TH:Protokoll2 Stadtratssitzung Erfurt 23 06 2010: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 20. Juni 2011, 21:47 Uhr

Protokoll Stadtratssitzung vom 23.06.2010

• Beginn: 17:05 Uhr
• Trauerrede des Bürgermeisters

• Peter Lemke ? 51 Jahre, verstorben
• Gewerkschaft KBV
• War für lange Zeit Landtagsabgeordneter
• Schwerpunkt Verkehrspolitik
• Ehemaliger Geschäftsführer Die Linke
• deckte gefälschte Zahlen des Flughafens auf -> wurde in Aufsichtsrat berufen
• Vorsitzender der Thüringer Landesverkehrswacht

• Hinweiß auf elektronsiche Mitschnitte
• Glückwünsche an die Personen, die Geburtstag hatten
• Stadtratssitzung geht planmäßig nur bis 20 Uhr, am morgigen Tag 17 Uhr wird die Sitzung dann fortgeführt
• Antrag auf Aufnahme des Themas Erfurter Flughafen in die Tagesordnung durch FDP (mehrheitlich wird die dringlichkeit abgelehnt, auf Augustsitzung verschoben)
• Antrag auf Punkt Einrichtung einer Prioritätenliste wird zurückgezogen von FDP
• Blechschmidt: Schwachstellenleitplan soll als erster Punkt am morgigen Tag behandelt werden
• Einwohnerfragestunde:

• es liegt eine Anfrage vor: Elternvertretung (nicht anwesend, deshalb nicht behandelt)

• aktuelle Stunde

• keine Anfragen liegen vor

• dringliche Anfragen

• Neugestaltung des Angers (mehrheitlich angenommen)
• Kämmerich FDP Befragung der Bürger zur Begrünung des Angers (mehrheitlich angenommen)
• Kämmerich FDP Parken auf der Parkhausbrücke (mehrheitlich angenommen)

• sonstige Anfragen

• Sanierungsanfrage (benantwortet)
• Anfrage wegen Straßenbauarbeiten (Anfrage auf Verweisung in Ausschuss, abelehnt)
• Metz SPD Reinigungszustand der Straßen, Zustand schlecht in Magdeburger Allee (in Ausschuss verweisen)
• Metz SPD Bauzustand Betonpfeiler HBF (in Ausschuss verwiesen)
• Metz SPD Ausgrabungsstädte an der Wiege schlechtes Ergebnis (an Bauausschuss verwiesen)
• Anfrage zu Projekt Seniorenfrundlichste Stadt (beantwortet)
• Alkohol und Drogenmissbrauch (beantwortet)
• Marketingkonzept Luther (beantwortet)
• Anfrage von Huck und Panse wegen Abschaffung des Semesterzuschusses, finanzielle Einbußen (Bürgermeister, meint in den letzten 3 Jahren :*Anstieg der Studenten -> völliger Irrsinn da Senkun noch gar nicht mit eingerechnet, kurzfristiges Denken des Bürgermeisters)
• Schulbusverkehr Neudietendorf (in Ausschüsse verwiesen)
• Rasen des Steigerwaldstadions
• Sperrung des Lehmaxbrücke (beantwortet)
• Abriss des EGA Pavillons (beantwortet)
• Hilgenfeld Zusammenarbeit Erfurter Kreuz (beantwortet)
• Freie Wähler Schäden durch Vandalismus
• Assmann Anfrage wegen Schulessen (dienstlich verhindert)
• Assmann Rauchverbot (dienstlich verhindert)
• Verpachtung der Vorgärtern der Stadt (beantwortet)
• OT Bürgermeiseter Jugendhaus Roter Berg (Verwesiung in den Bauausschuss)

• Dringliche Anfragen

• 1. Erfurter Anger (beantwortet)
• 2. Befragung der Bürger (beantwortet)
• 3. Parken (beantwortet)

• Drucksache 54/10 (mehrheitlich beschlossen)
• Drucksache 11/63 (mehrheitlich beschlossen)
• Anfrage der Fraktion Freie Wähler zu den Ortsteilen

• Kürzung der Mittel der Ortsteile durch den neuen Haushalt
• 26 Punke Fragen wurden von der Verwaltung zum Großteil ausreichend beantwortet
• viele Verbesserungen in den Ortsteilen
• wegen Haushalt zum Teil die Hälfte gekürzt
• schon bei der CDU damals gab es Kürzungen
• Entscheidungsgewalt der Ortsteilbürgermeister massiv gesenkt, mittlerweile sind die Mittel massiv gestrichen worden
• Bitte um die Erhöhung der Zuschüsse im nächsten Jahr (:-))
• Synergieeffekte bei der Grünpflege sind massiv schlechter geworden
• Schlechte technische Ausstattung des Gartenbauamtes -> Fremdfirmen müssen beauftragt werden
• Einwohnerschaft hat in diesen Gebieten auch wieder zugenommen
• Kommentar der CDU

• Mittelaufteilung noch schlechter
• Gestaltungsspielraum der Ortsteilbürgermeister wurde stark eingeschränkt
• Jugendarbeit wurde beeinträchtigt
• Wahlbeteiligung in den Ortssteilen hat stark nachgelassen

• Kommentar SPD

• gute Antwort
• kein Zeitdruck zur Diskussion, da Extrasitzung einberufen wurde, hier waren allerdings nicht alle Ortsteilbürgermeister da
• Wahlbeteiligung nimmt in allen Ortsteilen
• Frage:: Wie kann man Bürger in diesen Gebieten mehr beteiligen ?
• es geht nicht nur um Finanzen, sondern auch um Mitbestimmung
• Ortsteilbürgermeister müssen mehr Entscheidungsbefugnisse haben

• Freie Wähler

• Lob an die Verwaltung für die Beantwortung der Fragen
• Geld reicht hinten und vorne nicht
• ÖPNV ist verbesserungswürdig
• Radwege müssen ebenfalls besser ausgebaut werden

• Kommentar SPD

• Antrag auf Erstellung eines Bereichtes der Erfurter Ortschaften
• Dieser sollte alle 5 Jahre herauskommen
• Berichte sollten in den Ortschaften ausliegen
• politisch interessierte Bürger könnten hierdurch besser mit Informationen versorgt werden
• EVAG Verbindungen sind nicht schlechter geworden
• Bedarf der Verbindung zu den Ortsteilen ist nicht sehr hoch und dadurch nicht vorhanden

• Kommentar der CDU

• Frequenz hat sich geändert

• Kommentar des nächsten Ortsteilbürgermeisters

• Gemeinsam sind neue Änderungen möglich

• Kommentar der Linken

• Dank an die Ortsteilbürgermeister
• es wurden Mittel gestrichen, im kommenden Jahr müssten Schrittweise Änderungen vorgenommen werden
• Spannungsbogen zwischen effizientem Gestalten des Verkehrs und des verkehrstechnischen Angeschlossenseins muss gefunden werden

• Kommentar von FDP

• Dank an die Ortsteilbürgermeister
• Prioritätenliste für verfügbare Mittel muss erstellt werden

• Kommentar von Frenzel

• Bürgermeister werden sehr gut angenommen, Sprechstunden werden gut besucht

• Kommentar Huck

• sind Besucherzahlen in den Sprechzeiten wirklich miteinander vergleichbar

• Kommentar Ortsteilbürgermeister

• die Ortsteilbürgermeister werden auch oft außerhalb der Sprechzeiten genutzt

• Bericht des Bürgerbeirates

• Verlassen der Sitzung 18:30 Uhr