TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2014-06-04: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 4. Juni 2014, 19:52 Uhr
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Inhaltsverzeichnis
Informationen
Protokoll der außerordentlichen Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 04.06.2014
- Beginn: 19:13 Uhr
- Ende: 20:00 Uhr
- Ort: Mumble NRW /Erfurt
- Aufnahme: Falko Windisch
- Teilnehmer: 7/7 Peter Städter, Falko Windisch, Andrè Sube, Anthony Richter, Markus Walloschek, Claudia Sommerfeld, Ann-Marie Sommerfeld
- Fehlt: -
- Gäste: 5
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
Tagesordnung
TOP 01 - Begrüßung
- Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
- Moderator: Falko Windisch
- Protokollführer: Alle
TOP 02 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ja
TOP 03 - TO-Bestätigung
- Begründung eilbedürftiger Ausnahmefall: konstituierende Sitzung des Stadtrates ist vorverlegt - es müssen aber Dinge zeitnah erledigt/ besprochen werden ...
- Bestätigung der Eilbedürftigkeit
- ja
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang
- ja
- Ergänzungen aus formalen Gründen nicht möglich
- vgl. Satzung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Erfurt-Satzung#.C2.A7_8b_.E2.80.93_Der_Kreisvorstand
TOP 04 - Protokoll-Genehmigung
- Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01
| "Protokoll ohne Änderung genehmigt." |
| Abstimmungsergebnis: 6/1/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 05 - Fraktionsbildung
- wer mit wem?
- Auswertung der Umfragen = https://www.dropbox.com/s/25qqvg39q938hlw/Umfrage_88168_Fraktionsbildung_Teil_2.pdf
- 47 Teilnehmer
- für FW 53 %
- FDP ist nicht Lieblingswunsch der Piraten
- Piet ist sich der Umfrageergebnisse bewußt - spricht aber davon das dies ein Kompromiss ist, auch mit den FW - die eher mit FDP wollen
- Piet hält das aber insgesamt für sinnvoll
- dem wird weitgehend zugestimmt
- Auswertung der Umfragen = https://www.dropbox.com/s/25qqvg39q938hlw/Umfrage_88168_Fraktionsbildung_Teil_2.pdf
- Fragen von Piet
- Posten KoWo oder Kaisersaal AG
- kennt Ihr jemand der kompetent diesen Posten besetzen könnte
- jemand zuverlässigen, der auch an den Sitzungen teilnimmt
- bitte überlegt und teil Eure Ergebnisse dem Vorstand mit
- Fragen von Piet
- Fraktionsbildung
- soweit abgeschlossen
- FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN
- vgl. http://wahl.thueringer-allgemeine.de/web/wahl/kommunalwahl-2014/detail/-/specific/Fuenfte-Fraktion-bildet-sich-im-Erfurter-Stadtrat-1496580295 Fünfte Fraktion in Erfurt
- Gespräch mit SPD Bausewein
- Gespräch mit DIE LINKE
- beides aber wenig Möglichkeiten der Beteiligung, Piet wäre da sicher untergegangen (lt. eigener Aussage)
- inhaltliche Schnittmengen gibt es durchaus mit SPD und LINKE, aber auch mit FW und FDP, z. B. Bürgerbeteiligung und Transparenz
- Fraktionsbildung
TOP 06 - Fraktionsvertrag
- Vertragsentwurf
- aktueller Stand
- Fraktionsvertrag noch in der Diskussion
- noch deutliche Änderungen bis zur konstituierenden Sitzung zu erwarten
- Falko und Tim werden Piet zur Sitzung am 5.6. um 17:30 begleiten
- finanzelle Mittel werden erst nächsten Dienstag mitgeteilt - noch können keine Aussagen gemacht werden
- Ältestenrat legt Mittel fest, wir werden einen Verteilungsschlüssel innerhalb der Fraktion diskutieren
- interessante Erfahrungen aus den Stadtrat Kiel von Sven Seele
- nicht direkt miteinander vergleichbar, aber ähnlich
- Fraktionsvertrag wird morgen noch nicht sicher unterschrieben
- Piet wird weiterhin über die aktuellen Versionen des Vertrages informieren
- Anthony wird da neue Umfrage vorbereiten über Vertragsannahme
- aktueller Stand
TOP 07 - Fraktionsangelegenheiten
- konstituierende Sitzung am 11.Juni http://buergerinfo.erfurt.de/bi/infobi.php
- Vorbereitung läuft
- nächste Disskusion mit der Fraktion morgen, 5.6, siehe TOP 6
TOP 08 - Fraktionssitzungen
- wer darf daran teilnehmen?
- Nur Vorstände haben Rederecht an Sitzungen, wir wollen aber auch Beauftragte Vorstände/ Mitglieder mit Rederecht teilnehmen können
- Sitzungen sind prinzipell öffentlich, nur ohne Rederecht
TOP 09 - Gastbeiträge/ Sonstiges
- Unterlagen Aufstellungsversammlung
- wie ist der Stand der Dinge?
- kein Stand bekannt
- Falko wird Nemo anfragen ... eredigt
- Problematik mit Wahlverfahren und Wahlrecht
