Aktuelle Version vom 15. Juli 2013, 19:22 Uhr

Vorstandssitzung Piraten Kreisverband Gera 12.07.2013

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

• Versammlungsleiter: Peter
• Protokollant: Gerrit
• Anwesend: Peter, Gerrit, Sven
• Entschuldigt: Jana, Jörg
• Gäste: 1
• Beginn: 19:02
• Ende: 20:45
• Ort: Wirtschaft "Museumsstuben", Greizer Str. 37, Gera
• Audiomitschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=GMlG4i76okI

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 3 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 1.2 Einladung

• Die Einladungen sind fristgerecht rausgegangen.
• Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3. Tagesordnung

1. Begrüßung / Allgemeines
2. Beschlüsse bearbeiten
3. Offen Gebliebenes abarbeiten
4. Stand Mitglieder / Finanzen
5. Termine / Sonstiges

(Die Abfolge- Punkte der Tagesordnung sind nicht obligatorisch)

Beschluss 020: Annahme der Tagesordnung

Beantragt am

12.07.2013

Beschlussart

Vorstandsbeschluss

Beantragt von

Peter Lengert

Betrifft

Annahme der Tagesordnung

Text

Die Tagesordnung wird angenommen.

Einzelstimmen

Peter Lengert

Jörg Wesp

Gerrit Einert

Sven Horvath

Jana Schüllert

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "020" beschlussart = "Vorstandsbeschluss" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "12.07.2013" redmine = "" thema = "Annahme der Tagesordnung" antragstext = "Die Tagesordnung wird angenommen." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "E" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 1.4. Protokoll der letzten Sitzung

• entfällt, da es keine offizielle Sitzung gab
• Diskussion um Protokoll vom 12.04.2013: Audiomitschnitt zwischen 3:40 und 12:37
• Ergebnis: abwesende Vorstandsmitglieder werden künftig als "entschuldigt" aufgeführt

Beschluss 021: Protokollbestätigung

Beantragt am

12.07.2013

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Peter Lengert

Betrifft

Protokollbestätigung

Text

Das Protokoll vom 12.04.2013 wird bestätigt.

Einzelstimmen

Peter Lengert

Jörg Wesp

Gerrit Einert

Sven Horvath

Jana Schüllert

Kommentar

Die Diskussionen und unbewiesene Behauptung wurden entfernt. Fehlende Vorstandsmitglieder werden als "Entschuldigt" gekennzeichnet.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "021" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "12.07.2013" redmine = "" thema = "Protokollbestätigung" antragstext = "Das Protokoll vom 12.04.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "E" vst5k = "" kommentar = "Die Diskussionen und unbewiesene Behauptung wurden entfernt. Fehlende Vorstandsmitglieder werden als "Entschuldigt" gekennzeichnet."]

Beschluss 022: Protokollbestätigung

Beantragt am

12.07.2013

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Peter Lengert

Betrifft

Protokollbestätigung

Text

Das Protokoll vom 10.05.2013 wird bestätigt.

Einzelstimmen

Peter Lengert

Jörg Wesp

Gerrit Einert

Sven Horvath

Jana Schüllert

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "022" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "12.07.2013" redmine = "" thema = "Protokollbestätigung" antragstext = "Das Protokoll vom 10.05.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "E" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 1.5 - Nächste Vorstandssitzung

• Peter: Es wird ein Antrag gestellt werden, der die Verlegung der Vosi vom Freitag auf einen anderen Wochentag beinhaltet
• die nächste Sitzung wird deshalb später im Versammlungsverlauf beschlossen

TOP 1.6 - Kennzahlen

• Anzahl aktuelle Neuaufnahmeanträge: +1
• aktuelle Mitgliederzahl:
• Finanzen:

