Version vom 28. März 2010, 20:36 Uhr

Preamble Vorschläge

Die Piraten sind eine Partei, die alle gesellschaftlichen Schichten überspannt und keinem traditionellen Lager angehört. Grundsätzlich geht es uns darum, die Freiheit des Einzelnen im Sinne des Grundgesetzes zu schützen, Gerechtigkeit in der Informationsgesellschaft herzustellen und für größtmögliche Mitbestimmung der Bürger in der Politik zu sorgen. Wir wollen uns deshalb auch und vorallem in Thüringen mit unseren Forderungen nach einer transparenten, bürgernahen Politik und Verwaltung, nach freiem Zugang zu Kultur, Wissen und Bildung, nach Schutz der persönlichen Daten, sowie einer nachhaltigen, basisdemokratisch mitgestalteten und sozial gerechter Politik konstruktiv einbringen.

Transparenz

Die Verwaltung und die Parlament sollten den Bürgern dienen. Leider ist es dem Bürger oftmals nicht möglich die notwendigen Informationen überhaupt zu erlangen, da vieles hinter verschlossen Türen stattfindet oder die Behörden die Herausgabe von Informationen verhindern. Effektive Korruptionsbekämpfung kann nur durch umfassende Transparenz gesichert werden.

Die staatliche Verwaltung und die Parlamente sind Dienstleister für die Bürger. Doch viele Vorgänge geschehen im Verborgenen und sind für die Brüger nicht nachvollziehbar.

Digitale Kultur

Wenige Erfindungen haben das Leben der Menschen nachhaltiger geändert als der PC und das Internet, welche mittlerweile in der Lebenswelt vieler Bürger angekommen ist. Eine kosteneffiziente und bürgernahe Verwaltung ist also mit den Mitteln der neuen Medien schnell und effektiv möglich. Dies gilt natürlich nicht nur für die Verwaltung sondern auch für die öffentlichen Rundfunkanstalten, deren Werke der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden sollten.

Daten- und Informationsfreiheit

Bürgerbeteiligung

In den letzten Jahren wurden viele Entscheidungen gegen den ausdrücklichen Willen der Bürger getroffen, auch und vor allem im Hinblick eines nachhaltigen Schadens für die Allgemeinheit. Es gibt keinen Grund die Bürger auszusperren, zu gängeln oder zu bevormunden. Aus diesem Grund muss die Bürgerbeteilung deutlich vereinfacht werden, damit sich Parlamente oder Verwaltungen nicht mehr hinter den Hürden verstecken können.

Umwelt und Infrastruktur

Die Piratenpartei steht ein für das Prinzip der Nachhaltigkeit. Wir verstehen darunter die Veränderung der heutigen Verhältnisse hin zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft. Grundlage dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen, so dass diese in einer Weise genutzt und erhalten werden, dass sie auch für nachfolgende Generationen zur Verfügung stehen und die Menschheit in einer würdigen Form existieren kann.

Bildung

KT Bildung :D

Reihenfolge

Ich bin dafür, dass die Reihenfolge geändert wird, da wir z.B. einen deutlichen Schwerpunkt auf der Bildung haben, dieser also auch zuerst kommen sollte. Ich schlage deswegen folgende Reihenfolge vor:

• Bildung
• Umwelt und Infrastruktur
• Bürgerbeteiligung
• Transparenz
• Daten- und Informationsfreiheit
• Digitale Kultur

--DaWi 23:47, 21. Mär. 2010 (UTC)