TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 09122010: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 23. November 2011, 09:50 Uhr
Treffen AG Kommunalpolitik vom 09.12.2010 - PROTOKOLL
Ort: 09.12.2010 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Bastian, Wilm, Robert, Frank, Anke, Carsten
1. Große Anfrage der Grünen im Stadtrat zum Thema Bürgerbeteiligung in Jena
- Antwort auf die Anfrage liegt mittlerweile vor: [1]
- Frank stellt einige wesentliche Punkte daraus vor
- eine kommentierte Fassung zum Nachlesen folgt demnächst
2. Bürgerhaushalt
- AG Bürgerhaushalt rückt den Bereich Kultur in den Mittelpunkt des Beteiligungsverfahrens 2011
- JenaKultur soll Werbung für BHH in eigene Publikationen aufnehmen, eventuell auch andere Eigenbetriebe und Dezernate der Stadt mit einbinden
- Artikel zum BHH Jena auf die Piraten Jena Seite (Frank)
- Konzept Öffentlichkeitsarbeit zum BHH wurde von Frank in die AG eingereicht: [2]
- Geschäftsbericht von JenaKultur findet sich hier: [3]
- Ideen für Gestaltung des Abstimmungsbogens bis 17.01.2010 (nächste Sitzung der AG Bürgerhaushalt)
- Konzept zur Online-Abstimmung 2011 wurde von Bastian und Frank in der AG vorgestellt: [4]
3. Bürgerinitiative "Mein Eichplatz"
- AG Kopo entscheidet sich gegen eine aktuelle Plakataktion zum Eichplatzthema
4. Kommunalpolitische Leitlinien - Weiterentwicklung
- derzeitige Fassung im Wiki: Kommunalpolitische Leitlinien
- Pad zum Thema "Transparenz": http://kopojena.piratenpad.de/Transparenz
- die AG spricht sich für ein programmatisches Plenum zu den Leitlinien aus, auf dem ganztägig am Thema gearbeitet wird
- dies scheint deutlich konstruktiver und ergebnisorientierter zu sein als auf Bearbeitung im Pad zu warten
- Moderatoren bestimmen, die sich bestimmter Punkte annehmen
- Problem ist wieder der Veranstaltungsort / Frank fragt in Jena-Ost im Jugendzentrum an / andere Möglichkeiten? Stadtteilzentren?
5. Sonstiges
- Bürgeranfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu immer neuen Marketing-Titeln der Stadt und der daraus entstehenden Kostenbelastung für den städtischen Haushalt
- "Werde Pirat"-Flyer für Mitgliederwerbung / perspektivisch für die Stand-Saison 2011
6. Nächste AG-Sitzung
- Januar 2011 / Termin steht noch nicht fest
(FC / 15.12.10)
