TH:Stammtisch SLF-RU/Fachmarktzentrum Saalfeld: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 11. Januar 2015, 15:18 Uhr

Hier soll das Fachmarktzentrum in Saalfeld beleuchtet und besonders hinsichtlich der jetzt angestrebten Bürgerbeteiligung eingeschätzt werden.

Allgemeine Informationen

Zwischen den größten Städten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, also Saalfeld und Rudolstadt, gibt es bereits seit mehreren Jahren eine Diskussion um die Verteilung möglicher Elektromärkte und anderer großer Einkaufsmöglichkeiten, aktuell steht das Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld im Mittelpunkt der Diskussion. Der Bahnhof und das zur Diskussion stehende Fachmarktzentrum befindet sich ca. 15 Minuten zu Fuß (ca. 1km) vom Saalfelder Markt entfernt. An dieser Stelle möchten wir die Diskussionen der letzten Stammtische zusammenfassen und die Meinungen aus der Region darstellen. Eine Betrachtung auf die von der Stadt Saalfeld in Auftrag gegebene Bürgerbeteiligung soll ebenfalls erfolgen.

Fahrplan der Stadt Saalfeld

Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals

Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals

1. 1991 Stadtentwicklungskonzept – mit Vorschlag zur Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbes
2. 1992 Städtebaulicher Ideenwettbewerb
3. 1998 Beschluss des Stadtrates zur Durchführung Vorbereitender Untersuchungen
4. 1990-2000 verschiedene Planungen u. a. für großflächigen Einzelhandel wurden nicht realisiert
5. 2002 Bau des Zentralen Omnibusbahnhofes
6. 2003 Erweiterungsbau und Modernisierung des Bahnhofes
7. 2004 Satzungsbeschluss Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“
8. 2008 Stadtratsbeschluss zur Investorenausschreibung
   1. Verkauf städtischer Grundstücke an den Investor sowie Planung, Finanzierung, Errichtung und Betreibung eines Handels-, Freizeit- und/oder Dienstleistungszentrums
   2. einschließlich Baukonzession durch den Investor
9. 2011 Stadtratsbeschluss zur Fortschreibung von Sanierungszielen im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“ u. a. Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem Bahnhofsvorplatz und der neuen Kreisverkehrsanlage, ehemalige Räditzkreuzung, ggf. als private Erschließungsstraße sowie Erhalt und Neuansiedlung von Handel, Handwerk, Gewerbe und Dienstleistungen mit regional- und stadtverträglichen Sortimentsausweisungen

Ablauf der bisherigen Vorbereitung der geplanten Baumaßnahme FACHMARKTZENTRUM

1. 06/2008 Beschluss des Stadtrates zur europaweiten Investorenausschreibung
2. 12/2008 Beschluss des Stadtrates zur Auswahl des Investors
3. 2009-2012 Verhandlungen über die Gestaltung und Umsetzung der Maßnahme mit dem Investor
4. 10/2012 Beschluss des Stadtrates zum Entwicklungsvertrag
5. 02/2013 Beschluss des Stadtrates zur Genehmigung des notariellen Kauf- und Entwicklungsvertrages mit dem Investor des geplanten Fachmarktzentrums

aktuelle Bewertung durch die Piraten vom Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt

Wir sehen die Art der Bürgerbeteiligung und den tatsächlichen Nutzen und die absehbaren Folgen des Fachmarktzentrums sehr kritisch und sprechen uns demnach gegen den Bau eines solchen Fachmarktzentrums aus.

Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung, Kommunalpolitik und Stadtentwicklung bieten große Potential für eine transparente und bürgernahe Politik. Natürlich bedarf es hierfür von allen Seiten einer ausdauernden und engagierten Arbeit, welche wir jedoch bei der derzeit stattfindenden Bürgerbeteiligung zum Bau des Fachmarktzentrums nicht vollumfänglich gegeben sehen. Bürgerbeteiligung muss an der Stelle ansetzen, bevor sich ein Stadtrat zur Abstimmung begibt. Besonders bei der Städteentwicklung bedarf es ein Wettbewerb der Ideen aus der Gesellschaft für die Gesellschaft, um ein Interesse am Mitmachen zu entwickeln und am Ende zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Städtebauliche Entwicklung, dass sagt schon der Name, ist ein längerer Prozess, welchem mit einer Bürgerbeteiligung von 3 Monaten sicher nicht Rechnung getragen wird. Die Folge daraus könnte eine falsch verstandene Bürgerbeteiligung auf Seiten der Politik und der Menschen vor Ort sein. Ein Ideenwettbewerb der über 20 Jahre alt ist, muss den heutigen Erfordernissen angepasst werden, der Dialog mit den Bürgern darf nicht alle 22 Jahre gesucht werden - hier bedarf es einer Verbesserung. Da im vorliegenden Fall Grundstücke schon vor 2 Jahren an den Investor verkauft wurden, muss man sich nun die Frage stellen, wie die Auftragsvergabe an eine dritte Firma zur Brügerbeteiligung einzuordnen ist. Abgesehen davon scheinen der Stadt Saalfeld hierdurch weitere Kosten zu entstehen, welche eventuell zu einem späteren Zeitpunkt als Grund gegen die Unterstützung entsprechender Bürgerbeteiligung eingesetzt werden könnte. Bürgerbeteiligung muss entgegen dieser Praxis selbstverständlich werden und die Stadt muss an der Stelle selbst verfahren entwickeln oder aber auf bereits erfolgreich erprobte Verfahren zurückgreifen. Wir sehen also in diesem Bereich Verbesserungsbedarf und bieten unsere Hilfe gern an. Im Folgenden möchten wir einige Punkte herausgreifen, welche es zu verbessern gilt, teilweise haben wir Verbesserungen in diesem wiki-Artikel bereits eingefügt.

Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadteintwicklung Saalfeld "FMZ am Bahnhof"

Am 25.11.2014 lud die Stadt Saalfeld zum Bürgerschaflichem Dialog zur Stadtentwicklung Saalfeld ein. Folgendes Dokument wurde von der Stadt Saalfeld bzw. von „FIRU mbH“ veröffentlicht. Die technische Umsetzung der Website erfolgte übrigens durch die „Zivilarena GmbH“. Wir kritisieren an diesem Dokument, dass die Fragen auf einer Sammlung von Heftkarten nicht maschinenlesbar ist und somit nicht jede Heftkarte eine Antwort erhalten hat. Es ist an der Stelle weiterhin festzuhalten, dass eine Heftkarten-Sammlung bei einer Veranstaltung dieser Größenordnung als grenzwertig bezeichnet werden darf und eine Online-Diskussionsplattform zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt die mögliche Partizipation stark erweitert hätte. Die Auswahl der Referenten zeigt ein klares Bild wohin die Reise gehen soll, wie weit die Vorbereitungen vorangeschritten sind und bestätigt demnach, dass die Bürgerbeteiligung zu spät einsetzt. Eine Podium für den Werbering Saalfeld e.V. scheint in dieser Phase nicht mehr vorhanden zu sein.

es folgt der Link zum angesprochenen Dokument und die Digitalisierung der Heftkarten http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf

