TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 006: Unterschied zwischen den Versionen

Kinder und Jugendliche sind gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft, mit eigenen Ideen, Wünschen und Ängsten. Da sich Erwachsene nur bedingt in die Gedanken- und Gefühlswelt von Kindern und Jugendlichen hineinversetzen können, ist eine Vertretung derer in Form eines Kinder- und Jugendparlaments wichtig. Ein Kinder- und Jugendparlament in Erfurt soll für alle Erfurter Kinder und Jugendlichen sprechen und tätig werden. Es soll:

• die Beteiligung von Kinder und Jugendlichen an relevanten Themen der Verwaltung und der Ratsgremien ermöglichen und sicherstellen.
• auf die Belange der Kinder und Jugendlichen aufmerksam machen.
• das Verständnis zwischen Menschen verschiedener Nationalitäten, ethnischer Herkunft, Kulturen und Konfessionen verbessern.
• ein besseres Verständnis für Politik und eine politische Willensbildung fördern.

Damit wird eine tragbare Verbindung zwischen Erwachsenen-, Kinder- und Jugendwelt gefunden, geschaffen und ausgebaut. Die vielen verschiedenen Absichten und Ansichten der Vertreter des Parlaments werden demokratisch behandelt und das Herbeiführen eines Kompromisses wird angestrebt. Dadurch bildet es eine in sich geschlossene Einheit, die handlungsstark genug ist, die Interessen ihrer Mitglieder erfolgreich zu vertreten.

Mitglieder des Parlaments sollen demokratisch in den Schulen, an jährlichen Aktionstagen, gewählt werden können. Hierzu wird für einen bestimmten Zeitraum der Unterricht unterbrochen und die Wahlen finden in Aulen oder anderen geeigneten Lokalitäten statt. Während der Wahlen wird vom Lehrpersonal individuelle Hilfe für die Schüler angeboten, welche während der Wahl die Möglichkeit erhalten sollen, Hausarbeiten sowie von den Lehrkräften erteilte Aufgaben zu lösen. Die Wahlen müssen den Standards einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl entsprechen.

Als Wahlhelfer sollen Schüler auf freiwilliger Basis eingesetzt werden, welche in frühzeitigen Workshops - z. B. in Form von Nachmittags-AGs - auf die Aufgabe vorbereitet werden. Zudem werden sie während des Wahlvorgangs durch Angestellte oder Lehrkräfte betreut, sodass aufkommende Fragen beantwortet werden können.

Die Kontrolle des aktiven Wahlrechts beschränkt sich auf bloße Namenslisten, sodass keine sensiblen Daten an die Mitschüler gelangen. Diese Listen werden klassenweise zur Verfügung gestellt, sodass eine schnelle Durchsuchbarkeit gewährleistet wird.

Anträge, welche durch den Stadtrat beraten werden und offenkundig die Rechte von Jugendlichen und Kindern betreffen, müssen zur Beratung in das Kinder- und Jugendparlament eingebracht werden. Dieses kann über den Antrag abstimmen und dem Stadtrat das Ergebnis der Abstimmung mitteilen. Die PIRATEN Erfurt bedauern, dass solche Abstimmungen keine direkten Auswirkungen auf den städtischen Prozess haben werden, allerdings wünschen wir uns, dass die Stadträte auf die Entscheidung der Kinder- und Jugendlichen Rücksicht nehmen, sie als Empfehlung ansehen, und die Abstimmungen und Stellungnahmen in ihre Meinungsbildung einbeziehen.

Elementar für die Funktionalität und Attraktivität solcher Parlamente ist in den Augen der PIRATEN ein Antragsrecht im Stadtrat. Ist den Stadträten die Formulierung der Anträge zu ungenau, so sollten diese an das Kinder- und Jugendparlament mit der Erklärung der Mängel zurückgeschickt werden, damit der Text überarbeitet werden kann und nicht auf Grund von Lappalien abgelehnt wird.

Dabei finden die Diskussionen innerhalb des Parlaments unter der Moderation ihrer Mitglieder statt. Eine Einmischung von Stadträten oder Angestellten der Stadt soll so vorgebeugt werden. Als Tagungsort können hier Aulen von Schulen genutzt werden.

Als Wahlrecht empfehlen die PIRATEN die Wahl über Listen, welche im Voraus von Kinder- und Jugendinitiativen, -organisationen sowie einzelnen Schülern aufgestellt werden können.