TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/ProtokollKPT: Unterschied zwischen den Versionen
(→Meinungsbild über Aufstellungsversammlung für Direktkandidat Erfurt / Weimar) |
(→Sonstige Anträge) |
||
(3 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt) | |||
Zeile 129: | Zeile 129: | ||
keine | keine | ||
== Sonstige Anträge== | == Sonstige Anträge== | ||
− | + | ===X002=== | |
− | + | '''Titel: Wahlvorbereitungen''' | |
− | + | Antragsteller: Falko Windisch | |
− | + | Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Für die kommende Kommunalwahl brauchen wir einen Wahlkampfkoordinator. Wir beauftragen ... (?) mit einem Wahlkampfkonzept + Bugetvorschlag in Abstimmung mit dem Vorstand. | |
− | + | ||
− | + | ||
+ | Begründung: Der Vorstand schafft das nicht alleine. Auf breite Schultern verteilen | ||
Diskussion: | Diskussion: | ||
Zeile 144: | Zeile 143: | ||
* Meinungsbild: Antrag jetzt behandeln? | * Meinungsbild: Antrag jetzt behandeln? | ||
** Überwiegend Negativ | ** Überwiegend Negativ | ||
− | + | ||
+ | Falko zieht den Antrag zurück | ||
+ | |||
15:00 - 15:25 Pause für Interview und Pressefotos | 15:00 - 15:25 Pause für Interview und Pressefotos | ||
+ | |||
===X003=== | ===X003=== | ||
− | + | '''Titel: Austritt Liquid Erfurt e.V.''' | |
− | + | Antragsteller: Klaus Sommerfeld | |
− | + | Antragstext: Der Kreisverband Erfurt tritt zum nächsten möglichen Zeitpunkt als Mitglied aus dem Verein Liquid Erfurt e.V. aus. | |
− | + | Begründung: Verein soll nicht mehr mit Piratengeldern unterstützt,werden, der vom Glitzerkollektiv und "Plattformpiraten" getragen wird. Einzelne Personen können ja Mitglied sein, das wäre ehrlicher. | |
Zeile 179: | Zeile 181: | ||
Abstimmung | Abstimmung | ||
− | Der Antrag ist abgelehnt. | + | *Der Antrag ist abgelehnt. |
===X001=== | ===X001=== | ||
− | + | '''Titel: Liquid Erfurt e.V.''' | |
− | + | Antragsteller: Falko Windisch | |
− | + | Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Grundsätzlich verfolgt der Kreisverband Erfurt das Ziel, den Mitgliedern ein Online-Abstimmungs- und Meinungsfindungstool zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand hat den Auftrag, eine den geltenden Datenschutzbestimmungen gerecht werdende Lösung mit Liquid Erfurt e.V. zu finden und ggf. mit den Betreibern in Verhandlungen zu treten. | |
− | + | Begründung: siehe Thementag "e-Voting und liquide Demokratie" | |
Aktuelle Version vom 8. März 2017, 09:29 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 PIRATEN Erfurt KPT 17.1
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Formalfoo
- 1.3 Rechenschaftsberichte
- 1.4 Bericht aus dem Stadtrat
- 1.5 Bericht der Kassenprüfer
- 1.6 Entlastung des Vorstandes
- 1.7 Vorstellung der Kandidaten
- 1.8 Redebeitrag von Falko und Diskussion
- 1.9 Satzungsänderungsanträge
- 1.10 Programmanträge
- 1.11 Sonstige Anträge
- 1.12 Schlussworte von Falko
PIRATEN Erfurt KPT 17.1
04.03.2017 13:00 Erfurt, Cafe B
Eröffnung
13:21 Eröffnung durch den Vorsitzenden
Formalfoo
- Versammlungsleitung: Christian Beuster
- angenommen
- Protokoll: Irmgard Schwenteck
- angenommen
- Zulassung von Gästen, Presse, Berichterstattung in Wort, Bild Ton
- angenommen
- Vorstellung TO
- http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2017.1
- fristgemäß geladen
- 9 Akkreditierte
- Abstimmung TO
- TO angenommen
- GO, es gilt die GO der vorigen Parteitage
- GO ist angenommen
- Wahlleiter: Christian Beuster
- angenommen
Wahlhelfer: Anthony
Rechenschaftsberichte
Falko Windisch Vorsitzender
http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/T%C3%A4tigkeitsbericht2016.2017
Markus Walloschek Stellvertretender Vorsitzender
http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/T%C3%A4tigkeitsbericht