Themenbereich für den Dialog

• Zettel 1
  • Medizin Fachschule?
  • Keine Jugendherberge
  • preiswerte Unterkünfte für Jugendliche + Sportler
• Zettel 2
  • Wie stellen sich die Händler der Altstadt zu diesem Projekt?
  • Stadtmarketing etc.
• Zettel 3
  • Marktkauf
  • Standortsicherung steht auf der Tagesordnung
• Zettel 4
  • Marktkauf wirbt für Standort weit draußen..
• Zettel 5
  • Zeiten ändern sich
  • frühere Beschlüsse vllt. nicht richtig?
• Zettel 6
  • Was ist Stadtverträglich?
• Zettel 7
  • überregionale Betrachtung im LEP..
  • Warum nicht Bildungsbaustein an diesem Standort?
• Zettel 8
  • Katze aus dem Sack lassen - welche Mietinteressenten kommen
  • welche potenziellen Schäden für die Altstadt
• Zettel 9
  • Bei "Nein" - welche Konsequenzen drohen
    • Vertragsstrafe
    • Nein-Sager als Buhmänner
• Zettel 10
  • Bebauungsvariante 2 ist besser
• Zettel 11
  • Städtebauliche Verbesserung - bei so vielen Parkplätzen??
  • Wettbewerb geplant?
• Zettel 12
  • Variante 1 gar nicht mehr Thema, oder?
• Zettel 13
  • Zeit des Wartens:
    • neue Lebensmittler sind entstanden
  • Ist es nicht schon zuviel?
• Zettel 14
  • Freuqenzbringer in der Innenstadt auf kleinen Flächen
  • Läden, die zum Bahnhof gehen, brauchts in der Innenstadt
• Zettel 15
  • Saller Bau denkbar:
    • Geb. 1: Lebensmittel
    • Geb. 2: Elektromarkt
    • Geb. 3: Textilmarkt
• Zettel 16
  • Saller Bau:
    • in Rudolstadt gerade weiteres Projekt
• Zettel 17
  • Saller Bau:
    • ca. 600.000 EUR Steueraufkommen möglich
• Zettel 18
  • Saller Bau:
    • Multifunktionalität ja
    • Ärzte.. pro + contra
    • Elektro Tankstelle
    • Gaststätte
• Zettel 19
  • Saller Bau:
    • erst B-Plan; dann Überlegung, ob Wettbewerb
• Zettel 20
  • Saller Bau:
    • Lob für Weimarer Atrium durch dortigen City-Manager
• Zettel 21
  • Saller Bau:
    • Gebiet ist kein Wohnstadort:
      • vorne: Bundesstraße
      • hinten: Bahn
• Zettel 22
  • Saller Bau:
    • Einnahmen noch nicht kalkulierbar
• Zettel 23
  • Saller Bau:
    • Mietinteressenten sind da, weil nicht nur Kaufkraft von Saalfeld, sondern ganze Region
• Zettel 24
  • Saller Bau:
    • sind flexibel
    • aber Entscheidung muss her
    • kein Plan B
    • wollen keine Verluste machen

Was muss noch untersucht werden?

• Zettel 1
  • Ist Handelsgutachten bekannt?
• Zettel 2
  • Wieviel m² gehören dem Investor?
• Zettel 3
  • Hat Stadt Geld für die Grundstücke bereits bekommen?
  • überregionale Ausstrahlung des Fachmarktzentrums was heißt das?
    • Wie weit strahlt es aus?
• Zettel 4
  • Gibt es wirklich Mietinteressenten?
• Zettel 5
  • Gehört das gesamte Grundstück dem Investor?
• Zettel 6
  • Stadt muss jetzt über Grundstück drüber fahren, das zuvor an Privaten verkauft wurde -> Warum?
• Zettel 7
  • Wann ist man Eigentümer? (Obwohl noch nicht bezahlt..)
• Zettel 8
  • Bleiben zusätzliche Steuern in der Stadt
• Zettel 9
  • Was ist mit der Gewerbesteuer?
  • Variante 2 ist doch klar - welche Mieter kommen also rein?
• Zettel 10
  • Symbiose zwischen Alstadt und Bahnhof - Schwebebahn...
• Zettel 11
  • Verwaltung sollte gute und schlechte Beispiele recherchieren - und Gründe warum
• Zettel 12
  • Kubaturm der 3 Gebäude?
• Zettel 13
  • Neue Parkplätze im Gebiet..
  • Was wird aus Park and Ride?
• Zettel 14
  • Woher kommt Kaufkraft, wenn nicht aus Erfurt
• Zettel 15
  • Atrium Bamberg analysieren: durch Stadt

Wo drückt der Schuh?