TOP 1.7 - Tätigkeitsberichte des Vorstands

• Peter Lengert: Anti-RfD-Stand, Plakate in Rehestädt geklebt und transportiert, Stadtratssitzung, Hauptausschusssitzung
• Jörg Wesp: Anti-RfD-Stand
• Gerrit Einert: Besuch Wahlkreisleiter WK 194, Mitfertigstellung Geralds Wahlunterlagen
• Sven Horvath: mehrmals Runder Tisch, 4.7. Plakate am Bhf augehängt, 5.7. am Bhf Piraten vertreten, 6.7. Anti-RfD-Infostand, mit Direktkandidat beim Wahlkreisleiter, 4.7. Stadtratssitzung
• Jana Schüllert: Besuch der Stadtratssitzung

TOP 2 - ANTRÄGE

TOP 3 - WIEDERVORLAGE

• Diskussion Audiomitschnitt: 23:10-24:45

Beschluss 019: Ämteroffenlegung

Beantragt am

12.07.2013

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Rene Heinz

Betrifft

Ämteroffenlegung

Text

Ich berantrage eine Offenlegung von jedem Vorstandsmitgliedes über eine Tätigkeit/ Mitwirkung zu anderen Ämtern außerhalb der ehrenamtlichen Mandatsausführung in der Piratenpartei. Der Vorstand richtet dazu ein Pad ein, wo jeder die Möglichkeit hat dies schriftlich nieder zu schreiben.

Begründung: Derzeit herrscht eine Intransparenz innerhalb des KV`s und es kann bei eine Entscheidungsfindung erleichtern sein (z.B. Runder Tisch DGB, und anderen Sachlagen). (Antrag wurde am 10.05.2013 gestellt und vertagt - ge)

Einzelstimmen

Peter Lengert

Jörg Wesp

Gerrit Einert

Sven Horvath

Jana Schüllert

Kommentar

René wurde nahegebracht den Antrag so zu ändern, dass Ämter und Mandate offengelegt werden. Antrag wird vertagt.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "019" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Rene Heinz" datum = "12.07.2013" redmine = "" thema = "Ämteroffenlegung" antragstext = "Ich berantrage eine Offenlegung von jedem Vorstandsmitgliedes über eine Tätigkeit/ Mitwirkung zu anderen Ämtern außerhalb der ehrenamtlichen Mandatsausführung in der Piratenpartei. Der Vorstand richtet dazu ein Pad ein, wo jeder die Möglichkeit hat dies schriftlich nieder zu schreiben.

Begründung: Derzeit herrscht eine Intransparenz innerhalb des KV`s und es kann bei eine Entscheidungsfindung erleichtern sein (z.B. Runder Tisch DGB, und anderen Sachlagen).

(Antrag wurde am 10.05.2013 gestellt und vertagt - ge)" beschlussergebnis= "{{{BeschlussErgebnis}}}" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "René wurde nahegebracht den Antrag so zu ändern, dass Ämter und Mandate offengelegt werden. Antrag wird vertagt."]

TOP 4 - SONSTIGES

• 5 Min Pause, Audiolog 25:30-32:00

TOP 4.1 Aufnahme von Neumitgliedern

• Audiolog 32:00-39:40
• Neumitgliederaufnahme muss geregelt werden. Prinzipiell zwei Möglichkeiten:
  • Eine Person bestätigt dem LV die Mitgliedschaft - geringer Aufwand aber nicht 100% astrein
  • besser: Vorstand stimmt über Mitgliedschaft ab. Leider war Hendriks Mail dazu logisch nicht eindeutig. Wir sollen das bei uns im Vorstand besprechen.
• Sauber ist, wenn ganzer Vorstand entscheidet. Praktikabel in Gera ist, wenn einer entscheidet.
• ein Vorstandsmitglied soll die Aufgabe erhalten, die Neumitglieder zu bestätigen
• verwaltet werden unsre Mitglieder eh vom LV

Beschluss 023: Bestätigung von Neumitgliedern

Beantragt am

12.07.2013

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Gerrit Einert

Betrifft

Bestätigung von Neumitgliedern

Text

Künftige Neumitglieder sollen von einem gewählten Vorstandsmitglied bestätigt werden.