Irmgard Schwenteck Schatzmeister
Laufende Buchhaltung, Rebe 20126 fertig, Bankkonto, Vosis, Orga Veranstaltungen
Anthony Richter Generalsekretär
http://wiki.piraten-thueringen.de/T%C3%A4tigkeitsbericht2016
Erik Limburg Politischer Geschäftsführer
http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:EriK Orga GMM, Orga weitere Veranstaltungen, Betreuung Facebookseiten, Fraktionssitzungen, Kontakt zu anderen Organisationen
Bericht aus dem Stadtrat
von Peter Städter (in der Zeit läuft die Kassenprüfung)
Bericht der Kassenprüfer
Barkasse stimmt, Kontenbewegungen nachvollziehbar Entlastung des Vorstandes wird empfohlen
Entlastung des Vorstandes
Entlastung einstimmig angenommen
Vorstellung der Kandidaten
Vorsitzender: Falko Windisch
Will die Arbeit im KV fortführen, Diese Infrastruktur ist wichtig für unseren Stadtrat Durch geänderten Arbeitsort nicht mehr so oft Anwesenheit vor Ort, dafür mehr Arbeit online Mehr Pressearbeit Bis Jahresende auf alle Fälle noch Hauptwohnsitz in Erfurt, dann weitersehen
- 14:11 Die Wahl ist eröffnet
- 14:15 Die Wahl ist geschlossen
- 9 abgegebene Stimmen
- 9 gültige Stimmen
- 8 JA 1 Enhaltung
- Falko ist gewählt und nimmt die Wahl an
Stellvertretender Vorsitzender: Markus Walloschek
Hat Spaß gemacht; viel Arbeit im Behindertenbeirat, würde das gern weitermachen
- 14:17 Die Wahl ist eröffnet
- 14:19 Die Wahl ist geschlossen
- 9 abgegebene Stimmen
- 9 gültige Stimmen
- 9 JA 0 Enhaltung
- Markus ist gewählt und nimmt die Wahl an
Schatzmeister: Irmgard Schwenteck
Will die Arbeit weiterführen. Zeitlicher Aufwand im Wesentlichen nur für Schatzmeisterei möglich.
- 14:21 Die Wahl ist eröffnet
- 14:22 Die Wahl ist geschlossen
- 9 abgegebene Stimmen
- 9 gültige Stimmen
- 9 JA 0 Enhaltung
- Irmgard ist gewählt und nimmt die Wahl an
Generalsekretär
Keine Kandidaten
Politischer Geschäftsführer: Erik Limburg
Möchte die Arbeit weiterführen, auch Kontakt zum Stadtrat
- 14:24 Die Wahl ist eröffnet
- 14:25 Die Wahl ist geschlossen
- 9 abgegebene Stimmen
- 9 gültige Stimmen
- 8 JA 1 Enhaltung
- Erik ist gewählt und nimmt die Wahl an
Redebeitrag von Falko und Diskussion
Zukunft der Piraten Erfurt
jetzt gerade "Bergfest" im Stadtrat
Verbesserung der Sichtbarkeit
Überlegungen anstellen, ob man für den nächsten Stadtrat als Piraten oder als gemeinsame Liste mit XX antritt
Zustimmung für Piet im Stadtrat kommt auch von ganz anderer Seite für seinen Einsatz in der Schulpolitik
Die Arbeit von Markus ist ebenfalls wichtig und wird geschätzt
Kommunalwahl ist Personenwahl
Größere Liste wäre gut, müssen nicht unbedingt Piraten sein, Wichtig ist, dass es kompetente Leute sind
Zusammenarbeit mit Freien Wählern ist gut bisher, aber nicht in allen Punkten ist Konsens: zB Piraten wollen Ortsteilräte in *allen* Stadtteilen, Freie Wähler nicht
Gemeinsamkeiten oder Unterschiede herausstellen?
Mit der FDP möchte man nicht mehr zusammenarbeiten.
ggf andere Fragen?
Offene Liste, aber unter dem Namen Piraten wäre gut. Siehe letzte OB-Wahl
- Meinungsbild 1 Geschlossene Eigene Piraten-Liste?
- Überwiegend Negativ
- Meinungsbild 2 Offene Liste unter PIRATEN?
- Überwiegend Positiv
- Meinungsbild 3 Gemeinsame Liste mit XX? Bedingt, dass wir einen Wahlverein gründen und Unterschriften sammeln.
- Durchmischt, mehr Negativ
Ziel ist jedenfalls mehr kommunales Mitspracherecht.
Satzungsänderungsanträge
keine
Programmanträge
keine
Sonstige Anträge
X002
Titel: Wahlvorbereitungen
Antragsteller: Falko Windisch
Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Für die kommende Kommunalwahl brauchen wir einen Wahlkampfkoordinator. Wir beauftragen ... (?) mit einem Wahlkampfkonzept + Bugetvorschlag in Abstimmung mit dem Vorstand.