• Zettel 1
  • Schlechtes Beispiel Kahla (Rossmann...)
• Zettel 2
  • Altstadthändlerin ist skeptisch bezüglich Versprechen von Saller Bau
• Zettel 3
  • Drogeriemarkt
  • Lebensmittelmarkt
    • das schadet der Innenstadt!
• Zettel 4
  • Bau der Galeria in Rudolstadt
    • Welche Konsequenzen?
• Zettel 5
  • Welche Vorteile hat die Firma Saller Bau?
    • Vertragsstrafe
• Zettel 6
  • Vorhaben in Kahla war nicht positiv für die Stadt

Website

Zur Barrierefreiheit und technischen Umsetzung der Website möchten wir an dieser Stelle keine Einschätzung abgeben, es soll zunächst um die Inalte gehen und wie diese sich in Bezug auf die angestrebte Bürger*innenbeteiligung darstellen. Angaben, in denen nur das Wort Bürger einzeln oder in Kombination verwandt wird, entstammen der Website. In unserem Verständnis sollen sich alle Bürger*innen angesprochen fühlen. Seit 5. Januar 2015 ist es möglich mittels Online-Voting zum Stimmungsbild beizutragen. Mit JA, NEUTRAL oder NEIN kann über vier verschiedene Fragen entschieden werden, zu denen jeweils einige Pro und Kontra Argumente aufgeführt sind. Wir kritisieren, dass es nicht möglich ist, nach abgeschlossener Beantwortung erneut Einsicht in die Fragestellungen und Argumente zu erhalten. Die Fragen lauten im genauen Wortlaut:

• A) Würde ein FMZ am Bahnhof insgesamt eine positive Wirkung auf die Einzelhandelsstruktur in Saalfeld haben?
• B) Wird die Entwicklung des Bahnhofsareals und des Stadtteils Altsaalfeld positiv beeinflusst?
• C) Wünschen Sie sich eine Nutzungsergänzung in den Bereichen Bildung, Gastronomie oder medizinische Versorgung zusätzlich zu den geplanten großflächigen Handelssortimenten?
• D) Ist das FMZ geeignet, erhebliche Kaufkraft von Fachmärkten außerhalb der Stadt in die Innenstadt von Saalfeld zurückzuholen?

Die Website spricht von Bürgerbefragung und Bürgerdialog und möchte diese fördern und Informationen liefern. Hierbei zeigt die Website einen Fahrplan, welcher sich wie folgt darstellt:

• Fünf Phasen der Beteiligung:
  • Auftaktveranstaltung „Vorstellung des Projekts und anschließendem Bürgerdialog“
    • Dienstag, 25.11.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
  • Online-Stimmungsbild auf Website „ermöglicht die Meinungsäußerung zu verschiedenen Themen“
    • Dienstag, 20.1.2015, 19:30 Uhr im Meininger Hof
  • Schriftliche Bürgerbefragung „in der 3. Januarwoche Bürgerbefragung per Post“
    • 19.1.–15.2.2015
  • Konsequenzenveranstaltung „Verkündung der Ergebnisse der Bürgerbefragung“
    • Dienstag, 10.3.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
• Weiter trägt die Website einige Fakten zusammen, welche sich auf Vorschlag 2 beziehen, wo Vorschlag 1 ist? fragen wir uns auch.
• Obwohl in den einleitenden Worten der Website davon gesprochen wird, dass man sich einen Überblick über das warum Ja und warum Nein verschaffen kann, findet man auf der Website nicht den Ansatz von kritischen Stimmen und deshalb wohl auch keine Möglichkeit der Onlinepartizipation in Form von Kommentaren.
• Im Bereich vertiefendes Material erhalten interessierte Menschen weiterführende Informationen. Hier lässt sich ebenfalls der bisherige Zeitstrahl der bereits stattgefundenen Maßnahmen erkennen.
• Falls das Projekt umgesetzt wird, hoffen wir auf eine angemessene und vorausschauende Umsetzung des Themas Barrierefreiheit (hier sollte auch auf den Untergrund für Menschen mit Lauf- und Seheinschränkungen gedacht werden und nicht wie der Saalfelder Markt, danke!) und zudem auf entsprechende Bauliche Maßnahmen, welche Fußgängern gerecht werden. Das Bild Nr. 08 zeigt bisher ein Bahnhofsgebiet ohne Ampeln aber auch ohne Möglichkeiten für Fußgänger die Straße sicher zu überqueren http://www.fmz-saalfeld.de/img/gallery/08.jpg . Vereine, welche sich für Menschen mit Einschränkungen einsetzen, sollten hier zur Partizipation und Beratung eingeladen werden.

