• Weihnachtsfeier (Wiedervorlage)
  • Cafe B. Irmgard fragt Falko nach Kontaktdaten und kümmert sich
  • Bisher keine Resonanz bei Anfrage auf der KV-EF ML. Aber wir kümmern uns trotzdem.

• Der KV Erfurt hat ein Bußgeldverfahren bekommen,weil wir am 05.09.2015 die Fläche des Infostandes um eine Aufsteller überschritten haben. Verhandlung ist am 31.01.2017

Wir werden zuküftig soweit möglich *Mahnwachen* abhalten. Die fallen unter das Versammlungsrecht, kosten nix. Wir müssen die anmelden und sagen, wieviel Leute ca kommen und wo die stattfinden.

TOP 13 - Nächste Sitzung

Beschluss 14:

Beantragt am

2016.23.11

Amtsperiode

2016-2017

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 08.12.2016 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt...

Einzelstimmen

Bernhard

Irmgard

Christian

Jan

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "14" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "2016.23.11" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 08.12.2016 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt..." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernhard" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Irmgard" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]

Ende der Sitzung: 21:28 Uhr