Begründung: Der Vorstand schafft das nicht alleine. Auf breite Schultern verteilen
Diskussion:
- Ist noch sehr zeitig für diesen Antrag. Jetzt erst einmal Konzentration auf die Bundestagswahl.
- Meinungsbild: Antrag jetzt behandeln?
- Überwiegend Negativ
Falko zieht den Antrag zurück
15:00 - 15:25 Pause für Interview und Pressefotos
X003
Titel: Austritt Liquid Erfurt e.V.
Antragsteller: Klaus Sommerfeld
Antragstext: Der Kreisverband Erfurt tritt zum nächsten möglichen Zeitpunkt als Mitglied aus dem Verein Liquid Erfurt e.V. aus.
Begründung: Verein soll nicht mehr mit Piratengeldern unterstützt,werden, der vom Glitzerkollektiv und "Plattformpiraten" getragen wird. Einzelne Personen können ja Mitglied sein, das wäre ehrlicher.
Diskussion:
- Der Verein Liquid Erfurt eV müsste einen Wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb haben.
- Frage: was hat das mit dem Austritt zu tun*
- Können wir mit Parteigelden einen Verein unterstützen?
- Der Landesverband ist zB Mitglied bei "Mehr Demokratie eV". Eine Mitgliedsschaft eines Verbandes ist kein Problem
- Die Piratenpartei hat sich gegründet, weil mehr Beteiligung auf allen Wegen möglich sein sollte. Als Kreisverband ist dieser Verein Liquid Erfurt zur Zeit unsere beste Möglichkeit.
- Der Verein ist aus einer AG der Piraten entstanden und vertritt unsere Überzeugungen
- Es gibt kein rechtliches Problem mit der Mitgliedschaft. Der Beschluss zum Beitritt war ein Basisbeschluss. Sollte sich die Satzung des Vereines ändern, so dass sie gegen unsere Satzung verstößt, können wir jederzeit austreten
- Der Verein Liquid Erfurt überlegt, einen WGB zu gründen bzw. eine UG.
- Die Software Liquid Feedback wurde beim BPT in Neumünster abgelehnt
- Im Bund wurde es als *internes Abstmmungstool* abgelehnt. Hier geht es um Meinungsfindung für alle, die sich daran beiteiligen möchten.
- Antrag auf Meinungsbild:
- Mehrheitlich negativ zu diesem Antrag
- Es gab schon einen Antrag an den Vorstand, der abgelehnt worden ist.
- Liquid Erfurt beginnt, auch in anderen Firmen bekannt zu werden, weil es für Menschen derzeit eine der wenigen Möglichkeiten ist, sich über die Arbeit im Stadtrat informieren.
- Liquid Erfurt hat eine Unvereinbarkeitserklärung abgeschlossen, dass rassistische Parteien nicht aufgenommen werden.
Abstimmung
- Der Antrag ist abgelehnt.
X001
Titel: Liquid Erfurt e.V.
Antragsteller: Falko Windisch
Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Grundsätzlich verfolgt der Kreisverband Erfurt das Ziel, den Mitgliedern ein Online-Abstimmungs- und Meinungsfindungstool zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand hat den Auftrag, eine den geltenden Datenschutzbestimmungen gerecht werdende Lösung mit Liquid Erfurt e.V. zu finden und ggf. mit den Betreibern in Verhandlungen zu treten.
Begründung: siehe Thementag "e-Voting und liquide Demokratie"
Diskussion
- Fragen zum Datenschutzbeauftragen der Bundespartei?
- darum geht es hier noch gar nicht
- Kosten? ca 150 EUR / Jahr für den KV Erfurt, damit alle Mitglieder das Tool nutzen können.
- Es geht erst einmal nur darum, herauszufinden, ob und wenn ja, wie das geht.
- Will ein Tool, wo man auch verbindlich abstimmen kann. Alles andere ist nutzlos.
GO-Antrag auf Ende der Redner-Liste
- Selbst wenn das Tool mal eingesetzt wird, werden nicht alle Beschlüsse darüber abgewickelt werden können
- Liquid eignet sich zB nicht für die Abbildung der Abstimmungen im Stadtrat, weil das Zeitfenster viel zu kurz ist.
- Es kostet kein Geld. Es ist nur ein Auftrag an den Vorstand.
Abstimmung:
- Der Antrag ist angenommen.
Meinungsbild über Aufstellungsversammlung für Direktkandidat Erfurt / Weimar
- Mehrheitlich positiv
- Auftrag an den Lavo
Schlussworte von Falko
16:16 der Kreisparteitag ist geschlossen. Danke und kommt alle gut heim.