pro und kontra Fachmarktzentrum

• Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze.
  • Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze im Fachmarktzentrum, doch wie wirkt sich dieser Umstand auf die kleineren Geschäfte in der Innenstadt aus. Wenn wir uns aus der Vogelperspektive Städte wie Bad Blankenburg betrachten und ab der Wende einen Zeitraffer laufen lassen, wird schnell klar, dass sich Einkaufsmöglichkeiten außerhalb des Zentrums auf die Einkaufsmöglichkeiten im Zentrum, sprich in Marktnähe auswirken. Die Folge, zumindest in Bad Blankenburg, sind häufige Eröffnungen und Schließungen. Weiter sollte in Betracht bezogen werden, welche Qualität die künftigen Arbeitsplätze für eventuell Angestellten mit sich bringen. Um besonders junge Menschen in der Region zu halten und ihnen eine Perspektive zu geben, ist es nötig familienfreundliche Arbeitsplätze zu schaffen. Die meisten Einkaufsmöglichkeiten, welche in einem solchen Fachmarktzentrum vertreten sind, haben Öffnungszeiten von bis zu 22.00 Uhr, der Kindergarten um die Ecke jedoch nicht.
• Das Fachmarkzentrum bietet Einkaufsmöglichkeiten und damit eine Warenauswahl, welche es in Saalfeld noch nicht gibt.
  • In den letzten Jahren verzeichnet der Onlinehandel starke Zuwächse, die Warenauswahl scheint hier größer zu sein, als sie im Fachmarktzentrum je sein wird. Ab davon muss es das Ziel sein eine Vielfalt in der Innenstadt zu fördern.
• das Fachmarktzentrum nutzt Kaufkraft von Erfurt und Jena
  • Dieses „pro“ ist sehr unwahrscheinlich und muss bei der Uneinigkeit in der Tourismusbranche umsomehr hinterfragt werden. Abgesehen davon steht die Abkopplung vom ICE-Halt bevor.

Material

Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass die Domain und scheinbar auch der Internetauftritt von der Bürgerbeiteiligungsfirma, welche die Saller Unternehmensgruppe beauftragt hat, betrieben wird. Zudem weisen wir darauf hin, dass die Lizenzen der hier verlinken Werke nicht immer klar hervorgehen, ebenso wenig die tatsächlichen Autoren oder Rechteinhaber. Es liegt daher die Kritik auf der Hand, dass die Finanzierung und Publikation eher von der Stadt Saalfeld selbst hätte getragen werden müssen. Die Urheber und Lizenzen müssen klar und deutlich herausgestellt werden, Daten der Stadt, ob selbst erhoben und zur Erhebung in Auftrag gegeben sollten unter Beachtung des OpenData Ansatzes mit einer entsprechenden CC Lizenz veröffentlicht werden. Leider gibt es von den Veranstaltungen kein Audio oder gar Video Material, wir haben daher am 11. Januar 2015 das Bürgerradio SRB angeschrieben und auf das Thema aufmerksam gemacht.