Einzelstimmen

Peter Lengert

Jörg Wesp

Gerrit Einert

Sven Horvath

Jana Schüllert

Kommentar

Das Mitglied, welches die Funktion übernimmt, muss noch gewählt werden. Voraussetzung: PGP-Key.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "023" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Gerrit Einert" datum = "12.07.2013" redmine = "" thema = "Bestätigung von Neumitgliedern" antragstext = "Künftige Neumitglieder sollen von einem gewählten Vorstandsmitglied bestätigt werden." beschlussergebnis= "{{{BeschlussErgebnis}}}" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "E" vst5k = "" kommentar = "Das Mitglied, welches die Funktion übernimmt, muss noch gewählt werden. Voraussetzung: PGP-Key."]

TOP 4.2 Weiterverfolgung des PAV

• Audiolog 39:40-42:35
• bis dato keine Antwort von Tim ...
• ... dafür Antwort der AG Recht, welche diskutiert werden müsste
• nun doch Antwort von Tim, allerdings nicht endgültig.
• Beschluss 012 so nicht durchsetzbar
• bis dato dünne Faktenlage, Tim wollte noch zwei Zeugenaussagen, wenn die nichts relevantes bringen wird wohl kein Verfahren angestrengt

TOP 4.3 Sperrung eines Users im Forum und Pad

• Audiolog 42:35-1:38:10
• Begruendung erstmal hier: https://dl.dropboxusercontent.com/u/881749/Piraten/20130710_BegruendungSperrung.txt
• im Pad hat er wiederholt das Pressepad mit themenfremdem Spam zugetextet: http://gera.piratenpad.de/pressepad
• Mods haben im Forum nicht eingegriffen
• auf sachliche Kritik reagiert er mit persönlichen Beleidigungen und Diffamierungen, das Verhalten ist m.E. nicht länger tragbar
• Weiteres Vorgehen muss diskutiert werden...
• ...was dann auch eine knappe Stunde lang getan wurde.
• Ed verpflichtet sich, sich künftig nur themenbezogen zu äußern, wenn Gerrit und René dies ebenfalls tun
• Gerrit hat damit kein Problem, René konnte sich nicht äußern
• Moderation muss wieder funktionieren, sonst müssen mal neue Moderatoren gewählt werden

Beschluss 024: Sperrung eines Users im Forum und Pad

Beantragt am

12.07.2013

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Sven Horvath

Betrifft

Sperrung eines Users im Forum und Pad

Text

Der Account Ed Färber wird im Forum und im Pad aufgrund seiner Selbstverpflichtung wieder freigeschaltet. Weiterhin werden die Moderatoren Max und Joerg angehalten, sich über neue Postings per Mail benachrichtigen zu lassen um zeitnah eingreifen zu können. Dazu werden sie von Gerrit angeschrieben.

Einzelstimmen

Peter Lengert

Jörg Wesp

Gerrit Einert

Sven Horvath

Jana Schüllert

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "024" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Sven Horvath" datum = "12.07.2013" redmine = "" thema = "Sperrung eines Users im Forum und Pad" antragstext = "Der Account Ed Färber wird im Forum und im Pad aufgrund seiner Selbstverpflichtung wieder freigeschaltet. Weiterhin werden die Moderatoren Max und Joerg angehalten, sich über neue Postings per Mail benachrichtigen zu lassen um zeitnah eingreifen zu können. Dazu werden sie von Gerrit angeschrieben." beschlussergebnis= "{{{BeschlussErgebnis}}}" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "E" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 4.4 Entwurf Politischer Jahreskalender

• Audiolog 1:38:10-1:40:30
• von Peter im Pad unter http://gera.piratenpad.de/15 erstellt
• jeder ist eingeladen und angehalten sich zu beteiligen und ihn zu ergänzen