Amtliche und sonstige Dokumente

• Tagesordnung Diskursveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof am 20.01.2015 im Meininger Hof 2015-01-07 (78KB)
• 2014-12-00 Steueraufkommen der Kommunen durch Einzelhandelsinvestitionen: das Beispiel Fachmarktzentrum am Bahnhof in der Stadt Saalfeld erarbeitet by "Steuerberater Erfurt" (358KB)
  
• 2014-11-28 Dokumentation der Auftaktveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof by FIRU mbH (885KB)
  
• 2014-11-25 Stadt Saalfeld Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadtentwicklung Fachmarktzentrum am Bahnhof, Vortragsfolien by siehe Folien (3,7MB)
  
• 2014-11-12 Amtsblatt Saalfeld 2014-14 (465kB)
  
• 2014-11-06 Bürgerbefragung zum FACHMARKTZENTRUM (FMZ) am Bahnhof in Saalfeld by Hengst, Baerbel von ?? (790KB)
• 2014-08-00 Begründung Flächennutzungsplan der Stadt Saalfeld by Dezernat Stadtentwicklung und Stadtplanungsamt (5,6MB)
  
• 2014-00-00 Flächennutzungsplan Saalfeld (1,8MB)
  
• 2013-07-00 Potenzial- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfzrt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (15,8MB)
  
• 2012-02-22 Bekanntmachung zur Fortgeltung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal by * Amtsblatt Stadt Saalfeld/Saale (450KB)
  
• 2010-03-00 Stadtentwicklungskonzept Saalfeld – Fortschreibung 2010 by AIG Erfurt u. Partner GmbH (Auftraggeber Stadt Saalfeld) (28,2MB)
  
• 2010-01-18 REGIONALES EINZELHANDELSKONZEPT Städtedreieck am Saalebogen (Bad Blankenburg, Rudolstadt u. Saalfeld by CIMA Beratung + Management GmbH (7,4MB)
  
• 2009-12-00 Potential- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfurt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (10,8MB)
  
• 2004-11-24 SATZUNG über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme (470KB)
  

Presse

• 2015-01-09 OTZ: Piraten gegen Marktzentrum am Bahnhof in Saalfeld
  
• 2015-01-08 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Website-Voting gestern gestartet
  
• 2015-01-07 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: JA, oder JA und warum NEIN richtig ist
  
• 2015-01-07 OTZ: Start der Internet-Abstimmung zum Fachmarktzentrum in Saalfeld
  
• 2014-11-27 OTZ: Bürgerdialog zum Fachmarktzentrum in Saalfeld gestartet
  
• 2014-11-22 OTZ: Saalfeld diskutiert zu Fachmarktzentrum am Bahnhof
  
• 2014-11-21 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Pro und Contra FMZ am Saalfelder Bahnhof
  
• 2014-10-29 OTZ: Neuer Lebensmittelmarkt in Saalfeld-Gorndorf geplant
  
• 2014-09-26 OTZ: Brache oder Fachmarktzentrum jetzt sind die Saalfelder gefragt
  
• 2014-07-18 OTZ: Stadtrat Saalfeld hält an der Bürgerbefragung zum Bahnhofsareal fest
  
• 2014-06-21 OTZ: Ganz zum Schluss noch interessant: Konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates Saalfeld
  
• 2014-04-19 OTZ: Stadtrat Saalfeld erfragt Bürgervotum zum Fachmarktzentrum per Brief
  
• 2014-04-12 OTZ: In Saalfeld Baustraße statt Fachmarktzentrum
  
• 2014-02-08 OTZ: Investor ist überrascht über die Ablehnung durch den Stadtrat in Saalfeld
  
• 2014-02-07 OTZ: Stadtrat stoppt Projekt für Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld
  
• 2013-04-26 OTZ: Erster Schritt zum Baurecht für Saalfelder Fachmarkt
  
• 2013-02-02 OTZ: Unmut über Vorhaben zu Gewerbeansiedlung am Bahnhof Saalfeld
  
• 2012-10-19 OTZ: Stadtrat befürwortet heftig umstrittenes Fachmarktzentrum in Saalfeld